Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 12.07.2010 - 6 UF 42/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewSchG § 1 Abs. 1 S. 2
    Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer Tatsachenbehauptung im einstweiligen Anordnungsverfahren nach dem GewSchG; Zulässigkeit der Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache; Befristung der Gewaltschutzanordnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Glaubhaftmachung einer Tatsachenbehauptung im einstweiligen Anordnungsverfahren nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG); Anforderungen an die Befristung einer Gewaltschutzanordnung unter Berücksichtigung des Hauptsachevorwegnahmeverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJOZ 2011, 7



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Bremen, 08.03.2013 - 5 UF 9/13  

    Voraussetzungen der Verlängerung einer befristeten Gewaltschutzanordnung

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass es zu der im einstweiligen Anordnungsverfahren ausreichenden Glaubhaftmachung einer Tatsachenbehauptung (§§ 31, 51 Abs. 1 S. 2 FamFG) nicht der vollen gerichtlichen Überzeugung bedarf, sondern ein geringerer Grad der richterlichen Überzeugungsbildung genügt, der bereits dann vorliegt, wenn bei freier Würdigung des gesamten Verfahrensstoffes eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür streitet, dass sie zutrifft (vgl. OLG Saarbrücken, NJOZ 2011, 7).
  • OLG Saarbrücken, 27.10.2010 - 9 UF 73/10  

    Zu den Voraussetzungen eines Beweisverwertungsverbotes von Videoaufzeichnungen im

    Zur im einstweiligen Anordnungsverfahren ausreichenden Glaubhaftmachung einer Tatsachenbehauptung - auch im Sinne von §§ 51 Abs. 1 S. 2, 31 FamFG - bedarf es nicht der vollen gerichtlichen Überzeugung, sondern genügt nach allgemeinem Verständnis ein geringerer Grad der richterlichen Überzeugungsbildung, der bereits vorliegt, sofern bei freier Würdigung des gesamten Verfahrensstoffes eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass sie zutrifft (BGH, MDR 2007, 669; Senat, Beschl.v. 26. April 2010, 9 UF 18/10, m.w.N.; Saarländisches Oberlandesgericht, 6. Zivilsenat, Beschl.v. 12. Juli 2010, 6 UF 42/10, m.w.N.).
  • OLG Köln, 23.01.2013 - 2 Wx 29/12  

    Anforderungen an die Begründung des Kostenansatzes; Höhe der Kosten für einen

    Nach § 51 Abs. 1 Satz 2 FamFG dürfen einstweilige Anordnungen nicht "quasi voraussetzungslos", sondern nur dann erlassen werden, wenn der die Anordnung rechtfertigende Sachverhalt glaubhaft gemacht ist (vgl. OLG Saarbrücken, FPR 2011, 234 f.; Keidel/Giers, a.a.O., § 51, Rdn. 6).
  • OLG Köln, 23.01.2013 - 2 Wx 328/12  

    Gerichtskosten im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG bei Verletzung der Rechte an

    Nach § 51 Abs. 1 Satz 2 FamFG dürfen einstweilige Anordnungen nicht "quasi voraussetzungslos", sondern nur dann erlassen werden, wenn der die Anordnung rechtfertigende Sachverhalt glaubhaft gemacht ist (vgl. OLG Saarbrücken, FPR 2011, 234 f.; Keidel/Giers, a.a.O., § 51, Rdn. 6).
  • OLG Frankfurt, 07.07.2011 - 3 WF 150/11  

    Gewaltschutzsachen: Hauptsacheantrag neben Antrag auf einstweilige Anordnung

    "Die im Wege einstweiliger Anordnung getroffenen Schutzmaßnahmen kommen" - wie es das OLG Saarbrücken in seinem Beschluss vom 12.07.2010 (6 UF 42/10, FPR 2011, 234) ausdrückt - "aus Gründen des gebotenen effektiven Opferschutzes in ihrer persönlichen, örtlichen und gegenständlichen Reichweite meist den in einer deckungsgleichen Hauptsache zu erlassenden zumindest sehr nahe, wenn nicht gleich".
  • OLG Köln, 21.01.2013 - 2 Wx 380/12  

    Einstweilige Anordnung imi Verfahren nach § 101 Abs. 9 UhrG

    Nach § 51 Abs. 1 Satz 2 FamFG dürfen einstweilige Anordnungen nicht "quasi voraussetzungslos", sondern nur dann erlassen werden, wenn der die Anordnung rechtfertigende Sachverhalt glaubhaft gemacht ist (vgl. OLG Saarbrücken, FPR 2011, 234 f.; Keidel/Giers, a.a.O., § 51, Rdn. 6); die Last der Glaubhaftmachung trifft den jeweiligen Antragsteller (vgl. Jurgeleit in Jurgeleit, Freiwillige Gerichtsbarkeit, 2010, Kap. 1, Rdn. 461; Viefhues in Horndacher/Viefhues, FamFG, 2. Aufl. 2011, § 51, Rdn. 8; vgl. auch Bundesrats-Drucksache 309/07, S. 418).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht