Rechtsprechung
| BGH, 17.04.1952 - 5 StR 349/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Bestellung eines Verteidigers - Unterbringung - Unterbringungsbeschluss - Verteidigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 140
Papierfundstellen
- NJW 1952, 797
Wird zitiert von ...
- LG Kleve, 23.08.2012 - 4 T 201/12
Erfordernis der Bestellung eines Verfahrenspflegers für den nicht anwaltlich …
Auch muss, wenn die geistige Gesundheit des Beschuldigten in Frage steht, stets mit der naheliegenden Möglichkeit gerechnet werden, dass er selbst nicht in der Lage ist, in dem Verfahren nach § 81 Abs. 1 StPO seine Interessen sachgerecht wahrzunehmen (BGH NJW 1952, 797).
Rechtsprechung
| BGH, 06.05.1952 - 1 StR 784/51 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1952, 797
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.02.1951 - 2 StR 13/51
Auszug aus BGH, 06.05.1952 - 1 StR 784/51
Rechtsprechung anerkannt, dass offensichtliche Schreibfehler eines Urteils jederzeit berichtigt werden können (RGSt 28, 81 und 247; 61, 388, 391; ferner BGH vom 1. April 1952, 2 StR 13/51, zur Veröffentlichung bestimmt). - RG, 25.10.1927 - I 441/27
1. Ist nach Abschluß der Urteilsverkündung die nachträgliche Verkündung eines …
Auszug aus BGH, 06.05.1952 - 1 StR 784/51
Rechtsprechung anerkannt, dass offensichtliche Schreibfehler eines Urteils jederzeit berichtigt werden können (RGSt 28, 81 und 247; 61, 388, 391; ferner BGH vom 1. April 1952, 2 StR 13/51, zur Veröffentlichung bestimmt). - RG, 23.12.1895 - 4864/95
Sind Berichtigungen der Entscheidungsgründe nach Verkündung des Urteiles …
Auszug aus BGH, 06.05.1952 - 1 StR 784/51
Rechtsprechung anerkannt, dass offensichtliche Schreibfehler eines Urteils jederzeit berichtigt werden können (RGSt 28, 81 und 247; 61, 388, 391; ferner BGH vom 1. April 1952, 2 StR 13/51, zur Veröffentlichung bestimmt).
- BGH, 14.11.1990 - 3 StR 310/90
Zulässigkeit einer Urteilsberichtigung; Rechtsfolgen einer unzulässigen …
Dies ist dann der Fall, wenn sich reine Schreibfehler oder sonstige äußere Unstimmigkeiten aus der Urteilsurkunde selbst ergeben (vgl. BGHSt 2, 248; 3, 245; 7, 75; BGH NJW 1952, 797; BGH StV 1985, 401; BGH, Urteil vom 29. Mai 1952 - 5 StR 101/52 und Urteil vom 25. September 1952 5 StR 513/52). - BGH, 16.06.1953 - 1 StR 508/52
Rechtsmittel
Der 1. Strafsenat hat sich bisher nur mit offensichtlichen Schreibfehlern in den Urteils gründen befaßt und die Berichtigung zugelassen, wenn der Fehler auch ohne sie ohne weiteres zu erkennen ist (1 StR 784/51 vom 6. Mai 1952), oder wenn die schriftlichen Urteilsgründe eine höhere Strafe als die in der Hauptverhandlung in Urteilsformel und gründen erwiesenermaßen verkündete anführen (1 StR 466/51 vom 6. November 1951). - BGH, 02.12.1952 - 1 StR 437/52
Verurteilung wegen Meineids bei Ableisten eines falschen Offenbarungseides - …
Ob diese Berichtigung wirksam ist (vgl Urteil des Senats vom 6. Mai 1952 - 1 StR 784/51 = NJW 1952, 397), kann dahingestellt bleiben. - BGH, 30.11.1954 - 5 StR 280/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 18.05.1954 - 1 StR 10/54
Rechtsmittel
Der Fehler ist inzwischen vom Landgericht in zulässiger Weise berichtigt worden (vgl. BGH 1 StR 784/51 vom 6. Mai 1952, NJW 1952, 797 29 ; 3 StR 752/53 vom 14. Januar 1954, ferner BGHSt 5, 5).