Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Funktionszulage - Wegfall bei Aufgabe der Tätigkeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Funktionszulage bei Aufgabe der Tätigkeit; Anspruch auf Zulage in Höhe der halben Aufrückungszulage der Vergütungsgruppe 10 der Anlage 5 zum Ersatzkassen-Tarifvertrag (EKT); Zeitpunkt des Entfalls der Zulage bei Aufgabe der Tätigkeit; Aufgabe der Tätigkeit als ...

 
• Judicialis

  Ersatzkassen-Tarifvertrag (EKT) Manteltarifvertrag (Stand 1. Januar 1999) § 10 Abs. 1; ; Ersatzkassen-Tarifvertrag (EKT) Manteltarifvertrag (Stand 1. Januar 1999) § 12 Abs. 2 Satz ... 1; ; Ersatzkassen-Tarifvertrag (EKT) Manteltarifvertrag (Stand 1. Januar 1999) § 32; ; Ersatzkassen-Tarifvertrag (EKT) Manteltarifvertrag (Stand 1. Januar 1999) § 33 Abs. 1; ; Ersatzkassen-Tarifvertrag (EKT) Manteltarifvertrag (Stand 1. Januar 1999) § 39c; ; Anlage 5 EKT (Tätigkeitsmerkmale - Stand 1. Februar 1998) Abschnitt A. 1. Verg.Gr. 9; ; Protokollnotizen Nr. 7; ; Protokollnotizen Nr. 10; ; Anlage 12 EKT (Tarifvertrag über Rationalisierungsschutz - Stand 1. Mai 1988) § 2 Abs. 1; ; Anlage 12 EKT (Tarifvertrag über Rationalisierungsschutz - Stand 1. Mai 1988) § 8 Abs. 3 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Funktionszulage für Bezirksgeschäftsführer und stellvertretende Bezirksgeschäftsführer einer Bezirksgeschäftsstelle einer Ersatzkasse; Wegfall der Zulage bei Aufgabe der Tätigkeit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJOZ 2006, 8
• NZA-RR 2006, 56 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 17.04.1996 - 10 AZR 617/95

  Funktionszulage für teilzeitbeschäftigte Schreibkräfte

  Auszug aus BAG, 22.06.2005 - 10 AZR 570/04

  b) Eine Funktionszulage ist Arbeitsentgelt für die Verrichtung von Arbeit in einer bestimmten Funktion (BAG 17. April 1996 - 10 AZR 617/95 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 18, zu II 1 der Gründe).

  Das erfüllt die Voraussetzungen einer Funktionszulage (vgl. BAG 17. April 1996 - 10 AZR 617/95 -aaO, zu II 2 der Gründe).

• LAG Düsseldorf, 23.09.2004 - 11 (10) Sa 1125/04

  Weiterzahlung tariflicher Aufrückungszulage für Bezirksgeschäftsführer bei …

  Auszug aus BAG, 22.06.2005 - 10 AZR 570/04

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. September 2004 - 11 (10) Sa 1125/04 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 16.11.2005 - 10 AZR 108/05

  Funktionszulage - Wegfall bei Aufgabe der Tätigkeit

  Hinweise des Senats: Teilweise Parallelsache zu BAG vom 22. Juni 2005 - 10 AZR 570/04 -.

  Sie legt damit das Ende der Zahlung der Zulage fest, wenn die Voraussetzung für den Anspruch auf die Zulage auf Grund der Aufgabe der Tätigkeit entfallen ist (BAG 22. Juni 2005 - 10 AZR 570/04 -, zu II 2 a der Gründe).

  der Anlage 5 EKT bestimmt, dass bei Aufgabe der Tätigkeit die Zahlung der Zulage bereits mit Ablauf des Monats entfällt, in dem die Tätigkeit als Bezirksgeschäftsführer endet (BAG 22. Juni 2005 - 10 AZR 570/04 -, zu II 2 a der Gründe).

  Die tarifliche Zulage für Bezirksgeschäftsführer und stellvertretende Bezirksgeschäftsführer erfüllt damit die Voraussetzungen einer Funktionszulage (BAG 22. Juni 2005 - 10 AZR 570/04 -, zu II 4 b der Gründe).

  § 8 Abs. 3 Satz 1 der Anlage 12 EKT schließt den Wegfall von Zulagen nicht aus (BAG 22. Juni 2005 - 10 AZR 570/04 -, zu II 3 b der Gründe).

  Wenn die Tarifvertragsparteien bei der Besitzstandsregelung in § 8 Abs. 3 Satz 1 der Anlage 12 EKT nur die Rückgruppierung eingeschränkt und bei unkündbaren Angestellten völlig ausgeschlossen haben, haben sie damit ihren übereinstimmenden Willen zum Ausdruck gebracht, dass sie mit der Regelung in § 8 Abs. 3 Satz 1 der Anlage 12 EKT Zulagen nicht sichern wollten (BAG 22. Juni 2005 - 10 AZR 570/04 -, zu II 3 b der Gründe).

• LAG Köln, 30.03.2009 - 5 Sa 1289/08

  Wegfall von Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit

  Auch sonstige, von den konkreten Arbeitsbedingungen abhängige Zulagen gehören nicht zu den bestandsschutzgesicherten Positionen und fallen ersatzlos weg, wenn die dafür maßgebenden tatsächlichen Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind (…s. BAG, Urt. v. 07.11.2001 - 4 AZR 724/00, NZA 2002, S. 860;… BAG, Urt. v. 14.09.2005 - 4 AZR 102/04, NZA 2006, S. 160; BAG, Urt. v. 22.06.2005 - 10 AZR 570/04, NJOZ 2006, S. 8 ff.).