Rechtsprechung
   KG, 30.05.2006 - 4 U 116/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3658
KG, 30.05.2006 - 4 U 116/05 (https://dejure.org/2006,3658)
KG, Entscheidung vom 30.05.2006 - 4 U 116/05 (https://dejure.org/2006,3658)
KG, Entscheidung vom 30. Mai 2006 - 4 U 116/05 (https://dejure.org/2006,3658)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Ausschluss von Ansprüchen auf Herausgabe von Mieteinnahmen gemäß § 11 Abs. 2 Satz 4 i.V.m. § 16 Satz 3 VZOG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Herausgabe von Mieteinnahmen im Rahmen des VZOG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Berufung und Prozesskostenhilfe: Was ist der sicherste Weg?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Herausgabe von Mieteinnahmen; Restitutionsverhältnis zwischen der öffentlichen Körperschaft und einem Dritten; Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Antrag auf Prozesskostenhilfe für eine ...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Berufung und Prozesskostenhilfe: Was ist der sicherste Weg?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2006, 415
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.06.2007 - XI ZB 40/06

    Nachholung der Berufungsbegründung bei Gewährung von Wiedereinsetzung in den

    Mit dem angefochtenen Beschluss (KGReport 2006, 856) hat das Berufungsgericht den Antrag der Klägerin auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vom 31. März 2006 gegen die Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist des § 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO zurückgewiesen sowie den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vom 6. März 2006 gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist und die Berufung der Klägerin mangels fristgerecht eingereichter Berufungsbegründung als unzulässig verworfen.
  • BVerwG, 04.04.2014 - 5 B 102.13

    Antrag auf Wiedereinsetzung; Vertretungszwang; Prozesskostenhilfe;

    Sie stellt sich in diesen Fällen als eine gleichsam selbstverständliche Folgeentscheidung dar (Beschluss vom 28. Januar 2004 - BVerwG 6 PKH 15.03 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 253 S. 53 ; noch offenlassend Beschluss vom 12. Juni 1997 - BVerwG 3 C 43.96 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 211 S. 34 f.; a.A. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. August 2004 - 16 W 1/04 - FamRZ 2005, 384; OLG München, Beschluss vom 14. Oktober 2004 - 17 UF 1034/04 - FamRZ 2005, 1499 = juris Rn. 3; KG, Beschluss vom 30. Mai 2006 - 4 U 116/05 - NJ 2006, 415 = juris Rn. 50).
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