Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.09.1968 - 5 W 28/68   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1968,905
OLG Celle, 14.09.1968 - 5 W 28/68 (https://dejure.org/1968,905)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.09.1968 - 5 W 28/68 (https://dejure.org/1968,905)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. September 1968 - 5 W 28/68 (https://dejure.org/1968,905)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1969, 279
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Dresden, 22.05.2018 - 4 U 1231/17

    Umfang der Ersatzfähigkeit des entgangenen Gewinns eines selbstständigen

    Die auf die Streitwertbeschwerde hin erfolgte Reduzierung des Streitwertes für die erste Instanz hat demgegenüber keine Auswirkungen, die zu einer Abänderung der Kostenquote für die erste Instanz hätten führen müssen (vgl. vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 30. Juni 1977 - VIII ZR 111/76 -, MDR 1977, 925; OLG Celle, Beschluss vom 14. September 1968 - 5 W 28/68 -, NJW 1969, 279 (280); OLG Nürnberg, Beschluss vom 01. April 1969 - 6 W 20/69 -, MDR 1969, 853).
  • BGH, 30.06.1977 - VIII ZR 111/76

    Ablehnung der Änderung einer Wertfestsetzung auf Grund des materiellen

    Der Senat schließt sich deshalb jedenfalls für die nachträgliche Erhöhung der Streitwertfestsetzung der gegenteiligen Ansicht an (OLG Celle NJW 1969, 279; OLG Nürnberg MDR 1969, 853; nur für den Fall der Streitwerterhöhung auch OLG Zweibrücken JZ 1970, 582, 584).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2006 - 13 A 3656/04

    Zulässigkeit der Änderung einer durch eine Streitwertänderung nachträglich

    Der Senat folgt nicht den in diesem Zusammenhang im Übrigen vertretenen Rechtsauffassungen, wonach entweder die erstinstanzliche Kostenentscheidung vorrangig ist mit der Folge, dass der Streitwert durch das Rechtsmittelgericht nicht mehr verändert werden darf, vgl. u. a. BGH, Beschluss vom 30.6.1977 - VIII ZR 111/76 -, MDR 1977, 925; OLG Celle, Beschluss vom 14.9.1968 - 5 W 28/68 -, NJW 1969, 279 (280); OLG Nürnberg, Beschluss vom 1.4.1969 - 6 W 20/69 -, MDR 1969, 853, bzw. die richtige Streitwertfestsetzung Vorrang hat mit der Folge, dass die Kostenentscheidung des Urteils unabänderbar falsch wird, vgl. u. a. OLG Stuttgart, Beschluss vom 20.2.2001 - 20 W 31/2000 -, MDR 2001, 892 (893).
  • OLG Celle, 19.03.2001 - 14 W 9/01

    Streitwertfestsetzung ; Beschwerde; Zulässigkeit einer Streitwertheraufsetzung;

    Eine derartige Änderung ist deshalb ausgeschlossen (vgl. BGH MDR 1977, 925; OLG Celle NJW 1969, 279; OLG Düsseldorf [9. ZS] NJW-RR 1992, 1532 je m. w. N.).
  • LG Lüneburg, 09.02.1990 - 4 T 197/89

    Eigentümer als Mitberechtigter eines an seinem Grundstück bestellten

    a) Zur Zulässigkeit der Eintragung eines Wohnungsrechts i. S. d. § 1093 BGB verhält sich der damalige Beschluß der Kammer im Anschluß an die Kommentierung bei Staudinger/ Ring, 12. Aufl., zu § 1090 BGB , Rd.-Nr. 8; vgl. dazu z. B. auch Riedel, Rpfleger 1966, 131 ; Weitnauer, DNotZ 1964, 716 ; Harder, NJW 1969, 279 .
  • OLG Köln, 25.04.1980 - 4 U 234/76
    Zum Teil wird aus diesem Grund die Vornahme einer derartigen Änderung, die dann eine Unrichtigkeit des Kostenausspruchs bedingt, ganz abgelehnt (OLG Stuttgart in Rechtspfleger 1964, 131; OLG Celle in NJW 1969, 279; OLG Nürnberg in MDR 1969, 853; Schmidt in JurBüro 1965, 173), zum Teil wird die Ansicht vertreten, daß eine solche Änderung trotz ihrer Vornahme auf die einmal ergangene Kostenentscheidung keinen Einfluß mehr nehmen dürfe (so jedenfalls Schneider a.a.O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht