Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de

  Schadenersatzanspruch wegen eines Wettbewerbsverstoßes: Anspruch auf Erstattung von Detektivkosten

• webshoprecht.de

  Erstattung von Detektivkosten zur Aufdeckung drohender Wettbewerbsverstöße

• IWW

 
• aufrecht.de

  Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei Wettbewerbsverstoß

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Detektivkosten bei Ermittlung von Wettbewerbsverstößen

• info-it-recht.de

  Zur Frage der Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei Wettbewerbsverstoß

• Judicialis

  ZPO § 286; ; ZPO § 890; ; UWG § 4 Nr. 10; ; UWG § 9; ; BGB § 670

• ra.de
• sewoma.de

  Erstattung von Detektivkosten

• kanzlei.biz

  Detektivkosten im Bereich des unlauteren Wettbewerbs sind ersatzfähig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 4 Nr. 10 UWG
  Die Überwachung von Wettbewerbsverstößen Dritter ist erstattungsfähig - in gewissem Maße

• Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

  Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

 
• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten durch Wettbewerber

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Detektivkosten bei der Wettbewerber-Behinderung

• rechtsindex.de (Pressemitteilung)

  Ersatz von Detektivkosten bei konkreten Verdacht

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Erstattung von Detektivkosten zum Nachweis einer Wettbewerbsbehinderung

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Unfeiner Wettbewerb unter Plakatierern - Konkurrent schaltete Detektei ein, um das Abhängen von Plakaten zu beweisen

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

• streifler.de (Kurzinformation)

  UWG: Sabotageverdacht: Wettbewerber muss Unternehmer Detektivkosten ersetzen

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsverstoß löst Schadensersatzanspruch aus: Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Unternehmer: Muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

• 123recht.net (Pressemeldung, 30.9.2009)

  Firma muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen // Plakatierer ließ unlautere Umtriebe von Konkurrent beweisen

Papierfundstellen

• NJOZ 2010, 1421

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2008 - 10 Sa 70/08

  Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer wegen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.09.2009 - 6 U 52/09

  Voraussetzung für die Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen, die zum Nachweis von Wettbewerbsverstößen anfallen, ist zunächst ein konkreter Verdacht gegen den in Anspruch Genommenen (vgl. zum Arbeitsrecht BAG NJW 1999, 308; LAG Rh.-Pfalz, Urt. v. 15.05.2000, Az. 10 Sa 70/08, zitiert nach juris).
• BAG, 17.09.1998 - 8 AZR 5/97

  Schadensersatz wegen Detektivkosten

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.09.2009 - 6 U 52/09

  Voraussetzung für die Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen, die zum Nachweis von Wettbewerbsverstößen anfallen, ist zunächst ein konkreter Verdacht gegen den in Anspruch Genommenen (vgl. zum Arbeitsrecht BAG NJW 1999, 308;… LAG Rh.-Pfalz, Urt. v. 15.05.2000, Az. 10 Sa 70/08, zitiert nach juris).
• BGH, 13.01.2004 - XI ZR 355/02

  Beratungspflichten der Bank bei Empfehlung eines Bauherrenmodells; Rechtsnatur …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 23.09.2009 - 6 U 52/09

  Selbst wenn das noch nicht geschehen sein sollte und der Aufwendungsersatzanspruch gegen den Kläger deshalb im Grundsatz auf Freistellung gerichtet wäre, könnte der Kläger den Beklagten, der einen Schadensersatzanspruch dem Grunde nach in Abrede stellt und damit die Freistellung ernsthaft und endgültig verweigert, auf Zahlung in Anspruch nehmen (§ 250 S. 2 BGB, vgl. BGH NJW 2004, 1868).

• BGH, 04.06.2013 - 1 StR 32/13

  Überwachung von Personen mittels an Fahrzeugen angebrachter GPS-Empfänger ist …

  cc) Werden aus Gründen der Beweisführung Detektive zur Observation eingesetzt, so kann das Beweisführungsinteresse die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts des Observierten etwa dann zulässig machen, wenn ein konkreter Verdacht gegen diesen besteht, die detektivische Tätigkeit zur Klärung der Beweisfrage erforderlich ist und nicht andere, mildere Maßnahmen als genügend erscheinen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 3. August 2012 - I-20 U 98/12, 20 U 98/12; vgl. auch BGH, Urteil vom 20. Mai 2009 - IV ZR 274/06 mwN; zu den Maßstäben der Pflicht des Observierten zur Übernahme der Detektivkosten vgl. auch BAG, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 8 AZR 547/09 mwN; OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. September 2009 - 6 U 52/09, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Februar 2009 - II-10 WF 34/08; vgl. auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 20. Mai 2008 - 13 WF 93/08;… Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 91 Rn. 13 (Sb. Herget) sowie § 788 Rn. 13 (Sb. Stöber) zum Stichwort Detektivkosten jew. mwN).
• OLG Hamm, 16.06.2015 - 4 U 32/14

  "Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

  Erforderlich ist eine Abgrenzung zu allgemeinen Vorsorgekosten, etwa Kosten der allgemeinen Marktbeobachtung, die nicht erstattungsfähig sind (OLG Karlsruhe, NJOZ 2010, 1421, 1422; OLG München, WRP 2012, 579;… Köhler /Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 9 Rn. 1.29).
• OLG München, 10.11.2011 - 29 U 1614/11

  Unlauterer Wettbewerb: Fehlende Meisterpräsenz im Ladengeschäft eines …

  Erforderlich ist eine Abgrenzung zu allgemeinen Vorsorgekosten, etwa Kosten der allgemeinen Marktbeobachtung, die nicht erstattungsfähig sind (vgl. OLG Karlsruhe NJOZ 2010, 1421 [1422]).
• OLG Saarbrücken, 07.03.2018 - 1 U 17/17

  Rauchverbot in Gaststätten - Unlauterer Wettbewerb: Verstoß gegen das …

  Sie sind dem Kläger mangels Mitbewerbereigenschaft zwar nicht als Schadensersatz gemäß § 9 Satz 1 UWG (hierzu: OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.9.2009 - 6 U 52/09, bei Juris Rn. 12) zu ersetzen, aber nach dem Dafürhalten des Senats unter dem Gesichtspunkt eines Anspruchs nach § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG auf Erstattung der erforderlichen Kosten für die berechtigte vorgerichtliche Abmahnung (…vgl. Köhler/Bornkamm, aaO, § 9 Rn. 1.11;… JurisPK- UWG/Link, aaO, § 9 Rn. 14 i.V.m. § 12 Rn. 30 ff.).