Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.12.1953 - 6 U 171/53   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1953,487
OLG Stuttgart, 08.12.1953 - 6 U 171/53 (https://dejure.org/1953,487)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.12.1953 - 6 U 171/53 (https://dejure.org/1953,487)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. Dezember 1953 - 6 U 171/53 (https://dejure.org/1953,487)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,487) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • NJW 1954, 515
  • GRUR 1954, 131
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.10.1970 - I ZR 86/69

    Zulässigkeit einer Werbebehauptung durch Tragen eines Tampons während der

    Das Berufungsgericht geht dabei von der bereits vom Reichsgericht vertretenen Auffassung aus (RG JW 1936 f 1291, 1292), daß von einem Verbreiten von Zeitschriften im Inland und damit von einem Handeln im Inland nur dann nicht gesprochen werden könne, wenn nur da und dort ein Einzelstück oder eine Mehrzahl von Stücken über die Grenze gelange, der Fall aber anders liege, wenn die Zeitungen oder Zeitschriften mit einer im regelmäßigen Geschäftsbetrieb vor sich gehenden Versendung durch den Zeitungsverlag über die Grenzen gelangten (so auch OLG Köln GRUR 1953, 396; OLG Stuttgart GRUR 1954, 131).
  • BGH, 02.05.1967 - Ia ZR 116/64

    Wegfall der Geschäftsgrundlage nach Kündigung der Lizenzverträge - Kündigung aus

    Eine Kündigung aus wichtigem Grunde sei immer dann gerechtfertigt, wenn die Durchführung eines Dauerschuldverhältnisses - und um ein solches handle es sich im vorliegenden Falle - durch ein Ereignis so gefährdet sei, daß die Vertragsfortsetzung dem Kündigenden nicht mehr zugemutet werden könne (RGZ 160, 361, 366; BGH LM BGB § 242 (Ba) Nr. 2; GRUR 1954, 131).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht