Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.01.2001

Rechtsprechung
   BGH, 12.06.2001 - 5 StR 606/00   

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https://dejure.org/2001,2393
BGH, 12.06.2001 - 5 StR 606/00 (https://dejure.org/2001,2393)
BGH, Entscheidung vom 12.06.2001 - 5 StR 606/00 (https://dejure.org/2001,2393)
BGH, Entscheidung vom 12. Juni 2001 - 5 StR 606/00 (https://dejure.org/2001,2393)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 142 Abs. 1 Nr. 2 StGB-DDR; § 131 Abs. 1 StGB-DDR; § 150 Abs. 1 StGB-DDR; Art. 315a Abs. 1 Satz 3 Halbs. 1 EGStGB; §§ 78 ff. StGB; § 78c Abs. 3 Satz 1 StGB; § 174 StGB
    Meerane; Kinderheim; Verletzung von Erziehungspflichten; Freiheitsberaubung; Sexueller Mißbrauch eines Jugendlichen; Verfolgungsverjährung von DDR-Taten

  • lexetius.com
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 50 (Leitsatz und Auszüge)

    §§ 82 Abs. 1 Nr. 2 u. 3, 131 Abs. 1, 142 Abs. 1, 150 Abs. 1 StGB/DDR; §§ 78 Abs. 3 Nr. 4, 78 b Abs. 3, 78 c Abs. 3 Satz 2 u. 3 StGB; Art. 315a EGStGB
    In DDR begangene Straftaten/Verletzung von Erziehungspflichten/Freiheitsberaubung/sexueller Missbrauch/Verjährung

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2001, 328
  • NJ 2001, 493 (Ls.)
  • NJ 2004, 432
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 25.10.2017 - 2 StR 252/16

    Ruhen der Verjährung (Hemmungswirkung eines Prozessurteils; Beschränkung auf das

    Die Ablaufhemmung des § 78b Abs. 3 StGB wird deshalb nicht nur durch ein Sachurteil, sondern auch durch ein Prozessurteil bewirkt (Senat, Urteil vom 25. Oktober 2000 - 2 StR 232/00, BGHSt 46, 159; BGH, Urteil vom 12. Juni 2001 - 5 StR 606/00, NStZ-RR 2001, 328).

    b) Die verjährungshemmende Wirkung des § 78b Abs. 3 StGB wird deshalb auch durch ein Einstellungsurteil ausgelöst, das - wie hier das auf Verfahrenseinstellung wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit lautende Prozessurteil - das Verfahren zwar förmlich beendet, aber die Strafklage nicht verbraucht (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 1962 - 4 StR 194/62, BGHSt 18, 1, 5; Urteil vom 12. Juni 2001 - 5 StR 606/00, NStZ-RR 2001, 328).

  • BVerfG, 01.08.2002 - 2 BvR 1247/01

    Wegen möglicherweise eingetretener absoluter Verfolgungsverjährung Aussetzung der

    gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Juni 2001 - 5 StR 606/00 -.
  • BVerfG, 03.10.2001 - 2 BvR 1198/01

    Vollständig aufhebende und zurückverweisende Revisionsentscheidung als

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Frau L ... - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Reinhard Lochmann und Koll., Talstraße 5, 08371 Glauchau - gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Juni 2001 - 5 StR 606/00 - hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch die Richterin Präsidentin Limbach und die Richter Hassemer, Mellinghoff gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 3. Oktober 2001 einstimmig beschlossen:.
  • BGH, 01.07.2003 - 4 StR 75/03

    Strafverfolgungsverjährung von in der DDR begangenen Taten (Berechnungsgrundlage)

    Selbst wenn davon auszugehen ist, daß die Verfolgungsverjährung durch Art. 1 des 2. Verjährungsgesetzes vom 27. September 1993 (BGBl I S. 1657) bis zum 31. Dezember 1997 hinausgeschoben wurde (vgl. BGH NStZ-RR 2001, 328) und aufgrund der Regelung in § 78 b Abs. 1 Nr. 1 StGB durch das am 30. Juni 1994 in Kraft getretene 30. Strafrechtsänderungsgesetz vom 23. Juni 1994 (BGBl I S. 1310) die Verjährung bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres des Tatopfers ruhte (vgl. BGHSt 47, 245, 247 f.), ist Strafverfolgungsverjährung eingetreten, denn die Geschädigte wurde am 20. Februar 1997 18 Jahre alt und die erste verjährungsunterbrechende Maßnahme erfolgte erst am 2. Mai 2002, somit später als fünf Jahre nach dem 18. Geburtstag des Tatopfers.
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Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2001 - 5 StR 435/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3447
BGH, 10.01.2001 - 5 StR 435/00 (https://dejure.org/2001,3447)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2001 - 5 StR 435/00 (https://dejure.org/2001,3447)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2001 - 5 StR 435/00 (https://dejure.org/2001,3447)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 315a Abs. 2 EGStGB; § 9 StGB
    Anwendung des Art. 315a Abs. 2 EGStGB (Verjährungshemmung) bei Vergehen gegen das Militärregierungsgesetz Nr. 53 von Tätern die in der BRD ansässig waren; Tatort

  • lexetius.com
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 50 (Leitsatz und Auszüge)

    Nr. 53 MRG; §§ 78 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nr. 4, 78 c Abs. 3 Satz 2 StGB; Art. 315a Abs. 2 EGStGB
    Verstoß gegen MRG Nr. 53/Strafverfolgungsverjährung

Papierfundstellen

  • NJ 2001, 493 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.10.2001 - 5 StR 367/01

    Verfolgungsverjährung; 3. Verjährungsgesetz; Beitrittsgebiet (Delikte allgemeiner

    Das entspricht gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH NJ 2001, 493 m.w.N.), von der abzugehen kein Anlaß besteht.
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