Weitere Entscheidungen unten: BAG, 12.07.1962 | BSG, 26.06.1962 | BAG, 29.06.1962

Rechtsprechung
   BAG, 05.04.1962 - 5 AZR 486/60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1962,780
BAG, 05.04.1962 - 5 AZR 486/60 (https://dejure.org/1962,780)
BAG, Entscheidung vom 05.04.1962 - 5 AZR 486/60 (https://dejure.org/1962,780)
BAG, Entscheidung vom 05. April 1962 - 5 AZR 486/60 (https://dejure.org/1962,780)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,780) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Revisionsinstanz - Zulässigkeit eines Rechtsmittels - Amtsprüfung - Zulässigkeit der Berufung - Wiedereinsetzung in vorigen Stand - Versäumung der Berufungsbegründungsfrist - Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist - Normale Postbeförderung - Ordnungsmäßige ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1962, 1933 (Ls.)
  • DB 1962, 844
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 05.04.2001 - IX ZR 309/00

    Prüfung der Prozeßvollmacht

    Der Senat hat dies von Amts wegen zu berücksichtigen, weil es um einen gemäß § 519b Abs. 1 ZPO von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangel geht; insbesondere prüft das Revisionsgericht die Zulässigkeit der Berufung von Amts wegen (BGHZ 4, 389, 395 f; 6, 369, 370; 7, 280, 284; BGH, Urt. v. 4. November 1981 - IVb ZR 625/80, NJW 1982, 1873; BAG NJW 1962, 1933 Nr. 27 Leitsatz).
  • BAG, 18.11.2015 - 10 AZB 43/15

    Kostenfestsetzung - zweckentsprechende Rechtsverfolgung

    Der Nichtberücksichtigung der im Verfahren der sofortigen Beschwerde angefallenen Rechtsanwaltsgebühren der Klägerin im Rechtsbeschwerdeverfahren steht nicht entgegen, dass es auch in der Rechtsbeschwerdeinstanz zulässig ist, nach Maßgabe von § 717 Abs. 2 und Abs. 3 ZPO neue Ansprüche geltend zu machen (vgl. Thomas/Putzo/Reichold ZPO 36. Aufl. § 559 Rn. 6; BAG 5. April 1962 - 5 AZR 486/60 - zu 2 der Gründe) .
  • BAG, 27.01.2004 - 1 AZR 105/03

    Beschwerdewert und Zulässigkeit der Berufung - übertarifliche Vergütung und

    Ein Verfahrensmangel des angefochtenen Urteils liegt ua. dann vor, wenn die Berufung, in deren Rahmen das Landesarbeitsgericht über den Sachantrag des Berufungsklägers entschieden hat, nicht zulässig war (BAG 9. Juli 2003 - 10 AZR 615/02 - AP ArbGG 1979 § 64 Nr. 33 = EzA ArbGG 1979 § 64 Nr. 37 mwN; 5. April 1962 - 5 AZR 486/60 - AP ZPO § 234 Nr. 4; BGH 4. Juni 1992 - III ZR 39/91 - BGHZ 118, 295; GK-ArbGG/Ascheid § 73 Rn. 9).
  • BGH, 18.12.1985 - IVb ZB 677/81

    Anschließung an unselbständiges Anschlußrechtsmittel

    Der Mangel der Zulässigkeit stellt einen absoluten, auch vom Gericht der weiteren Beschwerde zu beachtenden Verfahrensmangel dar (für den gleichliegenden Fall der Unzulässigkeit der Berufung, bzw. Anschlußberufung vgl. etwa BGHZ 6, 369, 370; 7, 280, 283 f.; BGH Urteil vom 19. Dezember 1962 - IV ZR 172/62 - MDR 1963, 291; BAG Urteil vom 5. April 1962 - 5 AZR 486/60 - AP ZPO § 234 Nr. 4).
  • LAG Baden-Württemberg, 30.09.1999 - 4 Sa 33/99

    Altersruhegeld, Konkurs, Anspruch gegen die Konkursmasse im Konkursverfahren bei

    Eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung erfordert eine der Eigenart des Falles angepasste Begründung, die sich mit dem angefochtenen Urteil auseinandersetzt und im einzelnen angibt, aus welchen Gründen sich der Berufungskläger beschwert fühlt (vgl. BAG, Urteil vom 05. April 1962 - 5 AZR 486/60 - AP Nr. 4 zu § 234 ZPO).Wenn die Berufungsbegründung lediglich einwendet, die Ansicht deserstinstanzlichen Gerichts sei unrichtig und nicht nachvollziehbar, es sei bereits im erstinstanzlichen Rechtszug ausführlich dargelegt worden, was das Vordergericht unzutreffend gewürdigt habe, ist die Berufung unzulässig, weil keine hinreichende Auseinandersetzung vorliegt, dieaus sich heraus verständlich wäre (vgl. BGH, Urteil vom 09. März 1995 - IX ZR 143/94 - NJW 1995, 1560).
  • BAG, 13.03.1985 - 7 AZR 20/84
    Es fehlt an einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Urteils (vgl. u.a. BAG Urteil vom 5. April 1962 - 5 AZR 486/60 - AP Nr. 4 zu § 234 ZPO).
  • BAG, 06.09.1962 - 5 AZR 272/61

