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   VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08   

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VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 (https://dejure.org/2012,22709)
VG Freiburg, Entscheidung vom 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 (https://dejure.org/2012,22709)
VG Freiburg, Entscheidung vom 06. Februar 2012 - NC 6 K 2436/08 (https://dejure.org/2012,22709)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kapazitätsrechtliche Berücksichtigung eines Dienstleistungsexports bei Erfolgen auf einer satzungsrechtlichen Grundlage; Gebotenheit der Erfassung von teilstationären Behandlungen/Tageskliniken zur Berechnung der patientenbezogenen Kapazität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Dienstleistungsexport; Satzung; Zeitlicher Umfang; Schwundberechnung; Mitternachtszählung; Patientenbezogene Kapazität; Teilstationäre Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (24)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.05.2009 - NC 9 S 240/09

    Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Auf die Beschwerde anderer Studienbewerber änderte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die angefochtenen Beschlüsse ab und verpflichtete die Beklagte im Wege der einstweiligen Anordnung, 23 weitere Studienbewerber vorläufig zum Studium der Humanmedizin, beschränkt auf den vorklinischen Studienabschnitt, zuzulassen (Beschl. v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 u.a. -).

    Hinsichtlich des weiteren Sachverhalts wird auf die Schriftsätze der Beteiligten und die Generalakten und die beigezogenen Akten NC 9 S 240/09 des VGH Baden-Württemberg verwiesen.

    Für die Berechnung werden jeweils typisierende Durchschnittsbetrachtungen zugrunde gelegt, was den Anforderungen des Kapazitätserschöpfungsgebots genügt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 - MedR 2010, 338 = Juris).

    Allein der Senat ist nämlich das zuständige Organ der Hochschule, dem die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Lehrangebots obliegt, und das daher die curricularen Grundentscheidungen selbst treffen muss (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 - und v. 13.06.2008 - NC 9 S 241/08 - und Urt. v. 15.02.2000, a.a.O.).

    Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in seinen Entscheidungen über Beschwerden gegen Beschlüsse der Kammer vom 19.12.2008 in den Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes betreffend das hier maßgebliche Wintersemester 2008/2009 ausführlich dargelegt (Beschl. v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -).

    Zwar hat eine Auffüllverpflichtung der Hochschulen Vorrang vor einer Schwundkorrektur (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 31.03.2006 - NC 9 S 3/06 - und v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -).

    In diesem Falle ist eine Schwundkorrektur auch dann geboten, wenn die Nichterfüllung der Auffüllverpflichtung nicht darauf beruht, dass zu wenig Bewerber für höhere Fachsemester vorhanden sind (so: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 31.03.2006 - NC 9 S 3/06 - und v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -).

    Insoweit ist die Praxis der Beklagten nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nicht rechtswidrig, sondern durch § 19 Abs. 1 HVVO gerechtfertigt (a.A. wohl VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08

    Vorläufige Zuweisung von Studienplätzen im Studiengang Medizin -

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Ausgehend von der Annahme, dass das Hochschulpersonal hierdurch eine Entlastung von Lehraufgaben in höheren Fachsemestern erfährt, soll mit der sogenannten "Schwundkorrektur" eine vollständige Ausschöpfung der Lehrkapazität durch erhöhte Zulassung im 1. Fachsemester erreicht werden (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08 - Juris).

    Die Beklagte ist zunächst in zulässiger Weise von einer Berechnung des Schwundfaktors nach dem sog. "Hamburger Modell" ausgegangen (BVerwG, Urt. v. 20.11.1987 - 7 C 103.86 - NVwZ-RR 1989, 184; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08 -).

    Fixpunkt für den Anfangsbestand einer jeden Semesterkohorte ist dabei die Zahl der tatsächlich aufgenommenen Studienanfänger (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 17.09.2008, a.a.O.; BayVGH, Beschl. v. 11.07.2006 - 7 CE 06.10152 - Juris).

    Des Weiteren ist die tatsächliche Entwicklung der Studierendenzahlen in einem zurückliegenden Zeitraum maßgeblich, denn allein diese lässt Rückschlüsse auf das Verbleibeverhalten der Studierenden zu (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08 -).

