Weitere Entscheidung unten: BGH, 09.06.1953

Rechtsprechung
   BGH, 22.05.1953 - 2 StR 539/52   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Rechtsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 4, 279
  • NJW 1953, 1442



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 06.11.1996 - 2 StR 391/96  

    Ausschluss der Öffentlichkeit im Jugendstrafverfahren umfasst auch die Verkündung

    Zur Verhandlung gehört nach dem gesetzlichen Sprachgebrauch aber auch die Urteilsverkündung (§ 260 Abs. 1 StPO; BGHSt 4, 279f.; KK-Hürxthal, StPO 3. Aufl. § 260 Rdn. 1).
  • BGH, 25.10.2001 - 1 StR 306/01  

    Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes und deren Heilung; Begriff der

    Unter "mündlicher Verhandlung" ist die Hauptverhandlung zu verstehen (BGHSt 4, 279, 283; vgl. Eb. Schmidt, StPO § 338 Rdn. 29: "die Hauptverhandlung mit all ihren Bestandteilen und während ihrer ganzen Dauer").
  • BGH, 14.06.1954 - GSZ 3/54  

    Verkündung eines Urteils in einem den Parteien nicht bekannt gegebenen Termin

    Sie sind vielmehr in den Entscheidungen NJW 1950, 711 und BGHSt 4, 279 ohne weitere Erörterung als selbstverständlich davon ausgegangen, daß ein solches mangelhaft verkündetes Urteil nur ein anfechtbares Urteil sei.
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Rechtsprechung
   BGH, 09.06.1953 - 1 StR 807/52   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1953, 1442



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 06.07.1954 - 5 StR 229/54  

    Rechtsmittel

    Die etwaige Annahme des Beschuldigten, er sei zu seiner Handlungsweise berechtigt, könnte nur auf seinem Geisteszustand beruhen und wäre daher unerheblich (RGSt 73, 315; BGH 1 StR 807/52 vom 9.6.1953).
  • BGH, 22.10.1953 - 4 StR 797/52  

    Rechtsmittel

    Unbeachtlich ist ein Tatbestandsirrtum nur dann, wenn er durch den Vollrausch verursacht worden ist (RGSt 73, 17; BGH 1 StR 807/52 vom 9. Juni 1953).
  • BGH, 30.07.1953 - 4 StR 272/53  

    Rechtsmittel

    Ein rauschbedingter Irrtum des Beschwerdeführers über das Alter des Mädchens wäre im Falle einer Verurteilung wegen Vergehens gegen § 330 a StGB strafrechtlich unerheblich (RGSt 73, 11, 13 ff; BGH 1 StR 807/52 vom 9. Juni 1953).
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