Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Änderung eines Mietvertrags in einen Werkvertrag; "Konzertfähige" Anlieferung und Aufbau einer gemieteten Anlage als vertraglich vereinbarte Leistung; Bindende Vereinbarung einer betragsmäßig festgelegten Vergütung; Substanttiierungspflicht des eine Festpreisvereinbarung ...

• prewest.de

  §§ 133, 157, 535, 611, 631, 632 BGB
  Abgrenzung zwischen Miet- und Werkvertrag - Beweislast bei behaupteter Festpreisvereinbarung - Bühnenausstattung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 133 § 157 § 535 § 611 § 631 § 632
  Rechtsnatur eines Vertrages über die Überlassung und den Auf- und Abbau technischer Bühnenausstattung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beweislast bei behaupteter Festpreisvereinbarung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Festpreis vereinbart? - Unternehmer will nach Aufwand abrechnen

Papierfundstellen

• MDR 2004, 386
• ZMR 2004, 265
• NJOZ 2004, 434

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 23.01.1996 - X ZR 63/94

  Beweislastverteilung bei behaupteter Höchstpreisgarantie

  Auszug aus OLG Koblenz, 13.01.2004 - 5 W 21/04

  Dieser Gefahr ist jedoch durch höhere Anforderungen an die Substanttiierungspflicht des eine Festpreisvereinbarung behauptenden Auftraggebers und eine weniger weitreichende Darlegungspflicht des Auftragnehmers Rechnung zu tragen (vgl. zum Ganzen BGH NJW-RR 1996, 952 -953 m.w.N.).

• OLG Celle, 25.01.2013 - 2 U 155/12

  Anspruch auf Zahlung aus der Vermietung eines Großkrans

  Aus der Entscheidung des OLG Koblenz vom 13. Januar 2004 (NJOZ 2004, 434) ergebe sich, dass es sich auf Grund der Verpflichtung der Klägerin zum Auf- und Abbau um einen Werkvertrag handele.

  71 Dem steht auch die von den Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Koblenz (NJOZ 2004, 434) nicht entgegen, so dass der vorliegende Vertrag dadurch, dass die Klägerin sich verpflichtete den Kran auf- und abzubauen, nicht zu einem Werkvertrag wird.

• AG Düsseldorf, 23.12.2009 - 32 C 3951/09

  Kein Abschluss eines Vertrags bei mangelnder hinreichender Bestimmtheit des …

  Bei diesen Verträgen, die ebenfalls werkvertragliche und mietvertragliche Elemente enthalten und bei denen die Verpflichtung zum Aufbau der vermieteten Sachen als Mittel zum Zweck der Vermietung angesehen wird, liegt der Schwerpunkt auf dem Mietrecht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 13.01.2004, Az: 5 W 21/04; zitiert nach Juris).
• OLG Düsseldorf, 15.08.2006 - 23 U 22/06

  Ersatz eines Schadens im Zusammenhang mit der Neuverlegung eines Parkettbodens; …

  Daraus ergibt sich, dass dann, wenn der Unternehmer diese übliche Vergütung gem. § 632 Abs. 2 BGB berechnen will, grundsätzlich er zu beweisen hat, dass eine vom Besteller behauptete, von der üblichen Vergütung abweichende Pauschalpreisvereinbarung nicht getroffen wurde (…BGH, Urt. v. 23.01.1996 - X ZR 63/94, NJW-RR 1996, S.952;… BGH, Urt. v. 26.03.1992 - VII ZR 180/91, NJW-RR 1992, S. 848;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.06.2000 - 5 U 177/99, BauR 2001, S. 406; OLG Koblenz, Beschl. v. 13.01.2004 - 5 W 21/04, NJOZ 2004, S. 434, 435;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 11. Aufl., 2005, Rdnr. 1180;… Palandt-Sprau, BGB, 64. Aufl., 2005, § 632, Rdnr. 18).

 
• AG Düsseldorf, 30.12.2009 - 51 C 1207/10

  Zahlungsanspruch aus einem sog. Internet-System-Vertrag ist wegen erklärter …

  Bei diesen Verträgen, die ebenfalls werkvertragliche und mietvertragliche Elemente enthalten und bei denen die Verpflichtung zum Aufbau der vermieteten Sachen als Mittel zum Zweck der Vermietung angesehen wird, liegt der Schwerpunkt auf dem Mietrecht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 13.01.2004, Az: 5 W 21/04; zitiert nach Juris).
• AG Düsseldorf, 29.01.2010 - 44 C 13247/09

  Auf einen Internet-System-Vertrag finden die Bestimmungen der §§ 631 ff. BGB …

  Bei diesen Verträge, die ebenfalls werkvertragliche und mietvertragliche Elemente enthalten und bei denen die Verpflichtung zum Aufbau der vermieteten Sachen als Mittel zum Zweck der Vermietung angesehen wird, liegt der Schwerpunkt auf dem Mietrecht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 13.01.2004, Az: 5 W 21/04; zitiert nach Juris).
• AG Düsseldorf, 02.09.2009 - 32 C 5799/09

  Vertrag zur Erstellung einer individuellen Internetpräsentation ist Werkvertrag

  Bei diesen Verträgen, die ebenfalls werkvertragliche und mietvertragliche Elemente enthalten, liegt der Schwerpunkt auf dem Mietrecht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 13.01.2004, Az: 5 W 21/04; zitiert nach Juris).
• LG München I, 28.10.2011 - 24 O 15106/11

  Einheitspreisvertrag trotz Pauschalpreisabrede?

  Behauptet der Bestellter substantiiert eine Festpreisvereinbarung, muss der Unternehmer beweisen, dass eine derartige Vereinbarung nicht getroffen wurde (OLG München, Urteil vom 29.03.2000, Az.: 27 U 668/99; BGH, Beschluss vom 05.04.2011, Az.: VII ZR 220/00; OLG Koblenz, Urteil vom 13.01.2004, Az.: 5 W 21/04; OLG Brandenburg, Urteil vom 21.02.2008, Az.: 12 U 104/07; OLG Naumburg, Urteil vom 30.03.2006, Az.: 9 U 75/05).