Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1951, 325

nach Datum
nach Relevanz

---

Kontextvorschau:
beim Überfahren mit der Maus
immer
nur bei Klick auf

---

auch für künftige Seiten

---

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)  

• BGH, 25.03.1971 - 4 StR 47/69  

  Rechtliche Berwertung einer Mitwirkung an der Massentötung von Juden in dem …

  Hieraus erhellt, daß das Schwurgericht entgegen der Meinung der Revision nicht gehalten war, in den Urteilsgründen die Einlassungen des Angeklagten, das tatsächliche Vorbringen des Verteidigers, die Bekundungen der Zeugen usw. in allen Einzelheiten wiederzugeben und sich mit ihnen auseinanderzusetzen (vgl. dazu BGH NJW 1951, 325 [BGH 09.02.1951 - 2 StR 5/51];… GA 1961, 172).
• BGH, 09.12.1952 - 2 StR 196/52  

  Rechtsmittel

  Zieht aber der Tatrichter die Aussage eines Zeugen zur Ermittlung des Sachverhalts in einem wichtigen Punkt auch nur unterstützend neben anderen Zeugenaussagen oder sonstigen Beweisanzeichen heran, so darf er den Zeugen nicht nach § 61 Nr. 3 StPO unvereidigt lassen (BGHSt 1, 8, 10 ; Urteil des Senatsvom 9. Februar 1951 - 2 StR 5/51).
• BGH, 14.05.1982 - 2 StR 222/82  
  Eine verfahrensrechtliche Verpflichtung zur Erörterung und ausdrücklichen Wertung sämtlicher erhobener Beweise gibt es nicht (vgl. BGH NJW 1951, 325 [BGH 09.02.1951 - 2 StR 5/51]; BGH, Urteile vom 22. April 1975 - 5 StR 402/74 - und vom 30. März 1976 - 1 StR 63/76).

 
• BGH, 12.04.1956 - 4 StR 52/56  

  Rechtsmittel

  Zeugen zutrifft, muß dem Urteil selbst zu entnehmen sein (vgl BGH 2 StR 5/51 vom 9. Februar 1951 in NJW 1951, 325 Fr 25) Selbst die Revision behauptet dies hinsichtlich der Zeugen Ma. und A. nicht.
• BGH, 29.10.1953 - 4 StR 516/53  

  Rechtsmittel

  Eine Verletzung des § 61 Nr. 3 StPO kann nur dann mit Erfolg gerügt werden, wenn die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Gericht seine Überzeugung vom Tathergang in einem für die Urteilsfindung wesentlichen Punkte auf die Aussage eines nicht vereidigten Zeugen gestützt hat (BGRSt 1, 8,BGH 2 StR 5/51 vom 9. Februar 1951 in NJW 1951, 325).
• BGH, 29.01.1953 - 5 StR 833/52  

  Rechtsmittel

  (So u.a. auch BGH in1 StR 35/50 vom 23. Januar 1951;1 StR 113/51 vom 8. Mai 1951;1 StR 117/51 vom 22. Mai 1951 u.2 StR 5/51 vom 9. Februar 1951.).
• BGH, 12.08.1952 - 1 StR 284/52  

  Rechtsmittel

  Auf die Ausführungen, mit denen die Revision nachzuweisen sucht, dass die Aussagen der Zeuginnen wesentlich gewesen seien, braucht im einzelnen nicht eingegangen zu werden, denn die Nichtvereidigung eines Zeugen gemäss § 61 Nr. 3 StPO kann mit dem Vorbringen, seine Aussage sei wesentlich, in der Revision nur dann angegriffen werden, wenn dem Urteil zu entnehmen ist, dass das Gericht den Angaben des Zeugen eine wesentliche Bedeutung beigemessen hat (BGH Urteil vom 9. Februar 1951 - 2 StR 5/51 - JZ 1951, 184).
• BGH, 08.08.1952 - 1 StR 255/52  

  Rechtsmittel

  Die Ausführungen, mit denen die Revision nachzuweisen sucht, dass die Aussagen der Zeuginnen wesentlich gewesen seien, sind im einzelnen nicht zu erörtern, denn die Nichtvereidigung eines Zeugen gemäss § 61 Nr. 3 StPO kann mit dem Vorbringen, seine Aussage sei wesentlich, in der Revision nur dann angegriffen werden, wenn dem Urteil selbst zu entnehmen ist, dass das Gericht den Angaben des Zeugen eine wesentliche Bedeutung beigemessen hat (BGH Urteil 2 StR 5/51 - vom 9. Februar 1951 = JZ 1951, 184).
• BGH, 17.01.1952 - 4 StR 111/51  

  Rechtsmittel

  Die Nichtvereidigung eines Zeugen auf Grund dieser Vorschrift kann mit dem Vorbringen, seine Aussage sei wesentlich, in der Revision nur dann angegriffen werden, wenn dem Urteil selbst zu entnehmen ist, dass das Gericht den Angaben des Zeugen eine wesentliche Bedeutung beigemessen hat (BGH Urt v 9.2.1951 2 StR 5/51).
• BGH, 06.12.1951 - 3 StR 882/51  

  Rechtsmittel

  Wie der Bundesgerichtshof bereits in demUrteil vom 9. Februar 1951 - 2 StR 5/51 - angenommen und näher dargelegt hat, ist eine Nachprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung auf ihre Lückenlosigkeit hin dem auf die Überprüfung der Rechtsanwendung beschränkten Revisionsgericht kraft Gesetzes verwehrt.
• BGH, 22.11.1951 - 3 StR 814/51  

  Rechtsmittel
• BGH, 31.08.1951 - 4 StR 1/51  

  Rechtsmittel
• BGH, 07.06.1951 - 3 StR 259/51  

  Rechtsmittel
• BGH, 22.05.1951 - 1 StR 117/51  

  Rechtsmittel
• BDH, 07.11.1956 - II D 26/55  

  Entfernung eines Bahnbeamten aus dem Dienst wegen falscher Behauptung einer …