Weitere Entscheidung unten: BGH, 29.02.1956

Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1956 - 4 StR 74/56   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1956,221
BGH, 15.03.1956 - 4 StR 74/56 (https://dejure.org/1956,221)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1956 - 4 StR 74/56 (https://dejure.org/1956,221)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1956 - 4 StR 74/56 (https://dejure.org/1956,221)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,221) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kinder im Straßenverkehr - Begleitung durch Erwachsene - Schutzbereich der Erwachsenen - Gefahrenbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO (a.F.) § 1

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StGB §§ 15, 16

Papierfundstellen

  • BGHSt 9, 92
  • NJW 1956, 800
  • MDR 1956, 434
  • MDR 1956, 649
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 22.01.1960 - 4 StR 540/59

    Sorgfaltsgemäßes Verhalten gegenüber offensichtlich unachtsamen,

    Der Bundesgerichtshof hat allerdings - ebenso wie die von der Verteidigung zur Begründung der Revision angeführten Entscheidungen des Reichsgerichts und der Oberlandesgerichte - wiederholt ausgesprochen, ein Kraftfahrer brauche weder damit zu rechnen, daß ein erwachsener Fußgänger versuchen werde, kurz vor seinem Fahrzeug die Fahrbahn zu betreten, noch darauf gefaßt zu sein, daß ein Fußgänger, der beim Überschreiten der Fahrbahn vor oder in der Mitte der Straße anhält, unerwartet weiter in seine Fahrbahn laufen werde (vgl. BGHSt 3, 49; VRS 10, 381 = NJW 1956, 800 Nr. 18; VRS 13, 468).
  • BGH, 23.10.1958 - 4 StR 315/58

    Rechtsmittel

    Er durfte sich nicht etwa darauf verlassen, daß der von ihm im Außenspiegel beobachtete, dicht hinter ihm auf der Überholbahn herannahende Fahrer, dessen, Überholungsabsicht er nach den Urteilsfeststellungen deutlich erkannte, eine durch den unerwarteten Fahrbahnwechsel heraufbeschworene Gefahr schon meistern werde (vgl. BGHSt 9, 92).
  • BGH, 13.05.1958 - VI ZR 128/57

    Rechtsmittel

    Daß der Fußgänger nach Beobachtung des von links kommenden Verkehrs bis etwa zur Mitte der Fahrbahn vorgeht und dort stehenbleibt, um einen von rechts kommenden Wagen vorbeifahren zu lassen, ist ein häufiges Verkehrebild und nicht unsachgemäß (BGH Urteil vom 14. Januar 1954 - 3 StR 695/53 = VRS 6, 194; vom 17. April 1956 - VI ZR 120/55 = VersR 1956, 488; BGHSt 9, 92, 94).
  • BGH, 07.07.1959 - VI ZR 154/58

    Rechtsmittel

    Das wäre nur der Fall, wenn S. vor oder in der Mitte der Fahrbahn eine gewisse Zeit stehengeblieben wäre und der Beklagte hätte annehmen dürfen, der Fußgänger werde ihn vorbeifahren lassen (vgl. das Urteil des erkennenden Senats vom 11. Dezember 1956 - VI ZR 267/55 - VersR 1957, 128 und die Entscheidungen des BGH vom 16. Juni 1954 - 3 StR 183/54 - VRS 7, 449 Nr. 208; 15. März 1956 - 4 StR 74/56 - NJW 1956, 800 Nr. 18 = VRS 10, 381 Nr. 158 und vom 26. September 1957 - 4 StR 317/57 - VRS 13, 468 Nr. 187).
  • BGH, 22.05.1958 - 4 StR 40/58
    Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich allerdings nicht berufen, wer sich selbst verkehrswidrig verhält und dadurch andere gefährdet; denn er kann nicht erwarten, daß andere Verkehrsteilnehmer die durch seinen eigenen Verkehrsverstoß heraufbeschworene Gefahr durch ihr Verhalten abwenden würden (BGHSt 9, 92; Flögel/Hartung 11. Aufl. Anm. 20 zu § 1 StVO S. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 29.02.1956 - 4 StR 67/56   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1956,1300
BGH, 29.02.1956 - 4 StR 67/56 (https://dejure.org/1956,1300)
BGH, Entscheidung vom 29.02.1956 - 4 StR 67/56 (https://dejure.org/1956,1300)
BGH, Entscheidung vom 29. Februar 1956 - 4 StR 67/56 (https://dejure.org/1956,1300)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,1300) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 9, 67
  • NJW 1956, 800
  • MDR 1956, 651
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 22.08.1990 - 3 StR 406/89

    Aufrechterhaltung trotz Gegenanzeichen - Dienstliche Erklärungen - Beweistatsache

    Unabhängig davon hat allein der Tatrichter nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden, ob aus tatsächlichen Gründen ein Teilnahmeverdacht im Sinne des § 60 Nr. 2 StPO vorliegt (BGHSt 4, 255 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; 9, 71) [BGH 29.02.1956 - 4 StR 67/56].
  • BGH, 03.08.1962 - 4 StR 241/62

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

    § 60 Nr. 3 StPO betrifft nur eine früher begangene Begünstigung (vgl. BGHSt 1, 360; 9, 71) [BGH 29.02.1956 - 4 StR 67/56].
  • BGH, 16.12.1958 - 5 StR 512/58

    Rechtsmittel

    Nur wenn sich aus dem Inhalt des Urteils ergäbe, daß der Strafkammer hierbei ein Rechtsfehler unterlaufen ist, sie z.B. die Rechtsbegriffe der "Beteiligung" oder des "Verdachts" verkannt hätte, läge ein Verfahrensfehler vor, der zur Aufhebung des Urteils führen könnte, wenn es auf ihm beruhte (BGHSt 4, 255 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; 4,368 [BGH 30.10.1953 - 2 StR 329/53]; 9,71) [BGH 29.02.1956 - 4 StR 67/56].
  • BGH, 19.07.1957 - 1 StR 245/57

    Rechtsmittel

    Sollte der Angeklagte bei seiner polizeilichen Vernehmung die Absicht verfolgt haben, sich selbst (und gegebenenfalls auch Julia M.) vor einer Strafverfolgung im Zusammenhang mit; der uneidlichen Falschaussage von Julia M. zu schützen, so wäre er wegen der in der polizeilichen Aussage zu erblickenden Begünstigung straflos (BGHSt 2, 375; 9, 71), [BGH 29.02.1956 - 4 StR 67/56]und daher, soweit es sich um diese Begünstigung handelt, § 55 StPO mangels einer Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung nicht anwendbar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht