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   AG Berlin-Charlottenburg, 03.01.2005 - 209 C 483/04   

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https://dejure.org/2005,29468
AG Berlin-Charlottenburg, 03.01.2005 - 209 C 483/04 (https://dejure.org/2005,29468)
AG Berlin-Charlottenburg, Entscheidung vom 03.01.2005 - 209 C 483/04 (https://dejure.org/2005,29468)
AG Berlin-Charlottenburg, Entscheidung vom 03. Januar 2005 - 209 C 483/04 (https://dejure.org/2005,29468)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MietRB 2005, 61
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 3/05

    Formularmäßige Vereinbarung eines Kündigungsverzichts in einem Staffelmietvertrag

    a) Die Auslegung der Klausel durch das Berufungsgericht unterliegt der uneingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung (vgl. BGHZ 98, 256, 258; 134, 42, 45), weil derartige Kündigungsausschlussklauseln bundesweit in Mietverträgen Verwendung finden (vgl. nur LG Duisburg, NZM 2003, 354; AG Charlottenburg, MietRB 2005, 61).
  • BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 154/04

    Formularmäßige Vereinbarung eines Ausschlusses des ordentlichen Kündigungsrechts

    a) Die Auslegung der Klausel durch das Berufungsgericht unterliegt der uneingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung (vgl. BGHZ 98, 256, 258; 134, 42, 45), weil derartige Kündigungsausschlussklauseln bundesweit in Mietverträgen Verwendung finden (vgl. nur LG Duisburg, NZM 2003, 354; AG Charlottenburg, MietRB 2005, 61).
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