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   OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 32/09   

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https://dejure.org/2009,7322
OLG Celle, 23.04.2009 - 13 W 32/09 (https://dejure.org/2009,7322)
OLG Celle, Entscheidung vom 23.04.2009 - 13 W 32/09 (https://dejure.org/2009,7322)
OLG Celle, Entscheidung vom 23. April 2009 - 13 W 32/09 (https://dejure.org/2009,7322)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Ordnungsgeldfestsetzung wegen Verstoßes gegen ein tituliertes Unterlassungsgebot: Bemessung des Gegenstandswertes

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ordnungsgeldfestsetzung wegen Verstoßes gegen ein tituliertes Unterlassungsgebot: Bemessung des Gegenstandswertes

  • Judicialis

    Ordnungsmittel; Ordnungsgeld; Streitwert; Gegenstandswert

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890 Abs. 1; RVG § 25 Abs. 1 Nr. 3
    Gegenstandswert des Ordnungsmittelverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJOZ 2010, 9
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Hamm, 08.05.2014 - 4 W 81/13

    Gegenstandswert eines isolierten Antrags auf Androhung von Ordnungsmitteln

    Ob der Auffassung des OLG Celle (OLG Celle, NJOZ 2010, 9; ihm folgend: OLG Düsseldorf, BeckRS 2013, 09807), nach der der Gegenstandswert für die Festsetzung von Ordnungsmitteln (§ 890 Abs. 1 ZPO) lediglich einem - im Einzelfall zu bestimmenden - Bruchteil des Wertes der Hauptsache entsprechen soll, angesichts des unzweideutigen Wortlautes des § 25 Abs. 1 Nr. 3 RVG gefolgt werden kann, kann dahinstehen.
  • OLG Saarbrücken, 19.08.2009 - 5 W 181/09

    Streitwert eines Zwangsvollstreckungsantrags bei Verhängung eines Ordnungsmittels

    Dies rechtfertigt es, den Gegenstandswert der Zwangsvollstreckung bei Verhängung eines Ordnungsmittels gemäß § 890 ZPO regelmäßig lediglich auf ein Drittel des Hauptsachewertes festzusetzen (ebenso OLG Celle, Beschl. v. 23.4.2009 - 13 W 32/09 - zitiert nach juris), den der Gläubiger vorliegend im einstweiligen Verfügungsverfahren mit 10.000 EUR angegeben hat.
  • OLG München, 10.03.2011 - 33 WF 430/11

    Wertfestsetzung in Familiensachen: Gegenstandswert bei der Festsetzung von

    14 Er richtet sich jedenfalls nicht nach der Höhe des - beantragten oder festgesetzten bzw. festzusetzenden - Zwangsgeldes oder Ordnungsgeldes (vgl. OLG Celle Beschluss vom 23.4.2009 - 13 W 32/09 = OLG-Report Celle 2009, 657 mit umfangreichen Rechtsprechungsnachweisen).
  • OLG Düsseldorf, 10.01.2013 - 20 W 137/12

    Gegenstandswert der Vollstreckung eines Unterlassungstitels

    Wie dies zu geschehen hat, ist in der Rechtsprechung streitig (siehe im Einzelnen die Übersicht in OLG Celle NJOZ 2010, 9 m.w.N.).
  • OLG Celle, 22.11.2012 - 13 W 95/12

    Ordnungmittelverfahren: Zurechnung des Verhaltens einer anderen juristischen

    Den Streitwert hat der Senat mit einem Drittel des Hauptsachewertes bemessen (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 23. April 2009 - 13 W 32/09, juris Rn. 4 f.).
  • OLG Hamm, 26.03.2015 - 4 W 15/15

    Gegenstandswert eines Ordnungsmittelverfahrens

    Der Wortlaut der Norm ist insoweit eindeutig und bedarf hier auch im Hinblick auf den vorrangig repressiven Charakter der Ahndung erfolgter Zuwiderhandlungen nach § 890 Abs. 1 ZPO keiner einschränkenden Auslegung (so jedoch OLG Celle, NJOZ 2010, 9).
  • OLG Saarbrücken, 19.08.2009 - 5 W 267/09

    Streitwert eines Zwangsvollstreckungsantrags bei Verhängung eines Ordnungsmittels

    Dies rechtfertigt es, den Gegenstandswert der Zwangsvollstreckung bei Verhängung eines Ordnungsmittels gemäß § 890 ZPO regelmäßig lediglich auf ein Drittel des Hauptsachewertes festzusetzen (ebenso OLG Celle, Beschl. v. 23.4.2009 - 13 W 32/09 - zitiert nach juris), den der Gläubiger vorliegend im einstweiligen Verfügungsverfahren mit 10.000 EUR angegeben hat.
  • AG Detmold, 26.10.2016 - 33 F 219/15

    Auslegung eines Umgangsvergleichs im Vollstreckungsverfahren

    Er richtet sich jedenfalls nicht nach der Höhe des - beantragten oder festgesetzten bzw. festzusetzenden - Zwangsgeldes oder Ordnungsgeldes (vgl. OLG Celle Beschluss vom 23.4.2009 - 13 W 32/09).
  • LG Bonn, 05.04.2017 - 10 O 384/16

    Ahndung der Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsgebot der Verwendung des

    Gegenstandswert: 3.300,00 EUR (rd. 1/3 des Hauptsachewertes vgl. OLG Celle Beschluss vom 23.04.2009 - 13 W 32/09 -, juris).
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