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   OLG Zweibrücken, 15.12.2004 - 3 W 199/04   

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https://dejure.org/2004,2592
OLG Zweibrücken, 15.12.2004 - 3 W 199/04 (https://dejure.org/2004,2592)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15.12.2004 - 3 W 199/04 (https://dejure.org/2004,2592)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15. Dezember 2004 - 3 W 199/04 (https://dejure.org/2004,2592)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 178; GVG § 181; WEG § 8; WEG § 47
    Ordnungsgeldbeschluss wegen Verletzung der Würde des Gerichts durch Zuschlagen der Tür des Gerichtssaales

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ordnungsgeldes wegen ungebührlichen Benehmens vor Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen Vorliegen einer Ungebühr; Lautes Zuschlagen der Tür eines Gerichtssaales als schuldhafte Verletzung der Würde des Gerichts; Anforderungen an die Protokollierung einer Ungebühr

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Tür "aus der Hand gefallen"? - Ungebührliches Betragen im Gerichtssaal kostet Geld

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld gegen unbeherrschten Verfahrensbeteiligten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verletzung der Würde des Gerichts durch Zuschlagen der Saaltür - Ein lauter Abgang kann teuer werden

  • 123recht.net (Kurzinformation, 6.1.2005)

    Ein lauter Abgang vor Gericht kann teuer werden // Amtsgericht sah sich durch Zuschlagen der Saaltür in Würde verletzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 611
  • MDR 2005, 531
  • FGPrax 2005, 64
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Sachsen, 20.12.2016 - L 3 AS 1111/14

    Ordnungsgeld; Verstöße gegen die Protokollierungspflicht; Zeitpunkt eines

    Die gesetzlich normierte Protokollierungspflicht schließt weitere Aufklärungsmaßnahmen aus (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 3 W 199/04 - NJW 2005, 611 f. = juris Rdnr. 3, m. w. N.; OLG Rostock, Beschluss vom 19. Juli 2005 - 3 W 53/05 - juris Rdnr. 4, m. w. N.; Kissel/Mayer, a. a. O.).
  • LSG Thüringen, 27.06.2005 - L 6 RJ 517/02

    Festsetzung von Ordnungsgeld im sozialgerichtlichen Verfahren bei ungebührlichem

    Ungebühr wird bei einem Verstoß gegen die zur sachgerechten Durchführung der Verhandlung notwendige Ordnung angenommen, z.B. bei einer persönlichen Herabsetzung oder - wie hier - der Kundgabe von Missachtung sowie Lärm (vgl. OLG Zweibrücken vom 15. Dezember 2004 - Az.: 3 W 199/04 in NJW 2005, 611).

    Im Übrigen liegt in dem lauten Zuschlagen der Tür des Gerichtssaals ein weiteres ungebührliches Verhalten (vgl. OLG Zweibrücken vom 15. Dezember 2004, a.a.O.).

  • LSG Thüringen, 26.06.2005 - L 6 RJ 517/02

    Ordnungsmittel - Ordnungsgeld wegen Richterbeleidigung

    Ungebühr wird bei einem Verstoß gegen die zur sachgerechten Durchführung der Verhandlung notwendige Ordnung angenommen, z.B. bei einer persönlichen Herabsetzung oder - wie hier - der Kundgabe von Missachtung sowie Lärm (vgl. OLG Zweibrücken vom 15. Dezember 2004 - Az.: 3 W 199/04 in NJW 2005, 611).

    Im Übrigen liegt in dem lauten Zuschlagen der Tür des Gerichtssaals ein weiteres ungebührliches Verhalten (vgl. OLG Zweibrücken vom 15. Dezember 2004, a.a.O.).

  • LG Schweinfurt, 26.02.2020 - 24 O 618/19

    Berichterstattung, Minderung, Kommission, Nutzungsentschädigung, Schadensersatz,

    Hierfür genügt nach Ansicht des BGH, dass die Leistung des anderen Vertragsteils, obwohl objektiv werthaltig, für die Zwecke des geschädigten Kontrahenten nicht voll brauchbar ist (BGH, NJW 2005, 611, 612; BGH, NJW 2005, 1579, 1580; BGH, VersR 2012, 1237, Rn. 64; BGH, NJW-RR 2014, 277, Rn. 18).
  • OLG Koblenz, 11.12.2009 - 4 W 784/09

    Anforderungen an die Begründung eines Beschlusses über die Verhängung eines

    Die Protokollierung muss das Geschehen jedenfalls in seinen wesentlichen Punkten möglichst konkret beschreiben; beleidigende Äußerungen sowie Zurufe sind in aller Regel wörtlich aufzuführen, um dem Beschwerdegericht eine Überprüfung zu ermöglichen (vgl. Pfälz. OLG Zweibrücken, NJW 2005, 611, Tz. 4; Kissel/ Mayer, GVG, 5. Aufl., § 182 Rdnr. 3; MünchKomm ZPO/ Zimmermann, 3. Aufl., § 182 GVG, Rdnr. 8).
  • OLG Rostock, 19.07.2005 - 3 W 53/05

    Absichtliches Zuschlagen der Tür des Sitzungssaales rechtfertigt die Verhängung

    Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei, weil das Gerichtsverfassungsgesetz in § 1 Nr. 1 GKG nicht aufgeführt ist (KG, Beschluss vom 06. März 2000 - 1 AR 167/00- ; anders OLG Zweibrücken MDR 2005, 531).
  • LSG Sachsen, 20.12.2016 - 3 AS 1111/14
    Die gesetzlich normierte Protokollierungspflicht schließt weitere Aufklärungsmaßnahmen aus (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 3 W 199/04 - NJW 2005, 611 f. = Rdnr. 3, m. w. N.; OLG Rostock, Beschluss vom 19. Juli 2005 - 3 W 53/05 - Rdnr. 4, m. w. N.; Kissel/Mayer, a. a. O.).
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