Rechtsprechung
   OLG Bremen, 18.11.1955 - 1 W 338/55   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1955,1180
OLG Bremen, 18.11.1955 - 1 W 338/55 (https://dejure.org/1955,1180)
OLG Bremen, Entscheidung vom 18.11.1955 - 1 W 338/55 (https://dejure.org/1955,1180)
OLG Bremen, Entscheidung vom 18. November 1955 - 1 W 338/55 (https://dejure.org/1955,1180)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,1180) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1956, 387
  • MDR 1956, 232
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.10.2012 - XII ZB 444/11

    Vaterschaftsanfechtungsverfahren: Anfechtbarkeit einer Entscheidung über einen

    Hält das mit der Hauptsache befasste Gericht eine entscheidungserhebliche Norm für verfassungsgemäß und lehnt es deshalb eine Aussetzung des Verfahrens und eine Vorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG an das Bundesverfassungsgericht ab, kann diese Überzeugung des vorinstanzlichen Gerichts nach allgemeiner Meinung nicht zum Gegenstand der Überprüfung in einem Rechtsmittelverfahren gegen Zwischenentscheidungen gemacht werden (vgl. OLG Bremen NJW 1956, 387; OLG Karlsruhe FamRZ 1979, 845; OLG Düsseldorf NJW 1993, 411).
  • BVerwG, 13.10.1975 - III B 12.73

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Feststellung des Verlustes

    Es kann hier offenbleiben, ob eine vom Verwaltungsgericht unterlassene Vorlage gemäß Art. 100 Abs. 2 GG an das Bundesverfassungsgericht, welche die Beschwerde rügt, überhaupt einen die Zulassung der Revision rechtfertigenden Verfahrensfehler darstellen kann (vgl. OLG Bremen, NJW 1956, 387 [OLG Bremen 18.11.1955 - 1 W 338/55]; Eyermann-Fröhler, VwGO, 6. Aufl. 1974, § 1 Rd. Nr. 17 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Düsseldorf, 03.07.1992 - 1 Ws 552/92
    Dies entspricht allgemeiner Meinung (vgl. Bonner Komm. aaO Art. 100 Rdnr. 180; Jarass/Pieroth, GG , 2. Aufl., Art. 100 Rdnr. 13; Kleinknecht/Meyer, StPO , 40 Aufl., Einl. Rdnr. 227; OLG Karlsruhe, FamRZ 1979, 845; OLG Köln, MDR 1970, 852; OLG Bremen, NJW 1956, 387).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht