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Rechtsprechung
   BGH, 11.12.1956 - VI ZR 286/55   

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https://dejure.org/1956,156
BGH, 11.12.1956 - VI ZR 286/55 (https://dejure.org/1956,156)
BGH, Entscheidung vom 11.12.1956 - VI ZR 286/55 (https://dejure.org/1956,156)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 1956 - VI ZR 286/55 (https://dejure.org/1956,156)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NJW 1957, 383
  • DB 1957, 91
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 19.12.1969 - VI ZR 111/68

    Überprüfung der Bemessung des Schmerzensgeldes durch das Revisionsgericht;

    Ein solcher Satz könnte nicht anerkannt werden (vgl. Senatsurteil vom 11. Dezember 1956 - VI ZR 286/55 - NJW 1957, 383).
  • OLG München, 18.03.2015 - 20 U 3360/14

    Mitverschulden, Schadensersatz und Schmerzensgeld

    Bei schweren Dauerschäden - wie hier der irreversiblen Querschnittslähmung - steht dem Verletzten neben dem Kapitalbetrag grundsätzlich eine Rente zu (BGH NJW 57, 383; BGH NJW 1994, 1592; BGH Urteil vom 04.06.96 - VI ZR 227/94).
  • OLG Stuttgart, 12.01.2010 - 1 U 107/09

    Arzthaftung: Schmerzensgeldanspruch des Kindes wegen schwerster hirnorganischer

    Die Bemessung der Entschädigung ist im Streitfall Aufgabe des Richters, der insoweit auch unter Abwägung aller in Betracht kommenden Umstände nach § 287 ZPO darüber zu befinden hat, welche Form der Entschädigung - Kapital oder Rente - den Zwecken des Schmerzensgeldes als Ausgleich und Genugtuung unter Berücksichtigung der Vermögensverhältnisse auch des Schädigers jeweils am besten gerecht wird (BGH NJW 1957, 383; NJW 1973, 1653).

    a) Die Erwägung, einer fortdauernden, schmerzlich empfundenen Beeinträchtigung eine laufende Entschädigung gegenüberzustellen, um damit dem Ausgleichsgedanken des Schmerzensgeldes bestmöglich Rechnung zu tragen (BGH NJW 1957, 383), greift vorliegend schon im Ansatz nicht durch.

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Rechtsprechung
   BGH, 29.11.1956 - III ZR 121/55   

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https://dejure.org/1956,314
BGH, 29.11.1956 - III ZR 121/55 (https://dejure.org/1956,314)
BGH, Entscheidung vom 29.11.1956 - III ZR 121/55 (https://dejure.org/1956,314)
BGH, Entscheidung vom 29. November 1956 - III ZR 121/55 (https://dejure.org/1956,314)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BGHZ 22, 267
  • NJW 1957, 383 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 17.11.2009 - XI ZR 36/09

    Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde; Zulässigkeit

    Es ist daher analog § 133 BGB nicht am buchstäblichen Sinn des in der Parteierklärung gewählten Ausdrucks zu haften, sondern der in der Erklärung verkörperte Wille anhand der erkennbaren Umstände zu ermitteln (BGHZ 22, 267, 269; BGH, Urteil vom 17. Oktober 1973 - IV ZR 68/73, VersR 1974, 194 und Beschluss vom 14. Februar 2001 - XII ZB 192/99, FamRZ 2001, 1703, 1704, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 15.04.2010 - III ZR 196/09

    Haftung aus Kapitalanlageberatung: Pflicht des freien Anlageberaters zur

    Der Schuldner kann durch einseitige Erklärung auf die Einrede der Verjährung unabhängig von deren Eintritt verzichten (vgl. BGH, Urteil vom 18. September 2007 - XI ZR 447/06 - ZIP 2007, 2206, 2207 Rn. 15) oder sie im Prozess fallen lassen (vgl. Senatsurteil BGHZ 22, 267, 271).
  • BFH, 23.10.1989 - GrS 2/87

    Zur betragsmäßigen Erweiterung einer Anfechtungsklage gegen einen

    Die Vorschrift des § 133 BGB ist auch bei der Auslegung von Prozeßhandlungen zu beachten (BGH-Urteil vom 29. November 1956 III ZR 121/55, BGHZ 22, 267/269).
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Rechtsprechung
   BGH, 19.09.1956 - IV ZR 352/55   

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https://dejure.org/1956,617
BGH, 19.09.1956 - IV ZR 352/55 (https://dejure.org/1956,617)
BGH, Entscheidung vom 19.09.1956 - IV ZR 352/55 (https://dejure.org/1956,617)
BGH, Entscheidung vom 19. September 1956 - IV ZR 352/55 (https://dejure.org/1956,617)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 21, 337
  • NJW 1956, 1716
  • NJW 1957, 383 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.05.1966 - IV ZR 82/65

    Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines erbbiologischen Gutachtens

    Nach allem kann der Annahme des Berufungsgerichts, daß es sich bei der dargelegten Beurteilung des Beweiswertes der Haptoglobingruppe um eine gesicherte Erfahrungserkenntnis handele, mit rechtlichen Erwägungen nicht entgegengetreten werden, zumal es, wie der Senat wiederholt ausgesprochen hat, grundsätzlich Sache der freien Beweiswürdigung des Tatrichters ist, den Beweiswert eines Erfahrungssatzes, der bei den einzelnen Erfahrungssätzen von verschiedener Stärke sein kann, festzustellen (BGHZ 12, 22, 25 ; 12, 41; 21, 337, 338 = LM Nr. 7 zu BGB § 1591 Abs. 1 mit Anm von Johannsen).
  • BGH, 22.04.1958 - 1 StR 20/58
    Das Urteil enthält Ausführungen zum Beweiswert eines Blutgruppengutachtens, das die Vaterschaft eines Mannes nach den Rhesusmerkmalen Cc ausschließt, ohne endgültige Stellung zu nehmen (BGHZ 21, 337 = LM Nr. 7 zu § 1591 BGB).Es spricht sich ferner über Anforderungen an die Zuverlässigkeit solcher Blutuntersuchungen aus.
  • BGH, 17.10.1962 - IV ZR 15/62

    Rechtsmittel

    Ohne Rechtsirrtum hat das Berufungsgericht auf Grund der erholten Blutgruppengutachten angenommen, daß der Zeuge K. nach den Vererbungsregeln der Rhesusmerkmale als Vater der Klägerin ausgeschlossen ist (vgl. das in BGHZ 21, 337 [BGH 19.09.1956 - IV ZR 352/55] abgedruckte Urteil des erkennenden Senats).
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