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   BGH, 15.12.2005 - I ZB 32/04   

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https://dejure.org/2005,6921
BGH, 15.12.2005 - I ZB 32/04 (https://dejure.org/2005,6921)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2005 - I ZB 32/04 (https://dejure.org/2005,6921)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - I ZB 32/04 (https://dejure.org/2005,6921)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de

    Gleichwertiger Markenschutz einer Eintragung kraft Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer

    Beschwer eines Markenanmelders bei Eintragung seiner Marke nur auf Grund ihrer Durchsetzung im Verkehr ohne die Feststellung ihrer originären Kennzeichungskraft ; Überwindung der absoluten Schutzversagungsgründe des § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 Gesetz über den Schutz von Marken ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2, Abs. 3
    Eintragungsfähigkeit besonderer Gestaltungsmerkmale eines Automobils

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markenschutz fü Kfz und Kfz-Teile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Mitt. 2006, 449
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 18.12.2009 - 29 W (pat) 115/07
    15. Dezember 2005, -I ZB 34/04 Tz. 9 -Porsche 911 u. -I ZB 32/04 Tz. 9).
  • BPatG, 14.07.2009 - 33 W (pat) 121/07

    Schutzfähigkeit eines Slogans als Marke - "Keiner bringt mehr Menschen in die

    Dies soll hier letztlich offen bleiben, da sich die angemeldete Marke nach § 8 Abs. 3 MarkenG im Verkehr durchgesetzt hat (vgl. BGH Mitt. 2006, 449 -Fahrzeugkarosserie; BGH GRUR 2006, 701 -Porsche 911).
  • BPatG, 15.07.2008 - 33 W (pat) 104/06
    Dementsprechend hat er die Beschwer für Rechtsbeschwerden gegen Aufhebungsentscheidungen des Bundespatentgerichts verneint, die aufgrund von hilfsweise geltend gemachten Verkehrsdurchsetzungen der angemeldeten Marken ergangen sind (BGH GRUR 2006, 701 - Porsche 911; Mitt. 2006, 449 - Fahrzeugkarosserie).
  • BPatG, 17.07.2007 - 33 W (pat) 124/04
    Soweit es nicht für die Verkehrsdurchsetzung relevant ist, kann die Frage des Vorliegens von Eintragungshindernissen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG unerörtert bleiben, da sie jedenfalls nach § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden worden sind (zur mangelnden Erörterungsbedürftigkeit vgl. BGH Mitt. 2006, 449, 450, Rdn. 8 - Fahrzeugkarosserie; GRUR 2006, 701, 702, Rdn. 8 - Porsche 911, a. A. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 8, Rdn. 303).
  • BPatG, 17.07.2007 - 33 W (pat) 123/04
    Soweit es nicht für die Verkehrsdurchsetzung relevant ist, kann die Frage des Vorliegens von Eintragungshindernissen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG unerörtert bleiben, da sie jedenfalls nach § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden worden sind (zur mangelnden Erörterungsbedürftigkeit vgl. BGH Mitt. 2006, 449, 450, Rdn. 8 - Fahrzeugkarosserie; GRUR 2006, 701, 702, Rdn. 8 - Porsche 911, a. A. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 8, Rdn. 303).
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