Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.02.1951

Rechtsprechung
   BGH, 12.01.1951 - V ZR 14/50   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1951,504
BGH, 12.01.1951 - V ZR 14/50 (https://dejure.org/1951,504)
BGH, Entscheidung vom 12.01.1951 - V ZR 14/50 (https://dejure.org/1951,504)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 1951 - V ZR 14/50 (https://dejure.org/1951,504)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 1, 57
  • NJW 1951, 269



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 25.06.1962 - VII ZR 120/61

    Rechtsanwälte-Ausführung und Rechtsfolgen verbotener Rechtsbesorgungen

    13; Enneccerus-Lehmann, 15. Bearb. S. 699, f.; vgl. auch BGHZ 1, BGHZ 1 Seite 57, BGHZ 1 Seite 62 = NJW 51, NJW Jahr 51 Seite 269).
  • BGH, 27.01.1967 - V ZR 80/64

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung

    Eine Entscheidung über den Grund des Anspruchs durfte zwar ohne Prüfung darüber ergehen, ob die Klagforderung die Aufrechnungsforderung übersteigt, da diese mit jener nicht in rechtlichem Zusammenhang steht und nur bei diesem Zusammenhang ein Grundurteil an die Bedingung geknüpft ist, daß die Klagforderung mit Wahrscheinlichkeit die Gegenforderung übersteigt (BGHZ 11, 63; LM ZPO § 304 Nr. 19); jedoch durfte die Entscheidung nicht ohne Vorbehalt der Entscheidung über die Aufrechnung ergehen (vgl. LM ZPO § 304 Nr. 24), wobei das Reichsgericht den Vorbehalt in die Urteilsformel aufzunehmen verlangte (JW 1904 S. 39), während über dieses Erfordernis durch den Bundesgerichtshof noch nicht entschieden ist (BGHZ 1, 63, 66) [BGH 12.01.1951 - V ZR 14/50].
  • BGH, 09.02.1965 - V ZR 260/62

    Leistungspflichten aus einem Tauschvertrag - Nichtigkeit eines Tauschvertrages

    (BGHZ 1, 57, 60 [BGH 12.01.1951 - V ZR 14/50]; RGZ 146, 358).
  • BGH, 29.06.1960 - V ZR 181/58

    Schadensersatzansprüche wegen Überschwemmungen und Maßnahmen zur Verhütung

    Aus solchen Vereinbarungen sich ergebende Ansprüche können nur im ordentlichen Rechtswege verfolgt werden (BGHZ 1, 57, 63).
  • BGH, 16.01.1952 - II ZR 25/51

    Rechtsmittel

    Danach ist dem Berufungsrichter eine Verletzung der Frage- und Aufklärungspflicht nicht unterlaufen (BGH 1, 57 [62]).
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Rechtsprechung
   BGH, 02.02.1951 - I ZR 22/50   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1951,489
BGH, 02.02.1951 - I ZR 22/50 (https://dejure.org/1951,489)
BGH, Entscheidung vom 02.02.1951 - I ZR 22/50 (https://dejure.org/1951,489)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 1951 - I ZR 22/50 (https://dejure.org/1951,489)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1951, 269
  • MDR 1951, 281
  • JR 1951, 372



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 23.10.1957 - IV ZR 131/57

    Rechtsmittel

    Maßgebend ist, ob der Verpflichtete bei objektiver Beurteilung des Verhaltens des Berechtigten erwarten durfte, daß dieser sein Recht nicht mehr geltend machen wolle, ob er sich also darauf einrichten durfte, daß er mit einer Rechtsausübung durch den Berechtigten nicht mehr zu rechnen brauche (RGZ 155, 132; 158, 107; Urteil des BGH vom 22. Februar 1951 I ZR 22/50 = MDR 1951, 281).
  • BGH, 12.06.1951 - V BLw 59/50

    Rechtsmittel

    Dass zwischendurch bereits entsprechende Vorstellungen dem Antragsgegner gegenüber erhoben worden seien, ist bisher nicht vorgetragen worden, Zeitablauf allein kann allerdings den Einwand der Verwirkung oder der unzulässigen Rechtsausübung nicht begründen, es müssen noch weitere Umstände hinzukommen (vgl. Palandt a.a.O.; Kleine, JZ 1951, 9; BGH vom 19.12.1950, BGHZ 1, 31 ff 32/33 = MDR 1951, 235 ff 236 und vom 2.2.1951, MDR 1951, 281).
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