Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2002 - IV ZR 259/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,933
BGH, 17.04.2002 - IV ZR 259/01 (https://dejure.org/2002,933)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2002 - IV ZR 259/01 (https://dejure.org/2002,933)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2002 - IV ZR 259/01 (https://dejure.org/2002,933)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 39 (Entscheidungsbesprechung)

    § 2325 BGB; Art. 235 § 1 EGBGB
    Pflichtteilsergänzungsanspruch - Erbfall nach 3.10.1990 - (gemischte) Schenkung eines Grundstücks zu DDR-Zeiten - Wertsteigerung nach Wiedervereinigung

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2469
  • MDR 2002, 1069
  • NJ 2002, 591
  • FamRZ 2002, 883
  • WM 2002, 1940
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 25.11.2009 - XII ZR 92/06

    Geltendmachung von Ausgleichsansprüchen wegen Zuwendungen i.R.e. nichtehelichen

    Unentbehrlich für die Annahme einer Schenkung im Sinne von § 516 BGB ist eine Einigung der Parteien über die Unentgeltlichkeit der Zuwendung (BGHZ 116, 178, 181; BGH Urteil vom 17. April 2002 - IV ZR 259/01 - FamRZ 2002, 883, 884).

    Die Einigung über eine zumindest teilweise Unentgeltlichkeit im Sinne einer gemischten Schenkung wird jedoch vermutet, wenn zwischen den Leistungen der einen und der anderen Seite objektiv ein auffälliges, grobes Missverhältnis besteht, das den Vertragsschließenden nicht verborgen geblieben sein kann (BGH Urteil vom 17. April 2002 - IV ZR 259/01 - FamRZ 2002, 883, 884).

    Insoweit kommt es vielmehr auf die Wertverhältnisse beim Vollzug des Vertrages an (vgl. BGH Urteil vom 17. April 2002 - IV ZR 259/01 - FamRZ 2002, 883, 884; Palandt/Weidenkaff BGB 68. Aufl. § 516 Rdn. 13).

  • BGH, 31.10.2018 - IV ZR 313/17

    Stufenklage des Pflichtteilsberechtigten: Hemmung der Verjährung des Anspruchs

    Auch muss der Pflichtteilsberechtigte, der seinen Pflichtteilsergänzungsanspruch gemäß § 2325 BGB oder § 2329 BGB auf die Behauptung stützt, der Erblasser habe einen Gegenstand innerhalb der Frist des § 2325 Abs. 3 BGB verschenkt, grundsätzlich darlegen und beweisen, dass der betreffende Gegenstand zum Nachlass gehört (Senatsurteile vom 17. April 2002 - IV ZR 259/01, FamRZ 2002, 883 unter 3 a [juris Rn. 8]; vom 9. November 1983 - IVa ZR 151/82, BGHZ 89, 24, 30 [juris Rn. 12]).

    Anders als beim Auskunftsanspruch reicht der begründete Verdacht, der Erblasser habe einen bestimmten Gegenstand innerhalb der Frist des § 2325 BGB weggeschenkt, für einen Anspruch auf Wertermittlung nicht aus (vgl. Senatsurteile vom 17. April 2002 aaO; vom 9. November 1983 aaO S. 29 f. [juris Rn. 10 f.]; BeckOGK-BGB/Blum aaO; jurisPK-BGB/Birkenheier aaO Rn. 106; Staudinger/Herzog aaO Rn. 128).

  • BGH, 14.02.2007 - IV ZR 258/05

    Rechte des Pflichtteilsberechtigten bei nachträglicher Entgeltlichkeit einer

    Bei dem Beweis, es liege trotz behaupteter Einigung über eine angebliche Entgeltlichkeit des Geschäfts eine Schenkung vor, wird indessen nach der Rechtsprechung vermutet, dass der Erblasser und sein Vertragspartner sich in Wahrheit über eine unentgeltliche Zuwendung verständigt haben, wenn zwischen der Leistung des Erblassers und der vereinbarten Gegenleistung ein auffallendes, grobes Missverhältnis besteht (st. Rspr., vgl. BGHZ 59, 132, 136; 82, 274, 281 f.; Senatsurteil vom 17. April 2002 - IV ZR 259/01 - NJW 2002, 2469 unter 3 c m.w.N.).
  • BGH, 03.12.2008 - IV ZR 58/07

