Rechtsprechung
   LSG Bayern, 23.04.2008 - L 12 KA 443/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12389
LSG Bayern, 23.04.2008 - L 12 KA 443/07 (https://dejure.org/2008,12389)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.04.2008 - L 12 KA 443/07 (https://dejure.org/2008,12389)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. April 2008 - L 12 KA 443/07 (https://dejure.org/2008,12389)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12389) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung - Nachfolgezulassung - Befugnis der KÄV zur Bewerbungsfristsetzung als behördliche Ordnungsfrist - Berücksichtigungsfähigkeit von Bewerbungen nach Ablauf der Bewerbungsfrist - Ermessen bei der ausnahmsweisen Berücksichtigung verspäteter ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf eine Nachfolgezulassung in eine Arztpraxis nach dem Tod des Inhabers im Verfahren nach § 103 Abs.4 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V); Nachfolgevergabe im Rahmen einer öffentlichen Teilnahmeerlaubnis; Chancengleicher Zugang im Rahmen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MedR 2009, 491
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 20.03.2013 - B 6 KA 19/12 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes -

    cc) Das Gesetz enthält keine abschließende Aufzählung der Auswahlkriterien, sondern es dürfen daneben auch nicht im Gesetz aufgeführte Gesichtspunkte bei der Auswahlentscheidung Berücksichtigung finden (so im Ergebnis bereits BSG SozR 4-2500 § 103 Nr. 10 RdNr 28; ebenso LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.11.2005 - L 10 KA 29/05 - Juris RdNr 58 = GesR 2006, 456 ff = MedR 2006, 616 ff = Breithaupt 2006, 904 ff, unter Bezugnahme auf LSG Berlin, MedR 1997, 518 ff; bestätigt durch LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 17.6.2009 - L 11 B 6/09 KA ER - Juris RdNr 36 = GesR 2010, 259 ff; ebenso SG Karlsruhe Urteil vom 27.10.2006 - S 1 KA 240/06 - Juris RdNr 24 unter Bezugnahme auf LSG Baden-Württemberg, MedR 1997, 143; SG Berlin Urteil vom 28.7.2010 - S 79 KA 514/09 - Juris RdNr 22 = GesR 2011, 19 f; Flint in Hauck/Noftz, SGB V, Stand Februar 2013, § 103 RdNr 57; aA LSG Baden-Württemberg Beschluss vom 5.5.2009 - L 5 KA 599/09 ER-B - Juris RdNr 36 = ZMGR 2009, 214 ff; differenzierend Bayerisches LSG Urteil vom 23.4.2008 - L 12 KA 443/07 - Juris RdNr 73 = Breithaupt 2008, 947 ff = MedR 2009, 491 ff: nur dann, wenn die gesetzlichen Kriterien eine Auswahlentscheidung nicht möglich machen; in diesem Sinne auch Meschke in Bäune/Meschke/Rothfuß, Ärzte-ZV, § 16b RdNr 115; Hesral in Ehlers, Fortführung von Arztpraxen, 3. Aufl 2009, RdNr 391) .
  • BSG, 19.10.2011 - B 6 KA 20/11 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Fristsetzung für die Stellung eines Antrags auf

    Die vom Landesausschuss festzusetzende Frist für die Antragstellung ist als Ausschlussfrist zu qualifizieren (aA Bayerisches LSG Urteil vom 23.4.2008 - L 12 KA 443/07 -, MedR 2009, 491) .
  • LSG Bayern, 11.03.2015 - L 12 KA 68/14

    Die bei einer Ausschriebung im Nachbesetzungsverfahren gesetzte Frist ist eine

    Die bei einer Ausschiebung im Nachbesetzungsverfahren gesetzte Frist ist eine Ausschlussfrist (Anschluss an BSG, Urteil vom 19.10.2011, B 6 KA 20/11 R; Abweichung von der bisher vertretenen Auffassung des Senats. L 12 KA 443/07 MedR 2009, 491).

    Abweichend von der bisher vertretenen Auffassung (Urteil vom 23.4.2008, L 12 KA 443/07, Medizinrecht 2009, 491) geht der Senat nunmehr im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 19.10.2011, B 6 KA 20/11 R) davon aus, dass die in der Ausschreibung gesetzte behördliche Frist für eine Bewerbung bis zum 30.12.2010 eine Ausschlussfrist ist.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2010 - L 11 KA 64/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Das LSG Bayern (Urteil vom 23.04.2008 - L 12 KA 443/07 - ) habe festgestellt, dass Ausschlussfristen wegen ihrer einschneidenden Folgen nicht nur einer gesetzlichen Grundlage, sondern einer besonderen verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bedürften.

    b) Soweit der Kläger sich in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des LSG Bayern vom 23.04.2008 a.a.O. bezieht, ergibt sich nicht anderes.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2010 - L 11 KA 9/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    (bb) Auch soweit der Beigeladene zu 8) sich in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des LSG Bayern vom 23.04.2008 - L 12 KA 443/07 - bezieht, ergibt sich nicht anderes.
  • SG Detmold, 02.09.2009 - S 5 KA 11/07

    Vertragsarztangelegenheiten

    Eine rückwirkende Verlängerung der Frist kann zwar im Rahmen des Nachbesetzungsverfahrens nach § 103 Abs. 4 SGB V in Ausnahmefällen in Betracht kommen, weil es sich insoweit um ein gewillkürtes Verfahren handelt, bei dem (auch) die Vermögensinteressen des abgebenden Arztes geschützt werden (vgl. Bayr. LSG, Urt. v. 23.04.2008, L 12 KA 443/07, www.juris.de).
  • BSG, 19.11.2011 - B 6 KA 20/11
    Die vom Landesausschuss festzusetzende Frist für die Antragstellung ist als Ausschlussfrist zu qualifizieren (aA Bayerisches LSG Urteil vom 23.4.2008 - L 12 KA 443/07 -, MedR 2009, 491).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht