Weitere Entscheidungen unten: BGH, 29.01.1951 | BGH, 19.12.1950

Rechtsprechung
   BGH, 17.01.1951 - III ZB 102/50   

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https://dejure.org/1951,343
BGH, 17.01.1951 - III ZB 102/50 (https://dejure.org/1951,343)
BGH, Entscheidung vom 17.01.1951 - III ZB 102/50 (https://dejure.org/1951,343)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1951 - III ZB 102/50 (https://dejure.org/1951,343)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1951, 235
  • MDR 1951, 151
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.10.1990 - I ZB 7/90

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Sorgfaltspflichten des mit der Prüfung der

    Ist die Zustellung nicht an ihn erfolgt, so muß er sie selbst überprüfen und darf sich nicht auf die Erklärung der Partei zur Frist verlassen (vgl. BGH, Beschl. v. 17.01.1951 - III ZB 102/50, NJW 1951, 235; BGHR ZPO § 233 - Fristenkontrolle 12).
  • BGH, 21.05.1951 - IV ZR 11/51

    Wiedereinsetzung. Tag der Urteilszustellung

    Aber die Mitteilung der Urteilszustellung kann nur von dem Anwalt des 1. Rechtszugs besorgt werden und fällt damit noch in seinen Aufgabenkreis (vgl. BGH Beschl vom 17. Januar 1951 - III ZB 102/50 -).
  • BVerwG, 02.03.1961 - III B 216.60

    Vorliegen eines unabwendbaren rechtfertigenden Zufalls i.R.d. Wiedereinsetzung in

    Die bloße Befragung des Klägers reichte für sich allein genommen nicht aus, um einen Irrtum über den Tag der Zustellung als unabwendbar erscheinen zu lassen (vgl. auch Baumbach-Lauterbach a.a.O. Anm. 4 zu § 233 ZPO [S. 390] unter "Rechtsanwalt. Nein"; Wieczorek, Zivilprozeßordnung und Nebengesetze, Bd. I Teil 2 S. 1256 und die von beiden genannte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17. Januar 1951 - III ZB 102/50 - [NJW 1951 S. 235 Nr. 8]).
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Rechtsprechung
   BGH, 29.01.1951 - IV ZR 170/50   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1951,1430
BGH, 29.01.1951 - IV ZR 170/50 (https://dejure.org/1951,1430)
BGH, Entscheidung vom 29.01.1951 - IV ZR 170/50 (https://dejure.org/1951,1430)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1951 - IV ZR 170/50 (https://dejure.org/1951,1430)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1951, 235
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Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1950 - I ZR 11/50   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1950,88
BGH, 19.12.1950 - I ZR 11/50 (https://dejure.org/1950,88)
BGH, Entscheidung vom 19.12.1950 - I ZR 11/50 (https://dejure.org/1950,88)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 1950 - I ZR 11/50 (https://dejure.org/1950,88)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1951, 235
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.01.1958 - VIII ZR 3/57

    Rechtsmittel

    Die Sachverhalte, über die der Bundesgerichtshof in den von der Revision angeführten Erkenntnissen vom 19. Dezember 1950 - I ZR 11/50 - und vom 13. April 1951 - I ZR 33/50 - befunden hat, waren unter anderen rechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen als diejenigen, auf die es in diesen Rechtsstreit ankommt.
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