    Pflichtteilsergänzungsanspruch eines Abkömmlings hinsichtlich einer Erhöhung

    Danach ist eine Schenkung zu vermuten, soweit zwischen Leistung und Gegenleistung ein objektives, über ein geringes Maß deutlich hinausgehendes Missverhältnis besteht (BGHZ 82, 274, 281 f. ; Senatsurteile vom 1. Februar 1995 - IV ZR 36/94 - NJW 1995, 1349 unter 3 b; vom 17. April 2002 - IV ZR 259/01 - ZEV 2002, 282 unter 3 c).
  • BGH, 19.07.2005 - X ZR 92/03

    Bewirkung der Schenkung eines Holzeinschlagsrechts

    Insbesondere entspricht es der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß ein krasses Mißverhältnis zwischen erbrachter Dienstleistung und erhaltener Zuwendung eine tatsächliche Vermutung für die Unentgeltlichkeit letzterer begründet (BGH, Urt. v. 17.04.2002 - IV ZR 259/01, NJW 2002, 2469; BGHZ 59, 132).
  • OLG Hamburg, 11.02.2011 - 11 U 12/10

    Aktiengesellschaft: Wirksamkeit eines Sonderzahlungsversprechens zu Gunsten

    Auch eine die Unentgeltlichkeit ausschließende nur kausale Verknüpfung des Sonderzahlungsversprechens mit einem von der Beklagten erwünschten Verhalten der Klägerin hätte nämlich vorausgesetzt, dass die Erwartung der Beklagten, die Klägerin werde aufgrund des Sonderzahlungsversprechens ihr gegenüber von liquiditätsbelastenden Maßnahmen Abstand nehmen, Geschäftsgrundlage ihres eigenen Leistungsversprechens gewesen wäre (BGH, Urt. v. 17. April 2002, IV ZR 259/01, NJW 2002, 2469 f.; MünchKomm/Koch, BGB, 5. Aufl. 2008, § 516 Rdn. 28).
  • OLG Koblenz, 27.11.2006 - 6 W 558/06

    Prozessuale Stellung der Erben im Rechtsstreit gegen den Testamentsvollstrecker

    Dies ist hier nach dem Sachvortrag der Antragstellerinnen zu vermuten, da das dargestellte Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung so auffällig war, dass es den Beteiligten nicht verborgen geblieben sein kann (vgl. dazu BGH NJW 2002, 2469, 2470), zumal ihnen entsprechende Wertgutachten vorlagen.
  • OLG Bamberg, 22.10.2007 - 6 U 44/07
    Ein solcher Mehrwert war vorliegend aber nicht gegeben, wobei bei der Beurteilung des Vorliegens eines Mehrwertes auf die Wertverhältnisse zum Zeitpunkt des Vollzugs des Vertrages abzustellen ist (vgl. BGH NJW 2002, 2469 f.).
  • BGH, 13.10.2010 - BLw 12/09

    Vorausetzungen einer die Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde begründenden Divergenz

    a) Die in der Rechtsmittelbegründung zitierte Vergleichsentscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 17. April 2002 - IV ZR 259/01, NJW 2002, 2469, 2470) enthält allerdings den Rechtssatz, dass die für eine Schenkung unentbehrliche Einigung der Vertragsparteien über die (zumindest teilweise) Unentgeltlichkeit dann zu vermuten ist, wenn zwischen den Leistungen der einen und der anderen Seite objektiv ein auffälliges, grobes Missverhältnis vorliegt, das den Vertragsschließenden nicht verborgen sein kann.
  • OLG Brandenburg, 06.05.2008 - 10 UF 197/07

    Zum Vorliegen eines privilegierten Erwerbs im Zugewinnausgleich nach § 1374 Abs.

    Es handelt sich um die so genannten Vorleistungs- und Veranlassungsfälle, d. h. um solche Sachverhalte, in denen ohne rechtliche Verpflichtung eine Zuwendung erbracht wird, um den Empfänger mit seinem tatsächlich vereinbarten Einverständnis zu einem nicht erzwingbaren Verhalten zu veranlassen, das dann aber ausbleibt (MünchKomm/Koch, a.a.O., § 516, Rz. 28; vgl. auch BGH, NJW 2002, 2469, 2470).
  • LG Coburg, 25.06.2007 - 14 O 522/06

    Zur Frage, wann die lebzeitige Übertragung eines Wohnanwesens nach dem Tod des

  • OLG Köln, 14.01.2004 - 2 W 5/04

    Zum Umfang der unentgeltlichen Leitsungserbringung bei gemischter Schenkung;

  • LG Stendal, 28.09.2006 - 22 S 19/06

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Auskunft über einen Nachlass im Wege der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht