Rechtsprechung
   BGH, 12.07.1957 - I ZR 52/55   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1957, 1762
  • GRUR 1958, 86
  • DB 1957, 1047



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BGH, 22.04.1958 - VI ZR 65/57

    Anklage nach Unfall - § 823 BGB, Schutzzweck, keine Haftung des Schädigers für

    Der Schaden muß durch den Verstoß gegen das Schutzgesetz an einem Rechtsgut, das die Schutzvorschrift sichern sollte, und infolge einer Gefahr entstanden sein, vor der sie schützen sollte (BGHZ 19, 114 [124] und Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Juli 1957 - I ZR 52/55 - NJW 1957, 1762 Nr. 6).
  • OLG Hamburg, 24.04.2002 - 5 U 2/01

    EVIAN/Revian II

    Insoweit ergibt sich im vorliegenden Fall keine andere Situation, als diejenige, die der Rechtsprechung des BGH in der Sache "ei-fein/ei wie fein" (BGH GRUR 58, 86, 89 - ei-fein) zugrunde lag.
  • OLG Hamburg, 03.03.2006 - 5 U 1/05

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen der deutschen Wortmarke "EVIAN" für

    Insoweit ergibt sich im vorliegenden Fall keine andere Situation, als diejenige, die der Rechtsprechung des BGH in der Sache "ei-fein/ei wie fein" (BGH GRUR 58, 86, 89 - ei-fein) zugrunde lag.
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