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   OLG Zweibrücken, 15.12.2004 - 3 W 199/04   

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https://dejure.org/2004,2592
OLG Zweibrücken, 15.12.2004 - 3 W 199/04 (https://dejure.org/2004,2592)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15.12.2004 - 3 W 199/04 (https://dejure.org/2004,2592)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15. Dezember 2004 - 3 W 199/04 (https://dejure.org/2004,2592)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen Vorliegen einer Ungebühr; Lautes Zuschlagen der Tür eines Gerichtssaales als schuldhafte Verletzung der Würde des Gerichts; Anforderungen an die Protokollierung einer Ungebühr

  • Judicialis

    GVG § 178; ; GVG § 181; ; WEG § 8; ; WEG § 47

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 178; GVG § 181; WEG § 8; WEG § 47
    Ordnungsgeldbeschluss wegen Verletzung der Würde des Gerichts durch Zuschlagen der Tür des Gerichtssaales

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ordnungsgeldes wegen ungebührlichen Benehmens vor Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Tür "aus der Hand gefallen"? - Ungebührliches Betragen im Gerichtssaal kostet Geld

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld gegen unbeherrschten Verfahrensbeteiligten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verletzung der Würde des Gerichts durch Zuschlagen der Saaltür - Ein lauter Abgang kann teuer werden

  • 123recht.net (Kurzinformation, 6.1.2005)

    Ein lauter Abgang vor Gericht kann teuer werden // Amtsgericht sah sich durch Zuschlagen der Saaltür in Würde verletzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 611
  • MDR 2005, 531
  • FGPrax 2005, 64
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Sachsen, 20.12.2016 - L 3 AS 1111/14

    Ordnungsgeld; Verstöße gegen die Protokollierungspflicht; Zeitpunkt eines

    Die gesetzlich normierte Protokollierungspflicht schließt weitere Aufklärungsmaßnahmen aus (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 3 W 199/04 - NJW 2005, 611 f. = juris Rdnr. 3, m. w. N.; OLG Rostock, Beschluss vom 19. Juli 2005 - 3 W 53/05 - juris Rdnr. 4, m. w. N.; Kissel/Mayer, a. a. O.).
  • LSG Thüringen, 27.06.2005 - L 6 RJ 517/02

    Festsetzung von Ordnungsgeld im sozialgerichtlichen Verfahren bei ungebührlichem

    Ungebühr wird bei einem Verstoß gegen die zur sachgerechten Durchführung der Verhandlung notwendige Ordnung angenommen, z.B. bei einer persönlichen Herabsetzung oder - wie hier - der Kundgabe von Missachtung sowie Lärm (vgl. OLG Zweibrücken vom 15. Dezember 2004 - Az.: 3 W 199/04 in NJW 2005, 611).

    Im Übrigen liegt in dem lauten Zuschlagen der Tür des Gerichtssaals ein weiteres ungebührliches Verhalten (vgl. OLG Zweibrücken vom 15. Dezember 2004, a.a.O.).

  • LSG Thüringen, 26.06.2005 - L 6 RJ 517/02

    Ordnungsmittel - Ordnungsgeld wegen Richterbeleidigung

    Ungebühr wird bei einem Verstoß gegen die zur sachgerechten Durchführung der Verhandlung notwendige Ordnung angenommen, z.B. bei einer persönlichen Herabsetzung oder - wie hier - der Kundgabe von Missachtung sowie Lärm (vgl. OLG Zweibrücken vom 15. Dezember 2004 - Az.: 3 W 199/04 in NJW 2005, 611).

    Im Übrigen liegt in dem lauten Zuschlagen der Tür des Gerichtssaals ein weiteres ungebührliches Verhalten (vgl. OLG Zweibrücken vom 15. Dezember 2004, a.a.O.).

  • LG Schweinfurt, 26.02.2020 - 24 O 618/19

    Haftung aus § 826 BGB bei Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung

    Hierfür genügt nach Ansicht des BGH, dass die Leistung des anderen Vertragsteils, obwohl objektiv werthaltig, für die Zwecke des geschädigten Kontrahenten nicht voll brauchbar ist (BGH, NJW 2005, 611, 612; BGH, NJW 2005, 1579, 1580; BGH, VersR 2012, 1237, Rn. 64; BGH, NJW-RR 2014, 277, Rn. 18).
  • OLG Rostock, 19.07.2005 - 3 W 53/05

    Absichtliches Zuschlagen der Tür des Sitzungssaales rechtfertigt die Verhängung

    Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei, weil das Gerichtsverfassungsgesetz in § 1 Nr. 1 GKG nicht aufgeführt ist (KG, Beschluss vom 06. März 2000 - 1 AR 167/00- ; anders OLG Zweibrücken MDR 2005, 531).
  • OLG Koblenz, 11.12.2009 - 4 W 784/09

    Anforderungen an die Begründung eines Beschlusses über die Verhängung eines

    Die Protokollierung muss das Geschehen jedenfalls in seinen wesentlichen Punkten möglichst konkret beschreiben; beleidigende Äußerungen sowie Zurufe sind in aller Regel wörtlich aufzuführen, um dem Beschwerdegericht eine Überprüfung zu ermöglichen (vgl. Pfälz. OLG Zweibrücken, NJW 2005, 611, Tz. 4; Kissel/ Mayer, GVG, 5. Aufl., § 182 Rdnr. 3; MünchKomm ZPO/ Zimmermann, 3. Aufl., § 182 GVG, Rdnr. 8).
  • LSG Sachsen, 20.12.2016 - 3 AS 1111/14
    Die gesetzlich normierte Protokollierungspflicht schließt weitere Aufklärungsmaßnahmen aus (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 3 W 199/04 - NJW 2005, 611 f. = Rdnr. 3, m. w. N.; OLG Rostock, Beschluss vom 19. Juli 2005 - 3 W 53/05 - Rdnr. 4, m. w. N.; Kissel/Mayer, a. a. O.).
  • OLG Frankfurt, 29.07.2022 - 26 W 8/22

    Insolvenzverfahren: Verhängung eines Ordnungsgeldes

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