    Es ist des Weiteren auch nicht geboten, vorläufig Zugelassene zu berücksichtigen, da ihr Verbleibeverhalten typischerweise ein anderes ist als das endgültig zugelassener Studierender (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08 m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 01.06.1988 - NC 9 S 869/87

    Zulassung innerhalb der festgesetzten Zulassungszahl; Ausbildungsäquivalenz bei

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Sie ist auch geeignet und erforderlich, um dieses Ziel zu erreichen, das seinerseits der Aufrechterhaltung eines geordneten Studienbetriebs dient, der wiederum im Interesse insbesondere auch der bereits zugelassenen Studierenden liegt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.06.1988, - NC 9 S 869/87 -).

    Die zu berücksichtigenden ausbildungsrechtlichen Anforderungen können sich aus den jeweiligen Studien- und Prüfungsordnungen sowie den Plänen ergeben, die die Studieninhalte und den Studienaufbau für das jeweilige Fach konkretisieren (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.06.1988, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 31.03.2006 - NC 9 S 3/06

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin zum WS 2005/2006 - Kapazitätsermittlung

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Zwar hat eine Auffüllverpflichtung der Hochschulen Vorrang vor einer Schwundkorrektur (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 31.03.2006 - NC 9 S 3/06 - und v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -).

    In diesem Falle ist eine Schwundkorrektur auch dann geboten, wenn die Nichterfüllung der Auffüllverpflichtung nicht darauf beruht, dass zu wenig Bewerber für höhere Fachsemester vorhanden sind (so: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 31.03.2006 - NC 9 S 3/06 - und v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -).

  • VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08

    Zulassung zum Studium der Medizin

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Eine Verpflichtung in diesem Sinne kann sich nur aus einer Studien- oder Prüfungsordnung des nicht zugeordneten Studienganges ergeben, die entsprechende Veranstaltungen als Pflicht- oder Wahlpflichtfächer vorschreibt, die für den erfolgreichen Abschluss des Studiums erforderlich sind und von der nicht zugeordneten Lehreinheit nicht selbst erbracht werden können (HessVGH, Beschl. v. 12.05.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 - Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, § 11 KapVO Rnr. 1).

    Jedenfalls eine Festlegung des zeitlichen Umfangs der als Dienstleistung erbrachten Lehrveranstaltung in der Studienordnung des nicht zugeordneten Studiengangs ist erforderlich (OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.07.2002 - 10 NB 61/02 - NdsVBl 2002, 264-268, bestätigt durch: OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - Juris; HessVGH, Beschl. v. 12.05.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.02.2000 - NC 9 S 39/99 - KMK-HSchR/NF 41C Nr. 27).

  • OVG Sachsen, 31.08.2009 - NC 2 B 407/08

    Tiermedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009; Stellenplan;

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    So ist für Schwundberechnung nur die Immatrikulation in dem entsprechenden Fachsemester notwendig, nicht aber, dass der Studierende auch tatsächlich die Lehrveranstaltungen besucht (NdsOVG, Beschl. v. 25.02.2010 - 2 NB 115/09 - SächsOVG, Beschl. v. 31.08.2009 - NC 2 B 407/08 - Juris).

    Bei einzelnen Übergängen ist ein "positiver Schwund", d.h. eine semesterliche Erfolgsquote größer als 1 zulässig (OVG Hamburg, Beschl. v. 27.08.2008 - 3 NC 141/07 - SächsOVG, Beschl. v. 31.08.2009, a.a.O.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2011 - 5 NC 136.11

    Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2010/11; Modellstudiengang;

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Nach der Intention des Normgebers werden jedoch mit den "tagesbelegten Betten" die klassischen vollstationären Behandlungen erfasst (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 25.11.2011 - OVG 5 NC 136.11 - Juris; NdsOVG, Beschl. v. 03.09.2010 - 2 NB 394/09 - OVG NRW, Beschl. v. 01.10.2009 - 13 B 1186/09 - NVwZ-RR 2010, 229).

    Auf diese vielfältigen Interdependenzen unter den kapazitätsrelevanten Einzelgrößen, die einen rechtlichen Zusammenhang bilden, muss die richterliche Kontrolle einzelner Parameter Rücksicht nehmen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 25.11.2011, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 09.07.2002 - 10 NB 61/02

    Ausbildungskapazität; Berechnung; Dienstleistungsexport; Hochschule;

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Eine solche Verpflichtung zu Dienstleistungen setzt eine rechtlich verbindliche Regelung voraus, um feststellen zu können, welche Lehrveranstaltungsstunden als Dienstleistungen für einen nicht zugeordneten Studiengang zu erbringen sind (OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.07.2002 - 10 NB 61/02 - NdsVBl 2002, 264-268, bestätigt durch OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - Juris).

    Jedenfalls eine Festlegung des zeitlichen Umfangs der als Dienstleistung erbrachten Lehrveranstaltung in der Studienordnung des nicht zugeordneten Studiengangs ist erforderlich (OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.07.2002 - 10 NB 61/02 - NdsVBl 2002, 264-268, bestätigt durch: OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - Juris; HessVGH, Beschl. v. 12.05.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.02.2000 - NC 9 S 39/99 - KMK-HSchR/NF 41C Nr. 27).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.02.2000 - NC 9 S 39/99

    Hochschulzulassung: Medizin - Kapazitätsberechnung

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Jedenfalls eine Festlegung des zeitlichen Umfangs der als Dienstleistung erbrachten Lehrveranstaltung in der Studienordnung des nicht zugeordneten Studiengangs ist erforderlich (OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.07.2002 - 10 NB 61/02 - NdsVBl 2002, 264-268, bestätigt durch: OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - Juris; HessVGH, Beschl. v. 12.05.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.02.2000 - NC 9 S 39/99 - KMK-HSchR/NF 41C Nr. 27).

    Allein der Senat ist nämlich das zuständige Organ der Hochschule, dem die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Lehrangebots obliegt, und das daher die curricularen Grundentscheidungen selbst treffen muss (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 - und v. 13.06.2008 - NC 9 S 241/08 - und Urt. v. 15.02.2000, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 10.12.2010 - 2 NB 199/10

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2010

    Auszug aus VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08
    Eine solche Verpflichtung zu Dienstleistungen setzt eine rechtlich verbindliche Regelung voraus, um feststellen zu können, welche Lehrveranstaltungsstunden als Dienstleistungen für einen nicht zugeordneten Studiengang zu erbringen sind (OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.07.2002 - 10 NB 61/02 - NdsVBl 2002, 264-268, bestätigt durch OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - Juris).

    Jedenfalls eine Festlegung des zeitlichen Umfangs der als Dienstleistung erbrachten Lehrveranstaltung in der Studienordnung des nicht zugeordneten Studiengangs ist erforderlich (OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.07.2002 - 10 NB 61/02 - NdsVBl 2002, 264-268, bestätigt durch: OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - Juris; HessVGH, Beschl. v. 12.05.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.02.2000 - NC 9 S 39/99 - KMK-HSchR/NF 41C Nr. 27).

  • OVG Niedersachsen, 25.02.2010 - 2 NB 115/09

    Zulässigkeit einer Kapazitätsberechnung im Hinblick auf

  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.1987 - NC 9 S 838/87

    Berechnung der Aufnahmekapazität der Universität Ulm für das Medizinstudium im

  • OVG Sachsen, 05.09.2011 - NC 2 B 300/10
  • OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

    Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder

  • VGH Bayern, 11.07.2006 - 7 CE 06.10152

    Zulassung zum Hochschulstudium im Fach Humanmedizin (UR) - Einbeziehung der sog.

  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.2008 - NC 9 S 241/08

    Studienplatzvergabe - Zulassung zum Studium der Medizin - Betreuungsrelation für

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2009 - 13 B 1186/09

    Einbeziehung von Privatpatienten bei der Ermittlung einer patientenbezogenen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2009 - 13 B 1185/09

    Verstoß der Regelung zur Vergabe von Studienplätzen in höheren Fachsemestern

  • BVerwG, 20.11.1987 - 7 C 103.86

    Errechnung der Schwundquote unter Einbeziehung der semesterlichen

  • OVG Hamburg, 27.08.2008 - 3 Nc 141/07

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der Universität Hamburg zum

  • VGH Baden-Württemberg, 30.09.2008 - NC 9 S 2234/08

    Zahl der Arbeitsplätze als limitierender Faktor für die Kapazitätsberechnung

  • VGH Baden-Württemberg, 13.08.2010 - NC 9 S 357/10

    Studienzulassung; Lehrverpflichtung wissenschaftlicher Mitarbeiter;

  • BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 17/06 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung ambulanter,

  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.1988 - NC 9 S 1097/87

    Aufteilung des CNW Medizin

  • OVG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 NB 368/14

    Kapazität; Kapazitätserschöpfungsgebot; Mitternachtszählung; Privatpatienten;

    Davon zeugt sowohl eine bis in die heutigen Tage uneinheitliche bundesweite Praxis der Kapazitätsberechnung als auch die zu dieser Frage ergangene uneinheitliche Rechtsprechung (vgl. für die Einbeziehung von Privatpatienten: VG Freiburg, Urt. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, OVG Hamburg, Beschl. v. 30.7.2014 - 3 Nc 30/14 -, juris, u.v. 21.4.2015 - 3 Nc 121/14 -, juris; gegen die Einbeziehung von Privatpatienten: Senat, Beschl. v. 3.9.2010 - 2 NB 394/09 -, juris, OVG Berl.-Brdbg., Beschl. v. 25.11.2011 - OVG 5 NC 136.11 -, juris, OVG NRW, Beschl. v. 19.12.2013 - 13 C 107/13 u.a. -, juris, VG Frankfurt, Beschl. v. 5.1.2015 - 3 L 2707/14.FM.W14 -, juris; eine tatsächliche Einbeziehung der Privatpatienten erfolgt von der Charité-Universitätsmedizin in Berlin [dazu zuletzt noch OVG Berl.-Brdbg., Beschl. v. 23.9.2014 - OVG 5 NC 120.13 -, juris], von der LMU-München [Bay. VGH, Beschl. v. 2.September 2014 - 7 CE 14.10172 u.a. -, juris], von der Universitätsmedizin der Martin-Luther-Universität Halle [OVG LSA, Beschl. v. 22.6.2015 - 3 M 49/15 u.a. -, juris] und von der TU Dresden [Sächs. OVG, Beschl. v. 2.9.2014 - NC 2 B 143/14 -, juris, wohl auch in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, vgl. dazu u. auch im Übrigen die Darstellung der Problematik bei Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 2, 2013, Rdnrn. 747 ff.).

    Es sei deshalb Sache des Verordnungsgebers, diese Faktoren zu würdigen und ggf. klärende Regelungen zu treffen (vgl. Senatsbeschl. v. 3.9.2010 - 2 NB 394/09 -, juris, in diesem Sinne auch: OVG Berl.-Brdbg., Beschl. v. 25.11.2011 - OVG 5 NC 136.11, juris, OVG NRW, Beschl. v. 19.12.2013 - 13 C 107/13 u.a. -, juris, Bay. VGH, Beschl. v. 13.6.2014 - 7 CE 14.100.58 -, juris, v. 28.7.2014 - 7 CE 14.10052 u.a. -, juris, u.v. 2.7.2015 - 7 CE 15.10111 -, juris, VG Freiburg, Urt. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris; die Mitternachtszählung ebenfalls nicht beanstandet haben Sächs. OVG, Beschl. v. 7.7.2015 - 2 B 19/15.NC -, juris, u.v. 2.9.2014 - NC 2 B 143/14 -, juris, und VG Frankfurt, Beschl. v. 5.1.2015 - 3 L 2707/14.FM.W14 -, juris, a.A.OVG Hamburg, Beschl. v. 30.7.2014 - 3 Nc 30/14 -, juris, u. v. 21.4.2015 - 3 Nc 121/14 -, juris ).

    Nach der Intention des Normgebers werden jedoch mit den "tagesbelegten Betten" die klassischen vollstationären Behandlungen erfasst (vgl. OVG Berl.-Brdbg., Beschl. v. 25.11.2011 - OVG 5 NC 136.11, juris, u. v. 23.9.2014 - OVG 5 NC 120.13 -, juris, OVG NRW, Beschl. v. 19.12.2013 - 13 C 107/13 u.a. -, juris, Bay. VGH, Beschl. v. 28.7.2014 - 7 CE 14.10052 u.a. -, juris, VG Freiburg, Urt. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, VG Leipzig, Beschl. v. 17.12.2014 - NC 2 L 1129/14 u.a., juris).

    Die Tatsache, dass beim Erlass der Norm an der Formulierung festgehalten wurde, deren Auslegung bekannt war, lässt den Schluss zu, dass eine Änderung im Sinne der Erfassung teilstationärer Leistungen nicht erfolgen sollte (VG Freiburg, Urt. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris).

    Denn es sprechen gute Gründe dafür, dass eben diese von den Antragstellern geltend gemachten Änderungen der Behandlungs- und Patientenstruktur in ihrer Gesamtheit Auswirkungen auf Eignungswahrscheinlichkeit und Belastbarkeit der Patienten haben und damit etwa die Parameterzahl 15, 5 vom Hundert in § 17 Abs. 1 Nr. 1 KapVO in dieser Höhe nicht mehr aufrecht erhalten werden könnte (dies konzediert auch OVG Hamburg, Beschl. v. 21.4.2015 - 3 Nc 121/14 -, juris, vgl. hierzu auch VG Freiburg, Urt. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, und OVG LSA, Beschl. v. 22.6.2015 - 3 M 49/15 u.a. -, juris).

  • VG Freiburg, 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09

    Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Akademische Mitarbeiter; unbefristet;

    Bereits im Urteil der Kammer vom 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 u.a. - wird ausgeführt, dass ohne die Bestimmung des zeitlichen Umfangs der zu erbringenden Leistungen ein Dienstleistungsexport nicht kapazitätsmindernd anerkannt werden kann.

    Zur näheren Begründung wird auf das Urteil der Kammer vom 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 u.a. - verwiesen.

    Zur näheren Begründung wird auf das Urteil der Kammer vom 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 u.a. - verwiesen.

    Zur näheren Begründung wird auf das Urteil der Kammer vom 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 - verwiesen.

    Auch insoweit wird zur näheren Begründung auf das Urteil der Kammer vom 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 - verwiesen.

  • VG Freiburg, 20.03.2012 - NC 6 K 2155/11

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Hinsichtlich der einzelnen Fragen zur Zulässigkeit des Kapazitätsberechnungsverfahrens der Beklagten und der darin einzustellenden Größen verweist die Kammer auf die grundsätzlichen Ausführungen in ihren den Prozessbevollmächtigten der Beteiligten jüngst zugestellten Urteilen (zum WS 2008/2009 siehe Urteile v. 6.2.2012 - unter anderem NC 6 K 2436/08 - und zum WS 2009/2010 siehe Urteile v. 14.2.2012 - unter anderem NC 6 K 2039/09-).

    Erstmals in ihren Urteilen vom 6.2.2012 (a.a.O.) und vom 14.2.2012 (a.a.O.) bemängelte die Kammer das Fehlen einer quantifizierten Studienordnung.

    Mit dem Erlass der rückwirkenden Satzungsänderung hat die Beklagte zwar - zumindest bezüglich einiger Kläger auf den vorderen Plätzen der Rangliste - deren zum Zeitpunkt der Klageerhebung seinerzeit mangels quantifizierter Studienordnung noch begründete Klage (siehe dazu Urteile der Kammer vom 6.2.2012 a.a.O.) nachträglich unbegründet gemacht.

    Nach allem ist damit der kapazitätsrechtliche Mangel des Fehlens einer quantifizierten Studienordnung im Studiengang Pharmazie (Staatsexamen), wie er in den vorangegangenen Urteilen von der Kammer noch beanstandet wurde (siehe Urteile vom 6.2.2012 - a.a.O., UAS. 5 und Urteile vom 14.2.2012 - a.a.O., UAS. 17), ausgeräumt.

  • VGH Baden-Württemberg, 18.09.2018 - NC 9 S 866/18

    Zulassung zum Medizinstudium - patientenbezogene Aufnahmekapazität

    Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders. OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, mit ausführlicher Begründung).

    Damit spricht vieles für die Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht getroffenen und mit der Beschwerde nicht substantiiert in Frage gestellten Annahme, dass die lediglich ambulant behandelten Patienten gegenüber den stationär in tagesbelegten Betten aufgenommenen Patienten für die Ausbildung weniger geeignet sind (vgl. BayVGH, a.a.O.; SächsOVG, a.a.O.; Bahro/Berlin, a.a.O., § 17 Rn. 8; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018, a.a.O.; zu den Unterschieden zwischen den Patientengruppen vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.09.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, juris, a.a.O.).

    Vor diesem Hintergrund liegt die Annahme nicht fern, dass die Ausbildungseignung und Belastbarkeit der stationären Patienten insgesamt zurückgegangen ist (vgl. VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012, a.a.O.).

  • VG Karlsruhe, 02.06.2021 - NC 7 K 3769/20

    Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester des Studiengangs Medizin der Universität

    OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, mit ausführlicher Begründung).

    Damit spricht vieles für die Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht getroffenen und mit der Beschwerde nicht substantiiert in Frage gestellten Annahme, dass die lediglich ambulant behandelten Patienten gegenüber den stationär in tagesbelegten Betten aufgenommenen Patienten für die Ausbildung weniger geeignet sind (vgl. BayVGH, a.a.O.; SächsOVG, a.a.O.; Bahro/Berlin, a.a.O., § 17 Rn. 8; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018, a.a.O.; zu den Unterschieden zwischen den Patientengruppen vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.09.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, juris, a.a.O.).

  • VG Karlsruhe, 14.09.2020 - NC 7 K 6330/19

    Lehrverpflichtung des bei einer Privatklinik angestellten ärztlichen Personals;

    Die Bestimmung knüpft an den stationär aufgenommenen Patienten an, der sich in der Regel mehrtägig und während des ganzen Tages (einschließlich der Nacht) im Klinikum aufhält (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018 - 13 C 20/18 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2018 - 5 NC 38/17 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 09.01.2018 - 7 CE 17.10240 -, juris; Nieders. OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, mit ausführlicher Begründung).

    Damit spricht vieles für die Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht getroffenen und mit der Beschwerde nicht substantiiert in Frage gestellten Annahme, dass die lediglich ambulant behandelten Patienten gegenüber den stationär in tagesbelegten Betten aufgenommenen Patienten für die Ausbildung weniger geeignet sind (vgl. BayVGH, a.a.O.; SächsOVG, a.a.O.; Bahro/Berlin, a.a.O., § 17 Rn. 8; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018, a.a.O.; zu den Unterschieden zwischen den Patientengruppen vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.09.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, juris, a.a.O.).

  • VG Freiburg, 03.05.2012 - NC 6 K 2268/10

    Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Quantifizierte Studienordnung;

    Zum anderen ist für diesen Studiengang (im Hinblick auf das Auslaufen konsequenterweise) kein Curricularnormwert durch Rechtsverordnung festgesetzt worden, so dass eine Berücksichtigung nicht möglich ist (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 - Urteile der Kammer vom 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 u.a. -).

    Zur Erforderlichkeit einer Schwundberechnung kann auf die Ausführungen in den Urteilen der Kammer vom 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08 u.a. - verwiesen werden.

  • VG Karlsruhe, 22.06.2021 - NC 7 K 3761/20

    Einstweiliger Rechtsschutz - Zulassung zum Medizinstudium

    OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, mit ausführlicher Begründung).

    Damit spricht vieles für die Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht getroffenen und mit der Beschwerde nicht substantiiert in Frage gestellten Annahme, dass die lediglich ambulant behandelten Patienten gegenüber den stationär in tagesbelegten Betten aufgenommenen Patienten für die Ausbildung weniger geeignet sind (vgl. BayVGH, a.a.O.; SächsOVG, a.a.O.; Bahro/Berlin, a.a.O., § 17 Rn. 8; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018, a.a.O.; zu den Unterschieden zwischen den Patientengruppen vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.09.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, juris, a.a.O.).

  • VG Karlsruhe, 13.07.2020 - NC 7 K 6329/19

    Studienort Heidelberg; Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester Medizin;

    OVG, Beschluss vom 15.09.2017 - 2 LB 152/16 -, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, mit ausführlicher Begründung).

    Damit spricht vieles für die Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht getroffenen und mit der Beschwerde nicht substantiiert in Frage gestellten Annahme, dass die lediglich ambulant behandelten Patienten gegenüber den stationär in tagesbelegten Betten aufgenommenen Patienten für die Ausbildung weniger geeignet sind (vgl. BayVGH, a.a.O.; SächsOVG, a.a.O.; Bahro/Berlin, a.a.O., § 17 Rn. 8; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.05.2018, a.a.O.; zu den Unterschieden zwischen den Patientengruppen vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 06.12.2012, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.09.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, juris, a.a.O.).

  • VG Freiburg, 06.12.2012 - NC 6 K 2032/12

    Ermächtigung des § 9 Abs. 2 LVVO; innerdienstliche Anordnung des

    Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen hat die Kammer in einigen Entscheidungen geklärt, auf die hier verwiesen wird (vgl. zum WS 11/12 : VG Freiburg, U. v. 20.3.2012 - NC 6 K 2155/11 -, juris; zum WS 10/11 : U. v. 3.5.2012 - NC 6 K 2268/10 -, juris, sowie B. v. 26.1.2011 - NC 6 K 1384/10 -, juris; zum WS 09/10 : U. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, juris, und B. v. 21.1.2010 - NC 6 K 1933/09 [bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 13.8.2010 - NC 9 S 357/10 -, juris]; zum WS 08/09 : U. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, und dazu auch VGH Bad.-Württ., B. v. 12.5.2009 - NC 9 S 240/09 -juris).

    Da diese einen Wert von 1, 0 übersteigt, handelt es sich um einen sogenannten "positiven Schwund", der nicht kapazitätsmindernd zu berücksichtigen ist, sondern nur dazu führt, dass keine Korrektur nach §§ 16, 14 Abs. 3 Nr. 3 KapVO VII erfolgt (zur Schwundberechnung siehe VG Freiburg, U. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, Rdnr. 25 - 33 und U. v. 3.5.2012 - NC 6 K 2268/10 -, juris, Rdnr. 123 ff.).

  • VG Freiburg, 29.11.2018 - NC 9 K 6549/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2018/2019 an der

  • VG Freiburg, 04.12.2017 - NC 6 K 9570/17

    Mitternachtszählung; Tagesbelegte Betten; Unterricht am Krankenbett;

  • VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2390/13

    Rechtsschutzinteresse für einen auf hilfsweise Zulassung zu einem der niedrigeren

  • VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2380/13

    Anträge auf Zulassung zum Studium inner- und außerhalb der Kapazität zwingend in

  • VG Freiburg, 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.09.2015 - 5 NC 7.14

    Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2013/14; 1. FS;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.03.2014 - 5 NC 13.13

    Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2012/13; 1. FS,

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2015 - 3 M 49/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (1. Klinisches Semester)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.08.2023 - 5 B 16.19

    Hochschulzulassung - Humanmedizin - Modellstudiengang - Charité - Sommersemester

  • VG Freiburg, 01.12.2016 - NC 6 K 4073/16

    Hochschulrecht: Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum ersten Semester des

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.08.2023 - 5 B 15.19

    Hochschulzulassung - Humanmedizin - Modellstudiengang - Charité Berlin -

  • VG Freiburg, 20.06.2013 - NC 6 K 2355/10

    Voraussetzungen für die Zulassung außerhalb der festgesetzten Zulassungszahlen;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.09.2015 - 5 NC 13.14

    Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2013/14; 1. FS;

  • VG Regensburg, 07.11.2017 - RO 1 E HK 17.10058

    Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Klinik) an einer

  • VG Regensburg, 06.11.2017 - RO 1 E HK 17.10046

    (Vorläufige) Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Erschöpfung der

  • VG Freiburg, 01.12.2016 - 6 K 4073/16
  • VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

    Bildungswesen; Zulassungsbegrenzung; Hochschulzulassungsrecht -

  • VG Leipzig, 12.12.2012 - NC 2 L 303/12

    Hinreichende Einbeziehung von Patienten in Tageskliniken in die Berechnung des

  • VG Regensburg, 14.06.2016 - RO 1 E HK 16.10015

    Kein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  • VG Sigmaringen, 14.12.2012 - NC 6 K 2126/12

    Zulassung zum ersten klinischen Fachsemester

  • VG Regensburg, 07.12.2016 - HK 16.10114

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

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