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   OLG Celle, 05.06.1968 - 4 Wx 10/68   

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https://dejure.org/1968,1653
OLG Celle, 05.06.1968 - 4 Wx 10/68 (https://dejure.org/1968,1653)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.06.1968 - 4 Wx 10/68 (https://dejure.org/1968,1653)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Juni 1968 - 4 Wx 10/68 (https://dejure.org/1968,1653)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1968, 1682
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 27.09.2021 - U 3718/21

    Eintragung, Untersuchungshaft, Berufung, Vollziehung, Schadensersatzforderung,

    Nur dadurch lässt sich die im Zwangsvollstreckungsrecht notwendige Rechtssicherheit erreichen, dass sich anderenfalls die Rechtslage nicht mit der erforderlichen Sicherheit erkennen lasse und Raum biete für verschiedenartige Beurteilung desselben Einzelfalles (OLG Celle NJW 1968, 1682).
  • OLG München, 27.09.2021 - 3 U 3718/21
    Nur dadurch lässt sich die im Zwangsvollstreckungsrecht notwendige Rechtssicherheit erreichen, dass sich anderenfalls die Rechtslage nicht mit der erforderlichen Sicherheit erkennen lasse und Raum biete für verschiedenartige Beurteilung desselben Einzelfalles (OLG Celle NJW 1968, 1682 ).
  • OLG Jena, 08.01.2001 - 6 W 458/00

    Vollziehungsfrist; Wirksamkeitsaufschub

    Die vorliegende Konstellation ist daher eher mit solchen in der Rechtsprechung entschiedenen Fällen zu vergleichen, in denen die rechtzeitig eingeleitete Vollstreckung zu Ende geführt werden darf, weil die vor Fristablauf und nach Fristablauf getroffenen Maßnahmen eine Einheit bilden (vgl. OLG Düsseldorf, MDR 1983, 239; OLG Koblenz, NJW-RR 1987, 761) oder in denen eine erfolglos gebliebene Pfändung, betreffend die selbe Forderung, nach Fristablauf wiederholt werden darf (vgl. OLG Celle, NJW 1968, 1682).
  • OLG Celle, 19.03.1999 - 4 W 33/99

    Vollziehung eines persönlichen Sicherheitsarrestes; Wiederherstellung eines

    Da auch eine fehlerhafte, aber nicht unwirksame Pfändung die Vollziehungsfrist wahrt, auch wenn Mängel erst nach deren Ablauf behoben werden (OLG Düsseldorf JMBl NRW 1960, 59) und eine erfolglos gebliebene Pfändung nach Fristablauf wiederholt werden kann (OLG Celle NJW 1968, 1682), muss auch die innerhalb der Vollziehungsfrist beantragte und vom Gerichtsvollzieher dann auch durchgeführte Verhaftung des Schuldners zu einem späteren Zeitpunkt nach Ablauf der Vollziehungsfrist fortgesetzt werden können, wenn der Schuldner zwischenzeitlich in Straf- oder Untersuchungshaft genommen worden ist.
  • LG Hannover, 18.11.1994 - 6 O 81/94

    Aufhebung einer einstweiligen Verfügung wegen fehlender Vollziehung; Zustellung

    Auch wenn der Antrag unzulässig bzw. vergeblich war, reichte er zur Wahrung der Vollziehungsfrist doch aus (vgl. Stein-Jonas a.a.O., Rdn. 11; OLG Celle NJW 1968, 1682 [OLG Celle 05.06.1968 - 4 Wx 10/68] ).
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