Rechtsprechung
   BGH, 19.01.2006 - I ZB 77/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5938
BGH, 19.01.2006 - I ZB 77/05 (https://dejure.org/2006,5938)
BGH, Entscheidung vom 19.01.2006 - I ZB 77/05 (https://dejure.org/2006,5938)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - I ZB 77/05 (https://dejure.org/2006,5938)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • aufrecht.de

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im MArkenverfahren

  • Wolters Kluwer

    Rechtsbeschwerde gestützt auf die Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs; Ablehnung einer Beschwerde ohne mündliche Verhandlung; Pflicht zur Darlegung des geplanten Vortrags vor oder in der mündlichen Verhandlung zur weiteren Begründung eines Schutzversagungsantrags

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Markenverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verletzung des rechtlichen Gehörs im markenrechtlichen Verfahren vor dem Bundespatentgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Mitt. 2006, 450
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.04.2008 - I ZB 4/07

    alphaCAM

    Ein derartiger Hilfsantrag ist zulässig (BGH, Beschl. v. 19.1.2006 - I ZB 77/05, MarkenR 2006, 346, 347 = Mitt. 2006, 450; Fezer/Grabrucker, Handbuch der Markenpraxis, Bd. 1 1. Teil Kap. 2 Abschnitt 3 Rdn. 398).
  • BGH, 29.11.2006 - XII ZB 9/04

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

    Diese Auffassung entspreche den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 19. Januar 2006 (- I ZB 77/05 - MarkenR 2006, 346, 347) und vom 14. Oktober 1999 (- I ZB 15/97 -1 GRUR 2000, 512, 513).
  • BPatG, 17.04.2007 - 27 W (pat) 242/04
    Diesen Beschluss hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 19. Januar 2006 (Az. I ZB 77/05) auf die Rechtsbeschwerde der Widersprechende teilweise aufgehoben, soweit zu ihrem Nachteil entschieden worden war, weil der Senat den Hilfsantrag der Widersprechenden auf mündliche Verhandlung übersehen hatte.
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