Rechtsprechung
   BGH, 21.04.1961 - 3 StR 55/60   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Einziehung der Schrift "Die Bankierverschwörung von Jekyl Island" - Einordnung der Schrift als antisemitische Hetzschrift, verfassungsfeindlich, volksverhetzend und beleidigend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 16, 49
  • NJW 1961, 1364
  • MDR 1961, 701



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Wird zitiert von ... (35)  

  • BGH, 08.08.2006 - 5 StR 405/05  

    Störung des öffentlichen Friedens nach § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB durch ins Internet

    Es genügt vielmehr, dass berechtigte - mithin konkrete - Gründe für die Befürchtung vorliegen, der Angriff werde das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttern, sei es auch nur bei der Bevölkerungsgruppe, gegen die er sich richtet (BGHSt 16, 49, 56; 29, 26; 46, 212, 218 f.; BGH, Urt. v. 15. Dezember 2005 - 4 StR 283/05; von Bubnoff aaO Rdn. 13 bis 15 m.w.N.).
  • BGH, 15.12.2005 - 4 StR 283/05  

    Talmud-Zitate im Rahmen einer öffentlichen Rede als Volksverhetzung

    Es genügt, dass berechtigte Gründe für die Befürchtung vorliegen, der Angriff werde das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttern, sei es auch nur bei der Bevölkerungsgruppe, gegen die er sich richtet (BGHSt 16, 49, 56).
  • BGH, 25.07.1963 - 3 StR 4/63  

    Unbrauchbarmachung der Kopie des Filmes "Jud Süss" - Vorliegen eines

    Da der Film die Diffamierung einer Bevölkerungsgruppe fordert, ist auch das Merkmal "zur Unterdrückung der demokratischen Freiheit" erfüllt (BGHSt 16, 49, 55).

    Daran wird festgehalten (BGHSt 13, 32, 38; 16, 49, 57).

    Dieser Grundsatz gilt nicht nur für Maßnahmen gemäß den §§ 42a ff StGB, sondern auch für die Einziehung und Unbrauchbarmachung, soweit sie Sicherungsmaßnahmen sind (BGHSt 16, 49, 56).

    Es muß vielmehr eine Aktualisierung hinzukommen, wie z.B. durch Neuherausgabe (BGHSt 17, 28), Übersetzung in die deutsche Sprache (BGHSt 16, 49) oder dergleichen.

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