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   BVerwG, 18.11.1955 - II C 180.54   

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https://dejure.org/1955,18
BVerwG, 18.11.1955 - II C 180.54 (https://dejure.org/1955,18)
BVerwG, Entscheidung vom 18.11.1955 - II C 180.54 (https://dejure.org/1955,18)
BVerwG, Entscheidung vom 18. November 1955 - II C 180.54 (https://dejure.org/1955,18)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Unzulässige Vorwegnahme der Beweiswürdigung - Versäumnis der rechtzeitigen Ablehnung eines von der Gegenpartei benannten Sachverständigen wegen Befangenheit - Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz durch die Nichteinholung eines weiteren Sachverständigengutachtens bei ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 2, 329
  • NJW 1956, 923
  • DÖV 1956, 371
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BVerwG, 25.07.2002 - 7 C 24.01

    Kommunales Schwimmbad; Geräuschimmissionen; Anlagenbetreiber, hoheitlicher;

    Sie ist damit das notwendige "Korrelat" der Befugnis zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben der Gemeinde, um die Einheit der Verwaltung sicherzustellen (vgl. BVerwGE 2, 329 ).
  • BGH, 13.07.1967 - Ia ZB 1/67

    Anmeldung eines Patents eine Messvorrichtung betreffend - Anforderungen an die

    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs läßt sich dahin zusammenfassen, daß den Anforderungen an eine eigenhändige Unterschrift dann genügt ist, wenn der Schriftzug individuell und einmalig ist, entsprechende charakteristische Merkmale aufweist und sich so als eine die Identität des Unterzeichnenden ausreichend kennzeichnende Unterschrift seines Namens darstellt (BGH LM Nr. 8 zu § 170 ZPO = MDR 1960, 396, 397 [BGH 21.01.1960 - VIII ZR 198/59]; BGHSt 12, 317; so auch OLG Düsseldorf NJW 1956, 923 [OLG Düsseldorf 23.02.1956 - 1 Ss 918/55 1131]).
  • OVG Niedersachsen, 15.08.2007 - 10 LA 271/05

    Kommunalaufsichtsrechtliche Beanstandung einer Beitragssatzung für

    Verfassungsrechtlich stellt die Kommunalaufsicht die institutionelle Absicherung dafür dar, dass sich die Gemeinden bei der Wahrnehmung des Selbstverwaltungsrechts "im Rahmen der Gesetze" halten (vgl. Langrehr, in: Thieme, Nds. Gemeindeordnung - 3. Auflage, 1997 -, § 127 Rdnr. 3); die Kommunalaufsicht ist damit das notwendige "Korrelat" zu der Befugnis zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch die Gemeinden (vgl. BVerfG, Urteil vom 23. Januar 1957 - 2 BvR 3/56 -, BVerfGE 6, 104, 118; BVerwG, Urteil vom 18. November 1955 - BVerwG II C 180.54 -, BVerwGE 2, 329, 334; BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2002 - BVerwG 7 C 24.01 -, BVerwGE 117, 1, 6; Ipsen, Nds. Kommunalrecht - 3. Auflage, 2006 -, Rdnr. 838).
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