Rechtsprechung
   LG Lübeck, 20.09.2016 - 7 OH 18/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,37431
LG Lübeck, 20.09.2016 - 7 OH 18/14 (https://dejure.org/2016,37431)
LG Lübeck, Entscheidung vom 20.09.2016 - 7 OH 18/14 (https://dejure.org/2016,37431)
LG Lübeck, Entscheidung vom 20. September 2016 - 7 OH 18/14 (https://dejure.org/2016,37431)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,37431) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen gegenüber den in einer Notarkostenberechnung berechneten Notarkosten

  • notar-drkotz.de

    Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen gegen die Notarkosten zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJOZ 2017, 1197
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 10.07.2019 - 9 W 3/19

    Notarkostensache: Notar als Antragsteller; Hinweispflicht des Notars vor

    Nach herrschender Meinung, der sich der Senat anschließt, können darüber hinaus jegliche Schadensersatzansprüche wegen einer in Zusammenhang mit dem notariellen Geschäft stehenden Amtspflichtverletzung (§ 19 BNotO) gegenüber dem Gebührenanspruch eingewendet werden (BayObLG, FGPrax 2005, 229, 230; OLG Dresden, NotBZ 2017, 51, 52; KG, ZEV 2015, 640; OLG Karlsruhe, notar 2015, 198; OLG Hamm, FGPrax 2012, 267, 268 f.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18. Dezember 2018 - 20 W 46/17, BeckRS 2018, 41886; Korintenberg/Sikora, aaO, § 127 Rn. 36; BeckOK KostR/Schmidt-Räntsch, aaO, § 127 GNotKG Rn. 25; NK-GK/Heinemann, § 127 GNotKG Rn. 64; aA [nur, wenn die Forderung unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist] LG Kleve, NotBZ 2015, 359, 360; LG Lübeck, NJOZ 2017, 1197, 1198).
  • KG, 12.01.2021 - 9 W 1093/20

    Notarieller Geschäftswert bei bebauten Grundstücken; Kostenniederschlagung wegen

    Auch wenn den Gebührenschuldner hinsichtlich solcher Gegenansprüche aus § 19 Abs. 1 BNotO desgleichen im Verfahren der Notarkostenbeschwerde dem Zivilprozess vergleichbare Darlegungs- und Substantiierungspflichten treffen sollen (BayObLG, Beschluss vom 1. Oktober 2004 - 3Z BR 129/04 - juris Rn. 10 Ländernotarkasse, Leipziger Kostenspiegel, 3. Aufl. 2021, Rn. 1.200), ginge hiermit ein systematischer Bruch einher, weil der Ablauf des gerichtlichen Verfahrens in Notarkostensachen insgesamt einheitlich dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und nicht der Zivilprozessordnung unterfällt (kritisch so auch Henze, Anmerkung zu Senat, Beschluss vom 30. Juni 2015 - 9 W 103/14 -, notar 2016, 131, 132 Mayer in: Haug/Zimmermann, Die Amtshaftung des Notars, 4. Aufl. 2018, Rn. 886; s. auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 3. Februar 1956 - 6 W 419/57 - Rpfleger 1958, 288, 290, wo insoweit von einer „Anomalie“ die Rede ist, und LG Lübeck, Beschluss vom 20. September 2016 - 7 OH 18/14 - juris Rn. 27).
  • OLG Frankfurt, 18.12.2018 - 20 W 46/17

    Zur Frage der Zulässigkeit einer Aufrechnung im gerichtlichen

    Angesichts dieser gesetzlichen Zuweisung in das Verfahren nach den §§ 127 ff. GNotKG greift das Argument, es handele sich um eine rechtswegfremde oder zumindest spruchkörperfremde Forderung, deren Behandlung in dem gemäß § 130 Abs. 3 GNotKG dem FamFG unterliegenden Verfahren ausscheide (vgl. LG Kleve NotBZ 2015, 359; LG Lübeck JurBüro 2017, 27, je zitiert nach juris), zur Überzeugung des Senats nicht durch.
  • LG Bonn, 02.10.2018 - 6 OH 11/18

    Aufrechnung des Kostenanspruchs des Notars mit Schadensersatzansprüchen auf Grund

    Die erkennende Kammer folgt insoweit auch der Rechtsprechung des Landgerichts Lübeck aus dessen Entscheidung vom 20.09.2016 (7 OH 18/14, JurBüro 2017, 27 ff.), in der unter anderem ausgeführt wird:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht