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   OLG Hamm, 01.07.2011 - III-1 RBs 99/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6866
OLG Hamm, 01.07.2011 - III-1 RBs 99/11 (https://dejure.org/2011,6866)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.07.2011 - III-1 RBs 99/11 (https://dejure.org/2011,6866)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Juli 2011 - III-1 RBs 99/11 (https://dejure.org/2011,6866)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Berücksichtigung der Schwere eines Verstoßes beim Absehen vom Regelfahrverbot unter Einbeziehung der Gefahren- und Messsituation

  • ra-skwar.de

    Fahrverbot - Möglichkeit des Absehens - Erwähnung im Urteil

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Regelfahrverbot - Absehen gegen Geldbußenerhöhung

  • rabüro.de

    Erörterung des Absehens vom Fahrverbot entbehrlich, wenn fernliegend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tatrichter muss bei Anordnung eines Regelfahrverbots die Möglichkeit vom Fahrverbot gegen Erhöhung der Geldbuße absehen zu können nicht ausdrücklich ansprechen; Pflicht eines Tatrichters zur Aufklärung über die Möglichkeit zum Absehen von einem Fahrverbot gegen Erhöhung der Geldbuße bei Anordnung eines Regelfahrverbots; Bemessung der Schwere eines Verkehrsverstoßes anhand einer Einzelfallentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Urteilsgründe - Wie müssen sie beschaffen sein?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Urteilsgründe - Wie müssen sie beschaffen sein?

Verfahrensgang

  • AG Siegen - 32 Js 1967/10
  • AG Siegen - 431 OWi 1036/10
  • OLG Hamm, 01.07.2011 - III-1 RBs 99/11

Papierfundstellen

  • NJOZ 2012, 270
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bamberg, 22.04.2013 - 2 Ss OWi 339/13

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Annahme der Beharrlichkeit bei mehreren

    Nur dann ist das Tatgericht gehalten, den Behauptungen des Betroffenen im Einzelfall im Rahmen seiner Amtsaufklärungspflicht weiter nachzugehen (Anschluss u.a. an KG VRS 123 [2012], 64 und OLG Hamm NZV 2011, 455 f. = zfs 2011, 649 ff. = NJOZ 2012, 270 f.).

    Werden lediglich pauschale Einwände gegen das Fahrverbot erhoben, so ist der Tatrichter im Rahmen seiner Amtsaufklärungspflicht nicht gehalten, die privaten und beruflichen Folgen dieser Maßregel zu ergründen (vgl. KG VRS 123 [2012], 64; OLG Hamm NZV 2011, 455 f. = zfs 2011, 649 ff. = NJOZ 2012, 270 f.).

  • AG Landstuhl, 06.07.2015 - 2 OWi 4286 Js 4856/15

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Voraussetzungen eines

    Bei einem schwerwiegenden Verstoß - wie hier: vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung um 70 km/h außerorts - ist das Gericht nicht zur Prüfung der Möglichkeit, gegen Erhöhung der Geldbuße vom Fahrverbot abzusehen, verpflichtet (Anschluss an OLG Hamm, Beschluss vom 1. Juli 2011, III-1 RBs 99/11, ZfSch 2011, 649.).

    29 a) Zunächst ist das Gericht der Ansicht, dass bei einem schwerwiegenden Verstoß wie hier, nämlich einer vorsätzlichen erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung (vgl. OLG Hamm zfs 2011, 649), diese Möglichkeit eigentlich nicht einmal geprüft werden muss.

  • AG Landstuhl, 10.11.2014 - 2 OWi 4286 Js 3164/14

    Schweigen des Betroffenen im Bußgeldverfahren: Annahme von Vorsatz bei

    Zum anderen liegt ein erheblicher Verstoß gegen die Verkehrsordnung vor, sodass eine Prüfung des § 4 Abs. 4 BKatV nicht einmal zwingend gewesen wäre (OLG Hamm, Beschl. v. 01.07.2011 - 1 RBs 99/11, juris).
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