Rechtsprechung
   BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 53/05 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2319
BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 53/05 B (https://dejure.org/2006,2319)
BSG, Entscheidung vom 31.05.2006 - B 6 KA 53/05 B (https://dejure.org/2006,2319)
BSG, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - B 6 KA 53/05 B (https://dejure.org/2006,2319)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arzneikostenregress wegen eines unzulässigen Off-Label-Use bei der Behandlung erwachsener AIDS-Patienten - Voraussetzungen für die Billigung eines sog. Off-Label-Use - Fachliche Einschätzung der Wirksamkeit einer Behandlungsmethode im konkreten Einzelfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung von Arzneimitteln, gerichtliche Überprüfung, Kostenerstattung durch die gesetzliche Krankenversicherung bei medizinisch-fachlich umstrittenen Off-Label-Use

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Immunglobuline - erwachsener AIDS-Patient

  • kvberlin.de (Kurzinformation)

    Off-Label-Use: BSG-Urteil stützt Ärzte in Zweifelsfällen

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Off-label-use-Verordnung kann: Regress nach sich ziehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MedR 2007, 557
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BSG, 05.05.2010 - B 6 KA 5/09 R

    Arzneimittelregress - Geltung der vierjährigen Ausschlussfrist - kein "sonstiger

    Fehlte die Verordnungsfähigkeit, so ist Unwirtschaftlichkeit gegeben (BSG aaO unter Hinweis auf BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 52 S 281 f und BSG MedR 2007, 557) .
  • BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach

    Verhindert ein Vertragsarzt durch diesen Weg der vertragsärztlichen Verordnung bei einem medizinisch umstrittenen Off-Label-Use eine Vorab-Prüfung durch die KK und übernimmt er damit das Risiko, dass später die Leistungspflicht der KK verneint wird, so kann der Arzt einem darauf gestützten Regress nicht erfolgreich entgegentreten (BSG, Beschluss vom 31. Mai 2006 - B 6 KA 53/05 B - RdNr 13).
  • BSG, 20.03.2013 - B 6 KA 27/12 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verordnungsregress - Zusage oder Erklärung an

    Fehlt die Verordnungsfähigkeit, so ist Unwirtschaftlichkeit gegeben (BSG aaO unter Hinweis auf BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 52 S 281 f und BSG MedR 2007, 557) .

    (1) Die zuständigen Senate des BSG haben in ständiger Rechtsprechung darauf verwiesen, dass der Vertragsarzt in Fällen unklarer Verordnungen - insbesondere bei einem medizinisch umstrittenen Arzneimitteleinsatz bzw in Fällen eines Off-Label-Use - der Krankenkasse als Kostenträger eine Vorab-Prüfung ermöglichen muss, ob sie die Verordnungskosten übernimmt, wenn er sich nicht dem Risiko eines Regresses aussetzen will (BSG Beschluss vom 31.5.2006 - B 6 KA 53/05 B - Juris RdNr 13 = MedR 2007, 557; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 17; BSGE 106, 110 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 27, RdNr 43; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 30 RdNr 37) .

    Diese "Vorab-Prüfung" kann zum einen vom Arzt selbst veranlasst werden (s hierzu BSG Beschluss vom 31.5.2006 - B 6 KA 53/05 B - Juris RdNr 13 = MedR 2007, 557; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 17 f; BSGE 106, 110 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 27, RdNr 43) , zum anderen durch den Versicherten, der nach § 13 Abs. 3 SGB V Kostenerstattung begehrt (s hierzu BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 30 RdNr 37) : Ein gängiger Weg ist es, dem Versicherten ein Privatrezept auszustellen und es diesem zu überlassen, sich bei seiner Krankenkasse um Kostenerstattung zu bemühen (vgl BSG Beschluss vom 31.5.2006 - B 6 KA 53/05 B - Juris RdNr 13 = MedR 2007, 557; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 17; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 30 RdNr 37) .

    Der Vertragsarzt kann aber auch zunächst selbst bei der Krankenkasse deren Auffassung als Kostenträger einholen und (erst) im Ablehnungsfall dem Patienten ein Privatrezept ausstellen (BSG Beschluss vom 31.5.2006 - B 6 KA 53/05 B - Juris RdNr 13 = MedR 2007, 557; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 17) .

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