    Ursprüngliche Berufseinlegung - Gesetzliche Erfordernisse - Berufungseinlegung -

    Prozeßhandlung geknüpften Rechtsfolgen nach sich ziehen konntef so treten die rechtlichen Wirkungen einer wieder holten, jetzt ordnungsgemäßen Berufungseinlegung auch dann ein, wenn die unzulässige Berufung nicht - sei es vor, sei es nach der Wiederholung des Rechtsmittels - als unzulässig verworfen oder ausdrücklich zurückgenomrnen wird (vgl. auch RAG, DR 19(59 Ausgabe A S. 1468, Nr. 3 6 ; Wieczorek, Großkcmm. zur ZPO, § 518 Anm. A III a; RGZ 102, 564;. Erfüllt hiernach die Berufungsbegründungsschrift der Beklagten vom 1ü, Januar 1961 Form- und Fristerfordernisse sowohl der Berufung als auch ihrer Begründung, so ist das Rechtsmittel der Berufung im vorliegenden Fall nicht unzulässig. Der Senat nimmt Veranlassung, darauf hinzuweisen, daß der' seinem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 5 . April 1962 - 5 AZR 486/60 - zugrunde liegende Sachverhalt insofern völlig verschiedenartig gelagert war, als in jenem Rechtsstreit die verspätet eingegangene Berufungsbegründung nicht den gesetzlichen Erfordernissen einer Berufungsbegründung entsprach, die Frist zur (wiederholten) Einlegung der Berufung aber, sowohl im Zeitpunkt des verspäteten Eingangs der nicht den Erfordernissen des § 519 ZPO entsprechenden Berufungsbegründung als auch der später nachgereichten ordnungsgemäßen Berufungsbegründung, längst abgelaufen war».
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BAG, 12.07.1962 - 5 AZR 423/61   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1962,565
BAG, 12.07.1962 - 5 AZR 423/61 (https://dejure.org/1962,565)
BAG, Entscheidung vom 12.07.1962 - 5 AZR 423/61 (https://dejure.org/1962,565)
BAG, Entscheidung vom 12. Juli 1962 - 5 AZR 423/61 (https://dejure.org/1962,565)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,565) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Pfändungs- und Überweisungsbeschluss - Auslegung - Offenkundige Tatsachen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1962, 1933 (Ls.)
  • BB 1962, 999
  • DB 1962, 1180
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BAG, 28.11.1963 - 2 AZR 111/63

    Erkrankung - Überstunden - Krankengeldzuschuß

    gesetz, § 2 Annie 16, S. 62; Schmatz-Fischwasser, Komm» Zo ArbKrankhG, 4 Auflo, § 2 Arum III 5» So 126; Höhne- Marienhagen, Betrieblicher KrankengeldZuschuß für Arbeiter, 2» Auflo, S c 135; Siebeck-föns, Neues leistungsrecht in der.Krankenversicherung, So 1o7 ; Schmatz5DOK 61, 553 Z.55ü7; Tons, BB 62, 413 4315.71 teilweise abweichend Bischoff, BB 61, Beilage zu Heft 2o, So Io rechte Spalte oben, So 4 linke Spalte; wie hier auch L£G Berlin, BB 62, 999)».
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 26.06.1962 - 8 RV 177/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1962,1436
BSG, 26.06.1962 - 8 RV 177/59 (https://dejure.org/1962,1436)
BSG, Entscheidung vom 26.06.1962 - 8 RV 177/59 (https://dejure.org/1962,1436)
BSG, Entscheidung vom 26. Juni 1962 - 8 RV 177/59 (https://dejure.org/1962,1436)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,1436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1962, 1933
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BAG, 29.06.1962 - 1 ABR 2/62   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1962,834
BAG, 29.06.1962 - 1 ABR 2/62 (https://dejure.org/1962,834)
BAG, Entscheidung vom 29.06.1962 - 1 ABR 2/62 (https://dejure.org/1962,834)
BAG, Entscheidung vom 29. Juni 1962 - 1 ABR 2/62 (https://dejure.org/1962,834)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Divergenzrechtsbeschwerde - Divergenzrevision - Abweichende Entscheidungen anderer LArbG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1962, 1933 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht