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   OLG Karlsruhe, 11.04.2005 - 17 W 21/05   

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https://dejure.org/2005,6998
OLG Karlsruhe, 11.04.2005 - 17 W 21/05 (https://dejure.org/2005,6998)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.04.2005 - 17 W 21/05 (https://dejure.org/2005,6998)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. April 2005 - 17 W 21/05 (https://dejure.org/2005,6998)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Streitwertbestimmung für eine Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit eines Darlehensvertrages

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3; ZPO § 9; GKG § 12
    Darlehensvertrag: Zusammensetzung des Streitwerts aus dem Wert des Zahlungsantrags und dem Wert des Feststellungsantrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unwirksamer Darlehensvertrag: Streitwert Feststellungsklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Streitwerterhöhung durch Zinsen; Feststellung der Unwirksamkeit eines Darlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJOZ 2005, 2051
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • OLG Stuttgart, 30.03.2016 - 9 U 171/15

    Bausparvertrag: Kündbarkeit durch die Bausparkasse nach Eintritt der

    Soweit § 9 ZPO voraussetzt, dass das Stammrecht selbst im Streit ist (vgl. Zöller/Herget, ZPO, 31. Aufl., § 9 Rn. 1; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11. April 2005 - 17 W 21/05), ist diese Voraussetzung hier erfüllt, da die Feststellung des Fortbestands des Bausparvertrages die des Bezugsrechts des Bausparers für die künftigen Zinsen umfasst.
  • BGH, 06.10.2011 - V ZB 72/11

    Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zu jährlich wiederkehrendem

    Umstritten muss dabei das Stammrecht selbst sein (OLG Karlsruhe, NJOZ 2005, 2051, 2052; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl., § 9 Rn. 11).
  • LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14

    Streitwert, Widerruf, Immobiliardarlehensvertrag, Vermutung, Außerordentlich

    Zur betragsmäßigen Ausfüllung desjenigen Anspruchs, "dessen sich der Gegner berühmt" wird von der herrschenden Rechtsprechung und Literatur angenommen, dass beim Widerruf von Darlehensverträgen auf die (Rest-)Valuta des Darlehensvertrags zum Zeitpunkt des Widerrufs abzustellen ist, da diese dem wirtschaftlichen Interesse des Klägers entspricht (OLG Karlsruhe, NJOZ 2005, 2051; zustimmend OLG Brandenburg NJOZ 2007, 3584; LG Bielefeld v. 21.07.2014, Az. 6 O 459/13 = BeckRS 2014, 20399; LG Nürnberg-Fürth v.10.11.2014, Az.: 6 O 4120/14, zitiert nach juris; LG Ulm, VuR 2014, 314; Musielak/Voit- Heinrich , a.a.O., § 3, Rn. 27; Wöstmann in: MüKo-ZPO, 4. Aufl. 2013, § 3, Rn. 54).
  • LG Ulm, 25.04.2014 - 4 O 343/13

    Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Darlehensvertrag

    Der Streitwert bemisst sich grundsätzlich nach der Höhe der noch offenen Darlehensvaluta (OLG Karlsruhe, 17 W 21/05, juris Rdnr. 3), was hier 356.400,00 EUR sind, da es sich unstreitig bei dem streitgegenständlichen Darlehen um ein endfälliges Darlehen handelt.
  • LG Nürnberg-Fürth, 15.10.2015 - 6 O 2628/15

    Darlehen, Widerruf

    Maßgeblich ist die Höhe der noch offenen Darlehensvaluta (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.04.2005, 17 W 21/05, Rz. 3, juris).
  • LG Nürnberg-Fürth, 04.08.2015 - 6 O 7471/14

    Darlehensvertrag, ordnungswidrige Widerrufsbelehrung, Rückabwicklung,

    Diese bestimmt sich nach der Höhe der noch offenen Darlehensvaluta (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.04.2005, 17 W 21/05, Rz. 3, juris), die das Gericht vorliegend mangels anderem Parteivorbringen mit EUR 86.000 annimmt.
  • OLG Saarbrücken, 22.10.2015 - 4 W 10/15

    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Wirksamkeit eines Darlehensvertrages

    OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.4.2005 - 17 W 21/05, bei juris) bemessen, so dass auch die Vertreter dieser Auffassung für die Streitwertbemessung an die Höhe der noch offenen Darlehensvaluta anknüpfen (OLG Köln, Beschlüsse vom 18.11.2014 - 13 W 50/14, bei Juris und vom 25.3.2015 - 13 W 13/15, bei Juris; OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 17.1.2014 - 9 W 2/14, bei Juris und vom 27.2.2015 - 19 W 60/14, bei Juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 28.5.2015 - 8 W 288/15, bei Juris; OLG Hamburg, Beschluss vom 17.7.2015 - 6 W 25/15, bei Juris Rn. 6).

