Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.11.1959

Rechtsprechung
   BGH, 26.11.1959 - VII ZR 120/58   

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https://dejure.org/1959,43
BGH, 26.11.1959 - VII ZR 120/58 (https://dejure.org/1959,43)
BGH, Entscheidung vom 26.11.1959 - VII ZR 120/58 (https://dejure.org/1959,43)
BGH, Entscheidung vom 26. November 1959 - VII ZR 120/58 (https://dejure.org/1959,43)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Architektenvertrag - Bauplanung - Oberleitung - Örtliche Bauaufsicht - Werkvertrag - Erstellung des Bauwerkes - Einzelleistungen

  • RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 631
    Rechtsnatur eines Architektenvertrages

Papierfundstellen

  • BGHZ 31, 224
  • NJW 1960, 431
  • MDR 1960, 217



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Wird zitiert von ... (99)  

  • BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09

    Internet-System-Vertrag

    Dementsprechend ist dieser Vertrag - anders als der lediglich auf die Verschaffung des Zugangs zum Internet angelegte "Access-Provider-Vertrag" - nicht als Dienstvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB, sondern als Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff BGB einzuordnen (zur allgemeinen Abgrenzung von Dienst- und Werkvertrag s. etwa Senat, Urteil vom 7. März 2002 aaO S. 1572; ferner BGHZ 31, 224, 226 ff; 54, 106, 107; BGH, Urteile vom 19. Juni 1984 - X ZR 93/83 - NJW 1984, 2406 f und vom 16. Juli 2002 - X ZR 27/01 - NJW 2002, 3323, 3324; Palandt/Sprau aaO vor § 631 Rn. 8; Busche aaO § 631 Rn. 14).
  • BGH, 25.03.1993 - X ZR 17/92

    Darlegungs- und Beweislast bei Werklohnanspruch für Teilwerk nach

    Zwar gilt für die Kündigung des Bestellers aus wichtigem Grund § 649 Satz 2 BGB nach ständiger Rechtsprechung nicht, so daß in einem solchen Fall der Unternehmer eine Vergütung für noch nicht erbrachte Leistungen nicht verlangen kann (BGHZ 31, 224, 229; 45, 372, 375; Palandt/Thomas, BGB, 52. Aufl., § 649 BGB Rdn. 4; Staudinger/Peters, BGB, 12. Aufl., § 649 BGB Rdn. 35).
  • BGH, 01.02.1965 - GSZ 1/64

    Gesamtschuldnerausgleich zwischen Architekt und Bauherrn im Falle einer

    Das vom Architekten versprochene Werk besteht im allgemeinen in Bauplanung, Oberleitung und örtlicher Aufsicht (BGHZ 31, 224 ).

    Der von dem Architekten auf Grund des mit ihm geschlossenen Vertrages geschuldete Erfolg ist jedoch nicht das Bauwerk selbst als körperliche Sache (BGHZ 31, 224, 227; 32, 206; 37, 541; BGH, NJW 1961, 269; BGH, NJW 1962, 1499).

    Hinsichtlich der Oberleitung und örtlichen Bauaufsicht hat er durch zahlreiche ihm obliegende Einzelleistungen dafür zu sorgen, dass das Bauwerk plangerecht und frei von Mängeln entsteht und zur Vollendung kommt (BGHZ 31, 224, 227).

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Rechtsprechung
   BGH, 26.11.1959 - VII ZR 21/58   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1959,1303
BGH, 26.11.1959 - VII ZR 21/58 (https://dejure.org/1959,1303)
BGH, Entscheidung vom 26.11.1959 - VII ZR 21/58 (https://dejure.org/1959,1303)
BGH, Entscheidung vom 26. November 1959 - VII ZR 21/58 (https://dejure.org/1959,1303)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Architektenvertrag - Bauplanung - Bauleitung - Bauführung - Werkvertrag - Ersatzpflicht für Mängel

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 633, § 634
    Haftung des Architekten für Mängel des Bauwerks

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 31, 227
  • NJW 1960, 431



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 07.05.1962 - VII ZR 7/61

    Architekten/Ingenieure-Rechte d. Bauherrn bei fehlerhafter Ausführung d. Baues

    Der Ehemann der Bekl. schuldete als Architekt der Kl. nicht die Siedlungshäuser als körperliche Sachen (BGHZ 31, BGHZ 31 Seite 227 = NJW 60, NJW Jahr 60 Seite 431).
  • BGH, 23.11.1961 - VII ZR 251/60

    Schadensersatzanspruch wegen Mangel des Werkes

    Jedoch schuldete der Bekl. als Architekt nicht das Bauwerk selbst als körperliche Sache (BGHZ 31, BGHZ 31 Seite 224, BGHZ 31 Seite 227 = NJW 60, NJW Jahr 60 Seite 431).
  • BGH, 30.12.1963 - VII ZR 88/62

    Architekten-Umfang d.Pflichten d.Architekten;Verjährung d. Ansprüche d. Bauherrn

    Zu dem Werk, das der Architekt auf Grund eines die Oberleitung sowie die örtliche Bauaufsicht einschließenden Architektenvertrags schuldet, gehören nicht nur die Planung des Bauwerks, die Leitung, Überwachung und Abnahme der Bauarbeiten, sondern ebenso die Feststellung des Aufmaßes, die Prüfung der Rechnungen sowie die Feststellung der Rechnungsbeträge und der endgültigen Höhe der Herstellungskosten (§ 19 GOA; BGHZ 31, BGHZ 31 Seite 224, BGHZ 31 Seite 227 = NJW 60, NJW Jahr 60 Seite 431).
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