Rechtsprechung
   BGH, 21.04.1961 - 3 StR 55/60   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1961,135
BGH, 21.04.1961 - 3 StR 55/60 (https://dejure.org/1961,135)
BGH, Entscheidung vom 21.04.1961 - 3 StR 55/60 (https://dejure.org/1961,135)
BGH, Entscheidung vom 21. April 1961 - 3 StR 55/60 (https://dejure.org/1961,135)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einziehung der Schrift "Die Bankierverschwörung von Jekyl Island" - Einordnung der Schrift als antisemitische Hetzschrift, verfassungsfeindlich, volksverhetzend und beleidigend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 16, 49
  • NJW 1961, 1364
  • MDR 1961, 701
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 08.08.2006 - 5 StR 405/05

    Störung des öffentlichen Friedens nach § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB durch ins Internet

    Es genügt vielmehr, dass berechtigte - mithin konkrete - Gründe für die Befürchtung vorliegen, der Angriff werde das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttern, sei es auch nur bei der Bevölkerungsgruppe, gegen die er sich richtet (BGHSt 16, 49, 56; 29, 26; 46, 212, 218 f.; BGH, Urt. v. 15. Dezember 2005 - 4 StR 283/05; von Bubnoff aaO Rdn. 13 bis 15 m.w.N.).
  • BGH, 15.12.2005 - 4 StR 283/05

    Talmud-Zitate im Rahmen einer öffentlichen Rede als Volksverhetzung

    Es genügt, dass berechtigte Gründe für die Befürchtung vorliegen, der Angriff werde das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttern, sei es auch nur bei der Bevölkerungsgruppe, gegen die er sich richtet (BGHSt 16, 49, 56).
  • OLG Nürnberg, 23.06.1998 - Ws 1603/97

    Beschimpfung von religiösen Bekenntnissen im Internet

    Eine tatsächliche Störung des Friedens ist nicht erforderlich (BGHSt 16, 49 (56); OLG Celle, NJW 70, 2257).
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