Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1968 - IV ZR 523/68   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1968,2561
BGH, 18.12.1968 - IV ZR 523/68 (https://dejure.org/1968,2561)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1968 - IV ZR 523/68 (https://dejure.org/1968,2561)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1968 - IV ZR 523/68 (https://dejure.org/1968,2561)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,2561) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1969, 464
  • MDR 1969, 466
  • VersR 1969, 177
  • DB 1969, 215
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 10.09.2014 - IV ZR 322/13

    Versicherung einer Photovoltaikanlage auf einem Scheunendach: Zerstörung der

    Dieser hat neben dem Vorliegen der Gefahrerhöhung immer auch das Verschulden i.S. von § 25 Abs. 2 Satz 1 VVG a.F. geprüft (vgl. etwa Senatsurteile vom 20. Dezember 1974 - IV ZR 171/73, VersR 1975, 366 unter II 3; vom 18. Dezember 1968 - IV ZR 523/68, NJW 1969, 464, 465).

    So hat er ausgeführt, es könne zur Entlastung des Versicherungsnehmers ausreichen, wenn er unverschuldet nicht erkenne, dass eine von ihm bewirkte Veränderung der gefahrerheblichen Umstände die Gefahr des Schadeneintritts generell wahrscheinlicher mache (Urteil vom 18. Dezember 1968 aaO).

    Dementsprechend hat der Senat schon zu § 23 Abs. 2, § 27 Abs. 2 VVG a.F. entschieden, eine positive Kenntnis im Sinne dieser Bestimmungen habe der Versicherungsnehmer nur, wenn er gewusst habe, dass die gefahrerhöhenden Umstände den Charakter einer Gefahrerhöhung in sich trügen (Urteile vom 18. Dezember 1968 - IV ZR 523/68, NJW 1969, 464, 465; vom 27. Januar 1999 - IV ZR 315/97, VersR 1999, 484 unter 2 b).

  • OLG Saarbrücken, 22.06.2011 - 5 U 209/10

    Leistungsfreiheit des Gebäudeversicherers wegen Nichtanzeige einer Gefahrerhöhung

    Allein die Erklärung, die Gefahrerheblichkeit der Umbauarbeiten sei ihm nicht bekannt gewesen, vermag ihn ebenso wenig zu entlasten (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.1968 - IV ZR 523/68 - VersR 1969, 177; OLG Frankfurt, VersR 1977, 657) wie der Hinweis, an dem Bekanntwerden der beabsichtigten Nutzungsänderung nicht willentlich mitgewirkt zu haben.
  • BGH, 27.01.1999 - IV ZR 315/97

    Ansprüche aus einer Gebäudeversicherung (anzeigepflichtige Gefahrerhöhung)

    Eine positive Kenntnis hatte die Klägerin auch nur, wenn sie wußte, daß die Drohung ihres Ehemannes den Charakter einer Gefahrerhöhung für das versicherte Risiko hatte (vgl. BGH, Urteil vom 18. Dezember 1968 - IV ZR 523/68 - NJW 1969, 464 unter II 1 b = VersR 1969, 177).
  • BGH, 11.12.1980 - IVa ZR 18/80

    Unterlassen der Beseitigung einer Gefahrerhöhung

    Wenn Prölss/Martin, VVG, 22. Aufl., § 23 Anm. 4 glaubt, sich für die gegenteilige Auffassung auf die Rechtsprechung des IV, Zivilsenats zur Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung (insbesondere BGHZ 50, 385;Urteil vom 18. Dezember 1968 - IV ZR 523/68 - VersR 1969, 177 - NJW 1969, 464) berufen zu können, so beruht dies auf einem Mißverständnis.
  • OLG Köln, 20.10.2015 - 9 U 200/14

    Leistungsfreiheit des Gebäudeversicherers wegen unterbliebener Mitteilung eines

    Eine vorsätzliche Verletzung der Anzeigepflichten bei der nachträglich erkannten subjektiven Gefahrerhöhung in § 23 Abs. 2 VVG sowie bei der objektiven Gefahrerhöhung in § 23 Abs. 3 VVG setzt voraus, dass der Versicherungsnehmer gewusst hat, dass die gefahrerhöhenden Umstände den Charakter einer Gefahrerhöhung in sich tragen (BGH, Urteil vom 10. September 2014 - IV ZR 322/13 -, R. 15, juris; unter Hinweis auf seine zum alten VVG ergangenen Urteile vom 18. Dezember 1968 - IV ZR 523/68, NJW 1969, 464, 465; vom 27. Januar 1999 - IV ZR 315/97, VersR 1999, 484 unter 2 b).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht