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   BAG, 28.01.1993 - 8 AZR 415/92   

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https://dejure.org/1993,1561
BAG, 28.01.1993 - 8 AZR 415/92 (https://dejure.org/1993,1561)
BAG, Entscheidung vom 28.01.1993 - 8 AZR 415/92 (https://dejure.org/1993,1561)
BAG, Entscheidung vom 28. Januar 1993 - 8 AZR 415/92 (https://dejure.org/1993,1561)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EinigungsV Anlage I Kap XIX A III Nr. 1 Abs. 4
    Kündigung: Mitarbeit im Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR - Einzelfallprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kündigung eines Stasi-Mitarbeiters - Unzumutbarkeit - Einzelfallüberprüfung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 1993, 379
 
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 11.06.1992 - 8 AZR 474/91

    Außerordentliche Kündigung gemäß Einigungsvertrag .

    Auszug aus BAG, 28.01.1993 - 8 AZR 415/92
    Das Landesarbeitsgericht ist im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Auffassung des Senats in den Urteilen vom 11. Juni 1992 - 8 AZR 537/91 - BAGE 70, 323 und - 8 AZR 474/92 - BAGE 70, 309 ) davon ausgegangen, daß Absatz 5 eigenständig und abschließend, unbeschadet von § 626 BGB , die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung im öffentlichen Dienst regelt.
  • BAG, 11.06.1992 - 8 AZR 537/91

    Außerordentliche Kündigung nach Einigungsvertrag

    Auszug aus BAG, 28.01.1993 - 8 AZR 415/92
    Das Landesarbeitsgericht ist im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Auffassung des Senats in den Urteilen vom 11. Juni 1992 - 8 AZR 537/91 - BAGE 70, 323 und - 8 AZR 474/92 - BAGE 70, 309 ) davon ausgegangen, daß Absatz 5 eigenständig und abschließend, unbeschadet von § 626 BGB , die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung im öffentlichen Dienst regelt.
  • BGH, 18.02.1999 - 5 StR 193/98

    Anstellungsbetrug durch Verschweigen von MfS-Tätigkeit

    bb) Die vom Kammergericht vertretene Rechtsauffassung zum Sonderkündigungsrecht entspricht der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte (vgl. BVerwG DtZ -1997, 143; OVG Berlin NJ 1996, 609; DtZ 1997, 266; VG Berlin NJ 1995, 274) und der teilweise vergleichbaren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAGE 74, 257, BAG NJ 1993, 379; NZA 1996, 202).
  • BAG, 28.05.1998 - 2 AZR 549/97

    Anfechtung eines Arbeitsvertrages - Falschbeantwortung der Frage nach …

    Die Beschäftigung eines belasteten Arbeitnehmers mit rein vollziehender Sachbearbeitung oder handwerklicher Tätigkeit beeinträchtigt das Vertrauen in die Verwaltung weniger als die Ausübung von Entscheidungs- und Schlüsselfunktionen durch einen ebenso belasteten Arbeitnehmer (BAG Urteil vom 16. Oktober 1997 - 8 AZR 702/95 - n.v., zu B II 2 der Gründe; vgl. BAG Urteil vom 28. Januar 1993 - 8 AZR 415/92 - NJ 1993, 379, 380 für einen Koch;… Senatsurteil vom 20. August 1997, aaO, für einen Hochschulassistenten).
  • LAG Brandenburg, 14.08.1996 - 4 Sa 137/96

    Anfechtung des Arbeitsverhältnisses; Zulässigkeit einer Klageerweiterung; …

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