Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.04.1970

Rechtsprechung
   BGH, 06.08.1969 - 4 StR 126/69   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1970, 1242



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 30.08.1994 - 1 StR 271/94  

    Änderung des Schuldspruchs bei Verurteilung u. a. wegen Körperverletzung mit

    Welche der ihm zugänglichen Erkenntnisse der Sachverständige für die Erstattung seines Gutachtens für wesentlich erachtet, bleibt seinem pflichtgemäßen Ermessen überlassen (BGH NJW 1970, 1242, 1243; Pelchen in KK 3. Aufl. § 78 Rdn. 1 jew.m.w.Nachw.).
  • BGH, 31.05.1976 - RiZ(R) 1/76  

    Verwertbarkeit der Aussage eines Zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen

    Der Sachverständige hat nach seinem pflichtgemäßen Ermessen darüber zu befinden, ob er eine ausreichende Grundlage für sein Gutachten hat (BGH NJW 1970, 1242, 1243; BGH, Urt. vom 25. März 1960 - 4 StR 72/60).
  • BGH, 14.12.1972 - 4 StR 542/72  

    Notzucht in Tateinheit mit Körperverletzung - Nichterörterung von für offenkundig

    Nach welcher wissenschaftlichen Methode, auf welchem Weg und auf Grund welcher Unterlagen ein Sachverständiger sein Gutachten erarbeitet, muß seinem pflichtgemäßen Ermessen überlassen bleiben (BGH NJW 1970, 1242, 1243) [BGH 06.08.1969 - 4 StR 126/69].
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Rechtsprechung
   BGH, 28.04.1970 - 1 StR 82/70   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1970, 1242



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.08.1971 - 1 StR 376/71  

    Voraussetzungen für die Einweisung in eine Heilanstalt oder Pflegeanstalt

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der jetzt in § 42 a Abs. 2 StGB seinen gesetzlichen Niederschlag gefunden hat (BGH NJW 1970, 1242 Nr. 15), ist beachtet.
  • BGH, 13.07.1971 - 1 StR 267/71  

    Entmündigung als Schutz des Mündels vor Verstößen gegen die Strafgesetze -

    Im übrigen hätte das Landgericht sich auch mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die Unterbringung der Beschuldigten mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (BVerfGE 15, 302 [BVerfG 06.03.1963 - 2 BvR 129/63], BGHSt 20, 232) vereinbar ist, der jetzt in § 42 a Abs. 2 StGB auch seinen gesetzlichen Niederschlag gefunden hat (BGH NJW 1970, 1242 Nr. 15).
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