Weitere Entscheidung unten: BGH, 04.09.1952

Rechtsprechung
   BGH, 30.09.1952 - 1 StR 296/52   

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BGH, 30.09.1952 - 1 StR 296/52 (https://dejure.org/1952,181)
BGH, Entscheidung vom 30.09.1952 - 1 StR 296/52 (https://dejure.org/1952,181)
BGH, Entscheidung vom 30. September 1952 - 1 StR 296/52 (https://dejure.org/1952,181)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Tötung aus Heimtücke - Ausführung einer Tötung aus nicht besonders verwerflichen, menschlich begreiflichen Beweggründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 3, 183
  • NJW 1952, 1385
 
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Wird zitiert von ... (29)

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Rechtsprechung
   BGH, 04.09.1952 - 5 StR 525/52   

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https://dejure.org/1952,752
BGH, 04.09.1952 - 5 StR 525/52 (https://dejure.org/1952,752)
BGH, Entscheidung vom 04.09.1952 - 5 StR 525/52 (https://dejure.org/1952,752)
BGH, Entscheidung vom 04. September 1952 - 5 StR 525/52 (https://dejure.org/1952,752)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1952, 1385
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.07.2018 - 1 StR 34/18

    Hinweispflicht des Gerichts bei veränderter Beurteilung der Rechtslage (Annahme

    Unter diesen Umständen konnte er sich vor einer Verurteilung solange sicher fühlen, als er nicht auf die Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes hingewiesen worden war (vgl. BGH, Urteil vom 4. September 1952 - 5 StR 525/52, NJW 1952, 1385).
  • BGH, 14.01.1953 - VI ZR 39/52
    Der Auffassung des 5. Strafsenats (Urteil vom 4. September 1952 - 5 StR 525/52 - = NJW 1952, 1385), daß die Strafvorschrift des § 164 StGB nicht nur die Behörden vor Irreführung, sondern auch den Einzelnen gegen Mißgriffe irregeleiteter Behörden schützen soll, wird zugestimmt.

    Zwar will die Strafvorschrift des § 164 StGB auch dem Schutz der Behörden gegen Irreführung dienen, zugleich soll aber derjenige vor nachteiligen Maßnahmen der Behörde geschützt werden, gegen den sich die Anschuldigung richtet (vgl. BGH NJW 1952, 1385).

    Es ist ferner der von den Vorinstanzen der rechtlichen Beurteilung zugrunde gelegten Annahme zuzustimmen, daß auch eine Dienststelle der Besatzungsmacht als Behörde im Sinne des § 164 StGB anzusehen ist (BGH NJW 1952, 1385; Schönke StGB 5. Aufl. IV 1 zu § 164 StGB).

  • BGH, 24.04.1963 - 2 StR 81/63
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  • BGH, 22.01.1953 - 3 StR 1034/51

    Rechtsmittel

    Sie ist zu bejahen (vgl auch BGH 5 StR 525/52, Urt. v. 4. September 1952 - Anschuldigung gegenüber einer Besatzungsbehörde-).
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