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   BVerwG, 14.03.1957 - III ER 409.56   

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https://dejure.org/1957,1356
BVerwG, 14.03.1957 - III ER 409.56 (https://dejure.org/1957,1356)
BVerwG, Entscheidung vom 14.03.1957 - III ER 409.56 (https://dejure.org/1957,1356)
BVerwG, Entscheidung vom 14. März 1957 - III ER 409.56 (https://dejure.org/1957,1356)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wegen Versäumnis der Revisionsbegründungsfrist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei einer auf Grund von Naturereignissen bedingten verspäteten Rückkehr vom Urlaub sowie Unkenntnis ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1957, 804
  • DVBl 1957, 353
  • BB 1957, 412
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 21.10.1975 - VI C 170.73

    Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Fristgemäße

    Eine Grenze mag allenfalls da zu ziehen sein, wo die Auslegung einer Vorschrift erhebliche Schwierigkeiten bereitet, eine gerichtliche Klärung noch nicht erfolgt ist und Ansichten vertretbar erscheinen, die von dem dann zur Entscheidung berufenen Gericht nicht geteilt werden (vgl. Beschluß vom 14. März 1957 - BVerwG III ER 409.56 - [Buchholz 427.3 § 341 LAG Nr. 6 = VerwRspr. Bd. 10 Nr. 189]).
  • BVerwG, 29.10.2015 - 3 B 70.15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Wiedereinsetzungsantrag; Wiedereinsetzung

    Das kommt etwa in Betracht, wenn der Rechtsbehelf zwar innerhalb der Frist eingelegt wurde, sich seine Einlegung aber als nicht ordnungsgemäß erwiesen hatte, weil der Vertretungszwang nicht beachtet oder eine Begründung des Rechtsbehelfs versäumt und er deshalb verworfen worden war (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. Januar 1961 - 3 ER 414.60 - BVerwGE 11, 322 m.w.N., vom 14. März 1957 - 3 ER 409.56 - NJW 1957, 804 und vom 4. Februar 2002 - 4 B 51.01 - juris Rn. 3 f.).
  • BVerwG, 08.11.1966 - III CB 121.66

    Antrag auf Feststellung von Vertreibungsschäden - Verspätung einer

    Es gibt zwar Fälle, in denen die irrtümliche Rechtsansicht eines Rechtsanwalts unvermeidbar sein kann (Beschlüsse vom 14. März 1957 - BVerwG III ER 409.56 - [DVBl. 1957, 353 = NJW 1957, 804 = VerwRspr.

    10, 769 = RLA 1957, 159 = ZLA 1957, 168 = ZZP 70, 365] und vom 3. Januar 1961 - BVerwG VIII CB 130.60 - [MDR 1961, 351 - nur Leitsatz -]).

    Es ist von einem rechtskundigen Bevollmächtigten zu erwarten, daß er bei der Einlegung des Rechtsmittels die zu wahrenden Förmlichkeiten kennt oder sich die entsprechende Kenntnis erwirbt (BVerwG, Beschlüsse vom 14. März 1957 a.a.O. und vom 3. Januar 1961 - BVerwG VIII CB 130.60 - vgl. auch BGH, Urteil vom 14. Februar 1957 [BGHZ 23, 307, 312 [BGH 14.02.1957 - VII ZR 250/56]] und Beschluß vom 18. Januar 1952 [NJW 1952, 425 Nr. 14]).

  • BVerwG, 29.10.2015 - 3 B 71.15

    Falsche Angaben im Rahmen eines Antrags auf eine Zulage zur Förderung

    Das kommt etwa in Betracht, wenn der Rechtsbehelf zwar innerhalb der Frist eingelegt wurde, sich seine Einlegung aber als nicht ordnungsgemäß erwiesen hatte, weil der Vertretungszwang nicht beachtet oder eine Begründung des Rechtsbehelfs versäumt und er deshalb verworfen worden war (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. Januar 1961 - 3 ER 414.60 - BVerwGE 11, 322 m.w.N., vom 14. März 1957 - 3 ER 409.56 - NJW 1957, 804 und vom 4. Februar 2002 - 4 B 51.01 - juris Rn. 3 f.).
  • BVerwG, 13.04.1961 - III C 183.59
    Das Bundesverwaltungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung die Auffassung vertreten, daß sich auch in Lastenausgleichssachen das Verfahren vor den Verwaltungsgerichten in erster Linie nach den für diese Gerichte geltenden allgemeinen Vorschriften zu richten habe und das Lastenausgleichsgesetz nur soweit vorgehe, als es ausdrücklich mit den allgemeinen Vorschriften nicht übereinstimmende Sonderregelungen enthalte (Beschluß vom 14. März 1957 - BVerwG III ER 409.56 - [MDR 1957 S. 315]; Beschluß vom 16. Januar 1958 - BVerwG III B 128.55 - [MDR 1958 S. 367]).
  • BVerwG, 22.02.1966 - III C 249.64
    Zwar schließt nicht jeder Rechtsirrtum die Wiedereinsetzung aus, wie anscheinend das Verwaltungsgericht angenommen hat (vgl. Beschluß vom 14. März 1957 - BVerwG III ER 409.56 - [Buchholz BVerwG 427.3, § 341 LAG Nr. 6]; BGH Urteil vom 5. April 1965 [WM 1965, 583]).
  • BVerwG, 08.05.1962 - V B 85.61

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Erhebung

    Vergleichbar ist die hier zu entscheidende Rechtsfrage vielmehr mit der vom III. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in seinemBeschluß vom 14. März 1957 - BVerwG III ER 409.56 - (VRspr. X Nr. 189) entschiedenen.
  • BVerwG, 19.12.1957 - IV B 11.57

    Rechtsmittel

    Zwar mag es rechtlichen Bedenken begegnen, daß das Verwaltungsgericht die Vorschrift des § 341 LAG heranzieht, die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur für das Verfahren vor den Ausgleichsbehörden anzuwenden ist (vgl.Beschluß vom 14. März 1957 - BVerwG III ER 409.56).
  • BVerwG, 26.08.1966 - VI C 39.66

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung

    Denn das Revisionsverfahren kann nach Wiedereinsetzung in den vorigen Stand jedenfalls dann fortgesetzt werden, wenn die Verwerfung auf der Fristversäumung beruht und die Fristversäumung sich nachträglich als entschuldbar herausstellt (Beschluß vom 14. März 1957 - BVerwG III ER 409.56 - [Buchholz BVerwG: 427.3, § 341 LAG Nr. 6 = NJW 1957 S. 804]; BVerwGE 11, 322 [-323]).
  • BVerwG, 22.12.1966 - V B 20.66

    Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision - Antrag auf

    Das ergibt sich aus § 341 LAG, der nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausschließlich für das Verfahren bei den Ausgleichsbehörden gilt(Beschluß vom 14. März 1957 - BVerwG III ER 409.56 - [RLA 1957, 159], Urteil vom 16. Januar 1958 - BVerwG III B 128.55 - [RLA 1958, 189], Urteil vom 3. April 1958 - BVerwG III C 377.56 - [RLA 1958, 239]).
  • BVerwG, 14.04.1961 - IV ER 401.61

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur

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