Weitere Entscheidung unten: LG Wuppertal, 23.08.2007

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.04.2007 - I-10 W 58/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6499
OLG Düsseldorf, 19.04.2007 - I-10 W 58/07 (https://dejure.org/2007,6499)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.04.2007 - I-10 W 58/07 (https://dejure.org/2007,6499)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. April 2007 - I-10 W 58/07 (https://dejure.org/2007,6499)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines gewerblichen Mietverhältnisses als Voraussetzung für eine Räumungsklage gem. § 23 S. 1 Nr. 1 Gerichtsverfassungsgesetz ( GVG ) und § 71 Abs. 1 GVG; Dem Kläger obliegende Behauptungslast und Beweislast für eine von § 269 Abs. 3 Satz 2 Zivilprozessordnung (ZPO) ...

  • Judicialis

    GVG § 23 Satz 1 Nr. 1; ; GVG § 71 Abs. 1; ; ZPO § 269 Abs. 3

  • rewis.io
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit in einer Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Allgemeines zum Streitverfahren um einen Wohnraum-Mietvertrag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gewerbliche Nutzung einer Mietwohnung: Welches Gericht ist zuständig? (IMR 2007, 409)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2008, 121
  • MietRB 2008, 37
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 06.10.2005 - I ZB 37/05

    Unberechtigte Abmahnung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.04.2007 - 10 W 58/07
    Jedenfalls hat die Klägerin, der insoweit die Behauptungs- und Beweislast obliegt (BGH, Beschl. v. 6.10.2005, BGHReport 2006, 132 = NJW 2006, 775), bereits nicht schlüssig dargelegt, dass ihre Belastung mit den Kosten des Rechtsstreits billigem Ermessen widerspricht.
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Rechtsprechung
   LG Wuppertal, 23.08.2007 - 9 S 478/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6259
LG Wuppertal, 23.08.2007 - 9 S 478/06 (https://dejure.org/2007,6259)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 23.08.2007 - 9 S 478/06 (https://dejure.org/2007,6259)
LG Wuppertal, Entscheidung vom 23. August 2007 - 9 S 478/06 (https://dejure.org/2007,6259)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Ersatz der bei Auszug aufgewandten Renovierungskosten; Verlegung eines Mosaik-Parketts durch den Vermieter nach Vereinbarung einer Endrenovierung; Unwirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mietvertrages bezüglich Endrenovierungsarbeiten durch den Mieter

  • ibr-online

    Anspruch des Mieters auf Ersatz von Renovierungskosten?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ungeschuldet durchführte Endrenovierung - Aufwendungsersatz?

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Aufwendungsersatz?

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Schuldet der Vermieter dem Mieter Ersatz von Renovierungskosten?

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Renovierung: Aufwendungsersatz bei ungeschuldet durchführter Endrenovierung

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Mietvertrag: Vorsicht vor der Renovierungs-Falle

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schönheitsreparaturen: Aufwendungsersatzanspruch des Mieters bei ungeschuldet durchgeführter Endrenovierung - Mieter erfüllt eine Verbindlichkeit für den Vermieter

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch des Mieters auf Ersatz von Renovierungskosten? (IMR 2007, 344)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2007, 973
  • WM 2007, 567
  • MietRB 2008, 37
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 27.05.2009 - VIII ZR 302/07

    Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel

    In der mietrechtlichen Instanzrechtsprechung wie auch im Schrifttum wird verbreitet die Auffassung vertreten, dass der Mieter, der auf Grund einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel renoviert, selbst bei einer Schlussrenovierung kein Geschäft des Vermieters führt (LG Berlin, GE 2007, 517, 518; LG Waldshut-Tiengen, WuM 2000, 240 ; AG Köln, WuM 2006, 261, 262 ; AG München, NZM 2001, 1030; Blank, a.a.O., S. 197 f.; Staudinger/Emmerich, BGB (2006), § 539 Rdnr. 6; Both, WuM 2007, 3, 6; Horst, DWW 2007, 48, 52; Lange, NZM 2007, 785, 787; Paschke, WuM 2008, 647, 648 f.; Kinne, GE 2009, 358 f.; aA: LG Landshut WuM 2008, 335; LG Wuppertal, ZMR 2007, 973; LG Karlsruhe, NZM 2006, 508 ; Sternel, a.a.O., S. 502).
  • LG Landshut, 21.11.2007 - 12 S 2236/07

    Aufwendungsersatzanspruch des Mieters bei Endrenovierung aufgrund unwirksamer

    Da eine berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag gem. §§ 539, 677, 683, 670 BGB vorliegt (so auch LG Karlsruhe NJW 2006, 1983, LG Wuppertal WuM 2007, 567 , Schmidt-Futterer/Langenberg Mietrecht 9. A. § 539 BGB Rn. 30), besteht ein Rechtsgrund für die vorgenommenen Schönheitsreparaturen, so dass darauf gestützte Bereicherungsansprüche ausscheiden (vgl. BGH NJW 1993, 1396 ).
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