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Rechtsprechung
   BGH, 11.06.1953 - 3 StR 930/52   

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BGH, 11.06.1953 - 3 StR 930/52 (https://dejure.org/1953,767)
BGH, Entscheidung vom 11.06.1953 - 3 StR 930/52 (https://dejure.org/1953,767)
BGH, Entscheidung vom 11. Juni 1953 - 3 StR 930/52 (https://dejure.org/1953,767)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 4, 275
  • NJW 1953, 1360
  • MDR 1953, 567
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 06.05.1960 - 2 StR 65/60

    Formen der Beteiligung an einer Konkursverschleppung - Vollendung des

    (BGHSt 4, 275, 277 [BGH 11.06.1953 - 3 StR 930/52] und Urt. des Senats vom 20. Februar 1957 - 2 StR 11/57 - bei Dallinger MDR 1957, 529 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56]).
  • BGH, 18.01.1955 - 5 StR 499/54
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  • BGH, 28.01.1964 - 3 StR 55/63

    Einfluss des Erfolgs des Rechtsmittels der einen Seite auf den Erfolg des

    Sie ist zulässig (BGHSt 4, 275 und ständig) und ist auch begründet.
  • BGH, 26.11.1954 - 1 StR 655/53

    Rechtsmittel

    Daraus ist zu entnehmen, daß es ihr den geltend gemachten Anspruch versagt hat (vgl. BGHSt 4, 275 f).
  • LG Bremen, 27.11.1953 - 3 Ks 2/53

    Tötung sowie Misshandlung (teilweise mit Todesfolge) jüdischer Häftlinge im KL

    Die Entscheidung hat insoweit in den Gründen des Urteils geschehen können (vgl. BGH Urteil vom 11.6.1953, 3 StR 930/52, veröffentlicht in NJW 1953 Seite 1360 und MDR 1953 Seite 567).
  • BGH, 10.06.1958 - 5 StR 108/58

    Verurteilung wegen fortgesetzter einfacher oder schwerer passiver Bestechung -

    Das Rechtsmittel ist zulässig (BGHSt 4, 275 ff; 7, 276 ff).
  • BGH, 03.05.1957 - 1 StR 506/56

    Rechtsmittel

    Die Nichtanordnung der Auslagenerstattung dagegen als solche kann mit der Revision angefochten werden (BGHSt 4, 275).
  • BGH, 10.11.1959 - 5 StR 441/59

    Rechtsmittel

    Um bloß innerbetriebliche Unterlagen (BGHSt 4, 275 a.E.) hat es sich hier ersichtlich nicht gehandelt.
  • BGH, 11.09.1958 - 4 StR 87/58

    Rechtsmittel

    Das Revisionsgericht hat mit Rücksicht auf die nachträgliche Revisionsrücknahme der Staatsanwaltschaft nicht zu prüfen, ob der Angeklagte zu Recht freigesprochen worden (§§ 346 Abs. 1, 352 Abs. 1 StPO), sondern nur, ob es das Landgericht mit rechtlich einwandfreier Begründung abgelehnt hat, die notwendigen Auslagen des Angeklagten der Landeskasse aufzuerlegen (§ 337 StPO; BGHSt 4, 276 [BGH 11.06.1953 - 3 StR 930/52]).
  • BGH, 18.05.1954 - 1 StR 646/53

    Rechtsmittel

    Die Nichtanordnung der Auslagenerstattung kann mit der Revision selbständig angefochten werden (BGHSt 4, 275; vgl. RGSt 49, 58).
  • BayObLG, 01.12.1960 - RReg. 4 St 225

    Zugehörigkeit von Gärtnereibetrieben oder Gartenbaubetrieben zu den Vorschriften

  • BGH, 21.06.1960 - 1 StR 204/60

    Rechtsmittel

  • BGH, 19.06.1957 - 2 StR 180/57

    Rechtsmittel

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Rechtsprechung
   BGH, 12.05.1953 - 1 StR 202/53   

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BGH, 12.05.1953 - 1 StR 202/53 (https://dejure.org/1953,748)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1953 - 1 StR 202/53 (https://dejure.org/1953,748)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1953 - 1 StR 202/53 (https://dejure.org/1953,748)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1953, 1360
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.12.1954 - 3 StR 189/54

    Nachträgliche Bildung einer Gesamtstrafe - Entfallen der Strafaussetzung zur

    Dabei ist ihm nicht nur die rechnerische Aufgabe übertragen, aus den ihrer Höhe nach feststehenden Einzelstrafen nach einem bestimmten Plan eine Gesamtstrafe zu bilden; es hat vielmehr die mehreren Straftaten nach ihrer Art und Schwere sowie nach der Persönlichkeit des Täters zu würdigen und danach sowohl das Maß der Gesamtstrafe festzusetzen als auch über Nebenstrafen, Nebenfolgen sowie Maßregeln der Sicherung und Besserung zu befinden (RGSt 73, 366; BGH 1 StR 202/53 vom 12. Mai 1953 = LM § 267 StPO Nr. 17).
  • BGH, 13.10.1981 - 1 StR 471/81

    Verpflichtung des Tatrichters zur Darstellung der eigenverantwortlich getroffenen

    Im Urteil werden sowohl die einbezogenen Einzelstrafen (BGH bei Holtz MDR 1979, 280 [OLG Stuttgart 07.02.1979 - 3 Ss 3 24/79]) als auch die wesentlichen Strafzumessungsgründe (BGH NJW 1953, 1360) mitgeteilt.
  • BGH, 07.01.1955 - 5 StR 638/54
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  • BGH, 19.10.1956 - 5 StR 275/56

    Sachrüge wegen fehlerhafter Einbeziehung von Vorstrafen als straferhöhenden

    Wie der Bundesgerichtshof bereits in seinem Urteil 1 StR 202/53 vom 12.5.1953 (NJW 1953, 1360) entschieden hat, müssen in einem Falle wie dem vorliegenden, in dem der Tatrichter nach § 79 StGB eine Gesamtstrafe aus Einzelstrafen bildet, die er zum Teil nicht selbst festgesetzt hat, auch hinsichtlich der Gesamtstrafe die Zumessungsgründe im Urteil angeführt werden.
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