Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 04.02.2013 - 3 W 81/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,1462
OLG Nürnberg, 04.02.2013 - 3 W 81/13 (https://dejure.org/2013,1462)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04.02.2013 - 3 W 81/13 (https://dejure.org/2013,1462)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04. Februar 2013 - 3 W 81/13 (https://dejure.org/2013,1462)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Streitwert bei unberechtigter Verwendung eines Produktfotos - Der Streitwert für ein auf Unterlassung gerichtetes einstweiliges Verfügungsverfahren wegen der unberechtigten Verwendung eines Produktfotos für einen privaten Verkauf über eine Internetauktion entspricht in der Regel dem doppelten Lizenzsatz für die berechtigte Bildnutzung.

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 97 Abs. 1, 72 Abs. 1 UrhG; § 3 ZPO

  • BAYERN | RECHT

    UrhG §§ 72 I, 97 I; ZPO § 3; UrhG §§ 72 I, 97 I; ZPO § 3; § 72 UrhG; § 91 a ZPO
    Doppelter Lizenzsatz als Maßstab für den Streitwert des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Schaden durch Fotoklau bei privater eBay-Auktion richtet sich nach üblicher Lizenzgebühr des Lichtbildners / 100 % Verletzerzuschlag gerechtfertigt

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht - Lichtbildschutzrecht, Verletzung - Streitwert

  • JurPC

    Streitwert bei unberechtigter Verwendung von Fotos im Rahmen einer eBay-Auktion

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ebay-Auktion - Streitwert bei Urheberrechtsverletzung

  • kanzlei.biz

    Streitwert bei Bilderklau für eBay-Auktion

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 19a, 72 Abs. 1, 97 Abs. 1 UrhG

  • rabüro.de

    Zum Streitwert bei unberechtigter Verwendung von Fotos im Rahmen einer eBay-Auktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1; UrhG § 72 Abs. 1; UrhG § ZPO § 3
    Höhe des Schadens bei Verwendung eines fremden Lichtbildes für einen privaten Verkauf bei Ebay

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzerlizenz für Produktfoto

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Schadens bei Verwendung eines fremden Lichtbildes für einen privaten Verkauf bei Ebay

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Fotoklau bei eBay: Niedriger Streitwert ist ausreichend!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen überhöhte Abmahnkosten wegen unberechtigter Lichtbildverwertung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei Bilderklau im Internet für private eBay-Auktion ist der Lizenzschaden nebst Verletzerzuschlag - hier 900 EURO

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwert Bilderklau bei eBay

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert bei geklauten Produkt-Fotos im Online-Bereich

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Herabsetzung des Streitwerts bei Abmahnungen wegen der privaten Verwendung von Lichtbildern

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    EUR 300,00 Streitwert für unberechtigte Nutzung eines Bildes in eBay-Auktion

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei geklauten Produktfotos im Online-Bereich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Überhöhte Abmahnkosten bei "Fotoklau

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen überhöhte Abmahnkosten wegen unberechtigter Lichtbildverwertung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    EBay-Fotos: Abmahnung wegen Produktfotoklau, eBay-Auktion, Unterlassungsanspruch-Streitwert 900 Euro statt 9000 Euro

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Private eBay-Auktion: Streitwert von 300 Euro pro geklautem Foto

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen überhöhte Abmahnkosten wegen unberechtigter Lichtbildverwertung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geringer Streitwert bei privater Bildernutzung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Streitwert bei Bilderabmahnung // Streitwert bei Abmahnung wegen unberechtigter Lichtbildverwendung durch Privatperson von EUR 9.000,00 auf EUR 900,00 reduziert

Besprechungen u.ä. (2)

  • mi-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Drastische Herabsetzung des Streitwertes bei Abmahnungen wegen der privaten Verwendung von Lichtbildern

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Produktbilder und der Streitwert

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 272
  • MIR 2013, Dok. 013
  • ZUM 2013, 410
  • NJOZ 2013, 1035
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    (1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    (1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines

    aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • AG Düsseldorf, 20.05.2014 - 57 C 16445/13

    Filesharing - Schadensersatz für einen Pornofilm

    Die Höhe des Streitwertes des Unterlassungsanspruchs ist gegenüber Privatpersonen zurückhaltend zu bestimmen und beträgt im Hauptsacheverfahren das Dreifache der Lizenzgebühr im Fall eines Fotos bei einer Ebay-Versteigerung (OLG Nürnberg NJOZ 2013, 1035).
  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 97/15

    Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer

    aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • AG Düsseldorf, 08.08.2014 - 57 C 3783/14

    Schadenersatz Lizenzanalogie Foto Ebay

    Die Höhe des Streitwertes des Unterlassungsanspruchs ist gegenüber Privatpersonen zurückhaltend zu bestimmen und beträgt nach teilweiser vertretener Auffassung im Hauptsacheverfahren sogar nur das Dreifache der Lizenzgebühr im Fall eines Fotos bei einer Ebay-Versteigerung (OLG Nürnberg NJOZ 2013, 1035).
  • OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13

    Zu den Lizenzkosten für Fotos bei privater Urheberrechtsverletzung auf eBay

    Der Senat schließt sich damit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 - I-22 W 58/12) sowie des Oberlandesgerichts Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11) und des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 04.02.2013 -3 W 81/13) dem Grunde nach an.
  • AG Düsseldorf, 14.10.2014 - 57 C 4661/13

    Filesharing: Schadensersatz von 263,12 EUR bei Musikalbum

    Die Höhe des Streitwertes des Unterlassungsanspruchs ist gegenüber Privatpersonen zurückhaltend zu bestimmen und beträgt im Hauptsacheverfahren das Dreifache der Lizenzgebühr im Fall eines Fotos bei einer Ebay-Versteigerung (OLG Nürnberg NJOZ 2013, 1035).
  • OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16

    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter

    Zwar wird von einigen Oberlandesgerichten vertreten, der Streitwert des Unterlassungsanspruchs sei zumindest bei Rechtsverletzungen im privaten Bereich (private eBay-Auktionen) entsprechend dem doppelten Wert des Lizenzschadens anzusetzen (OLG Braunschweig, WRP 2012, 597, 598; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668 -Auspufffächerkrümmer; OLG Hamm, CR 2012, 814, 815, das diese Grundsätze auch auf Kleingewerbetreibende ausdehnt).
  • AG Düsseldorf, 03.06.2014 - 57 C 3122/13

    Überkompensation bei Filesharingklagen

  • AG Düsseldorf, 13.01.2015 - 57 C 7592/14

    Filesharing Lizenzanalogie Verjährung bereicherungsrechtlicher Anspruch

  • AG Düsseldorf, 24.07.2014 - 57 C 15659/13

    Filesharing: Schadensersatz verjährt in 3 Jahren

  • AG Düsseldorf, 24.03.2015 - 57 C 9341/14

    Filesharing Schadenersatz Lizenzanalogie

  • AG Düsseldorf, 14.07.2014 - 57 C 4962/14

    Streitwert für unberechtigte Fotonutzung im privaten Bereich

  • AG Düsseldorf, 10.03.2015 - 57 C 8861/14

    Schadenersatz Filesharing Internetrechte On Demand View

  • AG Düsseldorf, 24.02.2015 - 57 C 11862/14

    Schadenersatz Lizenzanalogie konkreter Schaden Filesharing "keine Internetrechte"

  • AG Düsseldorf, 29.07.2015 - 10 C 20/15

    Angebot eines Musikalbums = EUR 2.400 Schadensersatz

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