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Rechtsprechung
   OLG Jena, 08.11.2001 - 6 W 495/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,7992
OLG Jena, 08.11.2001 - 6 W 495/01 (https://dejure.org/2001,7992)
OLG Jena, Entscheidung vom 08.11.2001 - 6 W 495/01 (https://dejure.org/2001,7992)
OLG Jena, Entscheidung vom 08. November 2001 - 6 W 495/01 (https://dejure.org/2001,7992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    BGB § 1836a; BtVormVG § 1 Abs. 1 S. 2
    Betreuervergütung; erhöhter Stundensatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betreuervergütung; Fachkenntnis; Erhöhte Leistung; Vergütung; Besondere Fachkenntnis

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betreuervergütung, Hochschulstudium als Diplompädagoge mit Schwerpunkten, nutzbare Fachkenntnisse

  • Judicialis

    BGB § 1836a; ; BtVormVG § 1 Abs. 1 S. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1836a; BtVormVG § 1 Abs. 1 S. 2
    Betreuervergütung; erhöhter Stundensatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

  • LG Mühlhausen - 1 T 71/01
  • OLG Jena, 08.11.2001 - 6 W 495/01

Papierfundstellen

  • NJ 2002, 101
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Jena, 03.03.2000 - 6 W 114/00

    Vergütungsanspruch eines Berufsbetreuers ; Förmliche Feststellung der

    Auszug aus OLG Jena, 08.11.2001 - 6 W 495/01
    Dabei ist es nicht nötig, dass die Kenntnisse das gesamte Anforderungsprofil der Betreuung abdecken, vielmehr reichen Kenntnisse zur Bewältigung eines bestimmten Aufgabenkreises aus (vgl. Senat FGPrax 2000, 110).

    Dabei ist es nicht nötig, dass die Kenntnisse das gesamte Anforderungsprofil der Betreuung abdecken, vielmehr reichen Kenntnisse zur Bewältigung eines bestimmten Aufgabenkreises aus (vgl. Senat FGPrax 2000, 110; BayObLG FGPrax 2000, 22, 23 m.w.N.).

  • OLG Zweibrücken, 19.09.2000 - 3 W 186/00

    Vergütung des Betreuers - Lehramtsstudiengang - Hauptprüfung in den Fächern

    Auszug aus OLG Jena, 08.11.2001 - 6 W 495/01
    Da es sich bei der Betreuung ihrem Wesen nach um rechtliche Betreuung (§ 1901 Abs. 1 BGB) handelt, kommt insbesondere rechtlichen Kenntnissen eine besondere Bedeutung zu; betreuungsrelevant sind aber auch Kenntnisse in den Bereichen Medizin, Psychologie, Sozialarbeit, Sozialpädagogik, Soziologie und Wirtschaft (vgl. OLG Zweibrücken FGPrax 2001, 21; BayObLG, a.a.O.; Senat, a.a.O.).
  • BayObLG, 27.10.1999 - 3Z BR 282/99

    Für die Führung einer Betreuung nutzbare Fachkenntnisse

    Auszug aus OLG Jena, 08.11.2001 - 6 W 495/01
    Dabei ist es nicht nötig, dass die Kenntnisse das gesamte Anforderungsprofil der Betreuung abdecken, vielmehr reichen Kenntnisse zur Bewältigung eines bestimmten Aufgabenkreises aus (vgl. Senat FGPrax 2000, 110; BayObLG FGPrax 2000, 22, 23 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 06.03.2000 - 15 W 2382/99

    Vergütung von Berufsvormündern

    Auszug aus OLG Jena, 08.11.2001 - 6 W 495/01
    Eine solche Ausbildung vermittelt soziale Kompetenzen und zwischenmenschliche Kommunikationsfähigkeit, die bei der Erfüllung von Betreuungsaufgaben von allgemeinem Vorteil sein können (vgl. OLG Zweibrücken, a.a.O.; OLG Dresden, FamRZ 2000, 1310).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,8954
OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01 (https://dejure.org/2001,8954)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15.08.2001 - 2 Ww 18/01 (https://dejure.org/2001,8954)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15. August 2001 - 2 Ww 18/01 (https://dejure.org/2001,8954)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Grundstückskauf; Genehmigung des Kaufvertrages; Vollmacht des Notars; Zustellung an Notar; Persönliche Zustellung

  • Judicialis

    RSG § 4; ; RSG § 10 Satz 1; ; GrdstVG § 2; ; GrdstVG § ... 12; ; GrdstVG § 6 Abs. 2; ; GrdstVG § 6 Abs. 1; ; GrdstVG § 3 Abs. 2 Satz 2; ; GrdstVG § 6 Abs. 1 Satz 1; ; GrdstVG § 9 Abs. 1 Nr. 1; ; GrdstVG § 2 Abs. 1 Satz 3; ; LwVG § 42 Abs. 2; ; LwVG § 45

  • rechtsportal.de

    Grundstückskauf - Genehmigung nach Grundstücksverkehrsgesetz - Zustellungsvollmacht des beurkundenden Notars - Beschränkung auf stattgebenden Bescheid - Zustellung an Vertragspartner

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2002, 101
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 03.06.1993 - III ZR 104/92

    Amtspflichtverletzung durch Erlaß eines verspäteten Zwischenbescheides gemäß

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01
    a) Ein Zwischenbescheid, der die Regelfrist von einem Monat auf drei Monate verlängern soll, muss dem Antragsteller und dem Veräußerer innerhalb der laufenden Frist zugegangen sein (vgl. BGH, Urteil vom 03.06.1993, III ZR 104/92, NJW 1993, 3061, 3062).

    Zur Wirksamkeit des Zwischenbescheides musste dieser nicht förmlich zugestellt werden (vgl. BGHZ 123, 1, 4 ff.).

  • BGH, 06.07.1990 - BLw 8/88

    Veräußerung landwirtschaftlicher Grundstücke an einen Nebenerwerbslandwirt

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01
    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Januar 1967 (BVerfGE 21, 73 = NJW 1967, 619), der sich der BGH in ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa BGHZ 94, 292, 294 und Beschl. v. 06.07.1990, BLw 8/88, NJW 1991, 107, 109) angeschlossen hat, lassen sich die Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur anhand der gemäß § 5 des Landwirtschaftsgesetzes vom 5. September 1955 (BGBl I S. 565) von der Bundesregierung zu erstattenden Agrarberichte ermitteln.

    Nach diesem Maßstab hat der BGH eine ungesunde Bodenverteilung in der Regel dann angenommen, wenn landwirtschaftlich genutzter Boden an einen Nichtlandwirt oder an einen Nebenerwerbslandwirt veräußert werden soll und ein Vollerwerbslandwirt das Grundstück dringend zur Aufstockung seines Betriebes benötigt und zum Erwerb bereit und in der Lage ist (vgl. BGHZ 94, 292, 295 m.w.N.; Beschl. v. 06.07.1990, BLw 8/88, NJW 1991, 107, 108).

  • BGH, 09.05.1985 - BLw 8/84

    Genehmigung eines Grundstücksverkaufs im Rahmen eines Projekts zur Erhaltung und

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01
    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Januar 1967 (BVerfGE 21, 73 = NJW 1967, 619), der sich der BGH in ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa BGHZ 94, 292, 294 und Beschl. v. 06.07.1990, BLw 8/88, NJW 1991, 107, 109) angeschlossen hat, lassen sich die Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur anhand der gemäß § 5 des Landwirtschaftsgesetzes vom 5. September 1955 (BGBl I S. 565) von der Bundesregierung zu erstattenden Agrarberichte ermitteln.

    Nach diesem Maßstab hat der BGH eine ungesunde Bodenverteilung in der Regel dann angenommen, wenn landwirtschaftlich genutzter Boden an einen Nichtlandwirt oder an einen Nebenerwerbslandwirt veräußert werden soll und ein Vollerwerbslandwirt das Grundstück dringend zur Aufstockung seines Betriebes benötigt und zum Erwerb bereit und in der Lage ist (vgl. BGHZ 94, 292, 295 m.w.N.; Beschl. v. 06.07.1990, BLw 8/88, NJW 1991, 107, 108).

  • BGH, 29.11.1996 - BLw 10/96

    Voraussetzungen des siedlungsrechtilchen Vorkaufsrechts; Bindung des

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01
    Bei einem derartigen Missverhältnis zwischen Eigenland und Pachtlandanteil dient die Vergrößerung des Eigenlandanteils der wirtschaftlichen Stärkung des Betriebs und damit der Verbesserung der Agrarstruktur (vgl. BGH, Beschl. v. 29.11.1996, BLw 10/96, AgrarR 1997, 191, 193).
  • OLG Oldenburg, 03.07.1997 - 10 W 16/97

    Zulässigkeit der Zustellung einer Genehmigung an den mit der Beurkundung des

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01
    aa) Beschränken die Parteien eines Grundstückskaufvertrages die Zustellungsvollmacht des beurkundenden Notars auf die Empfangnahme eines stattgebenden Bescheides, ist ein versagender Bescheid dem Veräußerer persönlich zuzustellen (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 03.07.1997, 10 W 16/97, RdL 1997, 241, 242).
  • BVerfG, 12.01.1967 - 1 BvR 169/63

    Grundstücksverkehrsgesetz

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01
    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Januar 1967 (BVerfGE 21, 73 = NJW 1967, 619), der sich der BGH in ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa BGHZ 94, 292, 294 und Beschl. v. 06.07.1990, BLw 8/88, NJW 1991, 107, 109) angeschlossen hat, lassen sich die Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur anhand der gemäß § 5 des Landwirtschaftsgesetzes vom 5. September 1955 (BGBl I S. 565) von der Bundesregierung zu erstattenden Agrarberichte ermitteln.
  • BGH, 15.02.1979 - V BLw 3/78

    Rechtsbeschwerde gegen die Erteilung der Genehmigung zum Verkauf eines

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.08.2001 - 2 Ww 18/01
    a) Die Fiktion der Genehmigung nach § 6 Abs. 2 GrdstVG greift auch dann ein, wenn die Genehmigungsbehörde innerhalb der in § 6 Abs. 1 GrdstVG genannten Frist den Versagungsbescheid zwar dem Käufer als Antragsteller, aber nicht dem Veräußerer mitteilt (vgl. BGH, Beschluss vom 15.02.1979, V BLw 3/78, NJW 1979, 2609, 2610).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 27.08.2001 - 14 WF 125/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,7250
OLG Naumburg, 27.08.2001 - 14 WF 125/01 (https://dejure.org/2001,7250)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 27.08.2001 - 14 WF 125/01 (https://dejure.org/2001,7250)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 27. August 2001 - 14 WF 125/01 (https://dejure.org/2001,7250)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Unterhaltsverfahren; Kindesunterhalt; Vereinfachtes Verfahren; Beigeordneter Rechtsanwalt; Notwendigkeit der Beiordnung

  • Judicialis

    ZPO § 655; ; ZPO § 93 d; ; Z... PO § 577; ; ZPO § 652; ; ZPO § 93; ; ZPO § 655 Abs. 3; ; ZPO § 655 Abs. 1; ; ZPO § 655 Abs. 5; ; ZPO § 648 Abs. 2; ; ZPO § 121 Abs. 2; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 121 Abs. 2 Satz 1 1. Fall; ; ZPO § 655 Abs. 5 Satz 1; ; ZPO § 655 Abs. 5 Satz 2; ; ZPO § 655 Abs. 3 Satz 2; ; ZPO § 91 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 127 Abs. 4; ; BGB § 1612 b; ; BGB § 1612 c; ; BRAGO § 10 Abs. 1; ; BRAGO § 44 Abs. 1 Nr. 2; ; BRAGO § 44 Abs. 3; ; GKG § 11 Abs. 1; ; GKG § 17 Abs. 1; ; GKG § 25 Abs. 2 Satz 1; ; GKG § 25 Abs. 2 Satz 2

  • rechtsportal.de

    Beiordnung eines Rechtsanwaltes - vereinfachtes Unterhaltsverfahren - Erforderlichkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2002, 101
  • FamRZ 2002, 892 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 28.04.2003 - 2 AZB 78/02

    Prozesskostenhilfe und Anwaltsbeiordnung für Insolvenzverwalter -

    (1) "Erforderlich" ist die Vertretung durch einen Rechtsanwalt, wenn sie nicht nur ratsam, sondern nachgerade unerläßlich ist (st. Rspr. der Oberlandesgerichte, vgl. etwa OLG Naumburg 27. August 2001 - 14 WF 125/01 - OLGR Naumburg 2002, 186).
  • BAG, 08.05.2003 - 2 AZB 56/02

    Prozeßkostenhilfe - Insolvenzverwalter - Beiordnung

    (1) "Erforderlich" ist die Vertretung durch einen Rechtsanwalt, wenn sie nicht nur ratsam, sondern nachgerade unerläßlich ist (st. Rspr. der Oberlandesgerichte, vgl. etwa OLG Naumburg 27. August 2001 - 14 WF 125/01 - OLGR Naumburg 2002, 186).
  • LAG Hamm, 24.02.2010 - 14 Ta 518/09

    Beiordnung eines Rechtsanwalts im erstinstanzlichen Arbeitsgerichtsverfahren;

    Aus der vom 2. Senat des Bundesarbeitsgerichts in Bezug genommenen Entscheidung des OLG Naumburg (27. August 2001, 14 WF 125/01, OLGR Naumburg 2002, 186) ergibt sich denn auch nur, dass im dort entschiedenen Fall entgegen der Auffassung der ersten Instanz angesichts der verfahrensrechtlichen Kompliziertheit des sogenannten vereinfachten Verfahrens zur Änderung eines Unterhaltstitels die Beiordnung "nachgerade unerlässlich" in dem Sinne war, dass sie sich aufdrängte.
  • OLG Koblenz, 21.07.2009 - 11 WF 595/09

    Beiordnung eines Rechtsanwalts im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt

    Es wird insbesondere auf den Leitsatz des OLG Naumburg, FamRZ 2002, 892 und die Entscheidung OLG Schleswig, MDR 2007, 736 Bezug genommen.
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