    g) Unter Berücksichtigung der Ratio der Wertbemessungsregelungen der ZPO, die eine praktische, einfache und klare Wertermittlung ohne umständliche und zeitraubende Untersuchungen ermöglichen wollen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.4.2005 - 17 W 21/05, bei Juris Rn. 3) und mit Blick darauf, dass sich die hier virulente Verfahrenskonstellation in der aktuellen Niedrigzinsphase zu einem bundesweiten Massenphänomen entwickelt hat, hält der Senat folgende Handhabung für sachgerecht: 8.

  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 99/14

    Streitwert einer negativen Feststellungsklage: Berücksichtigung des gegnerischen

    Der Wert der negativen Feststellungsklage entspricht dem Wert der Leistungsklage umgekehrten Rubrums (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11. April 2005 - 17 W 21/05, juris).
  • OLG Stuttgart, 30.04.2015 - 6 W 25/15

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines

    Anders als bei der schlichten Unwirksamkeit des Darlehensvertrages (dazu OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.4.2005 - 17 W 21/05 - für eine negative Feststellungsklage), bei der ein Wegfall der Verpflichtung zur Rückzahlung des erhaltenen Darlehens in Betracht kommt, wandelt sich das Darlehensverhältnis im Fall eines erfolgreichen Widerrufs gemäß §§ 357 Abs. 1, 346 Abs. 1 BGB unmittelbar in ein Rückabwicklungsschuldverhältnis um.

    Soweit § 9 ZPO voraussetzt, dass das Stammrecht selbst in Streit ist (vgl. Zöller/Herget, ZPO, 30. Aufl., § 9 Rn. 1; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.4.2005 - 17 W 21/05), ist diese Voraussetzung hier erfüllt, da die Feststellung des Widerrufs auf den Wegfall des Bezugsrechts des Darlehensgebers für die künftigen Zinsen gerichtet ist.

  • OLG Köln, 15.01.2016 - 9 U 251/15

    Begriff des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung; Bestimmung des

    Dies ist im Falle des Widerrufs eines Darlehens die vertragliche Verpflichtung zur Rückzahlung der Darlehensvaluta (OLG Frankfurt/M, Beschluss v. 17.01.2014, - 9 W 2714 - in juris Rn. 5/6; OLG Karlsruhe, Beschluss v. 11.04.2005, 17 W 21/05 -, in juris Rn. 3).
  • OLG Stuttgart, 17.04.2015 - 6 U 222/13

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines

  • OLG Koblenz, 03.09.2015 - 8 W 528/15

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines

  • OLG Karlsruhe, 16.09.2015 - 17 W 41/15

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des vom

  • OLG Stuttgart, 28.01.2015 - 9 U 119/14

    Widerruf eines Verbraucherkreditvertrages: Wirksamkeit der Widerrufsbelehrung bei

  • OLG Stuttgart, 20.11.2006 - 6 U 23/06

    Haftung beim finanzierten Immobilienfondsbeitritt: Zur Haustürsituation beim

  • AG Ebersberg, 15.01.2019 - 7 C 663/18

    Geschäftswert bei außergerichtlicher Rechtsanwaltstätigkeit zur Kündigung eines

  • OLG Stuttgart, 29.04.2015 - 6 U 141/14

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Beendigung eines

  • OLG Brandenburg, 17.01.2007 - 3 U 228/05

    Darlehensvertrag zum finanzierter Beitritt zum geschlossenen Immobilienfonds:

  • OLG Karlsruhe, 13.10.2017 - 9 W 14/17

    Streitwert einer negativen Feststellungsklage nach Widerruf eines

  • OLG Frankfurt, 09.07.2018 - 19 U 49/18

    Streitwertbestimmung bei negativem Feststellungsantrag auf Entfallen künftiger

  • OLG Stuttgart, 28.10.2015 - 9 W 65/15

    Vorläufige Streitwertfestsetzung: Zulässigkeit der Beschwerde; Bewertung des

  • OLG Oldenburg, 23.10.2015 - 8 W 72/15
  • OLG Hamburg, 17.07.2015 - 6 W 25/15
  • OLG Koblenz, 28.05.2015 - 8 W 288/15

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Umwandlung eines

  • OLG Karlsruhe, 26.05.2015 - 17 W 22/15

    Streitwert

  • OLG Schleswig, 30.06.2015 - 5 W 34/15
  • OLG Hamburg, 26.05.2015 - 13 W 38/15
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