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   BGH, 20.04.1971 - VI ZR 232/69   

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https://dejure.org/1971,286
BGH, 20.04.1971 - VI ZR 232/69 (https://dejure.org/1971,286)
BGH, Entscheidung vom 20.04.1971 - VI ZR 232/69 (https://dejure.org/1971,286)
BGH, Entscheidung vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69 (https://dejure.org/1971,286)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tiefbauunternehmer - Versorgungsleitung - Bauarbeiten - Bagger - Unterirdisch - Anweisung an Bauleiter - Eigene Vergewisserung des Unternehmers

Papierfundstellen

  • NJW 1971, 1313
  • MDR 1971, 740
  • VersR 1971, 741
  • DB 1971, 1205
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 20.12.2005 - VI ZR 33/05

    Erkundigungspflichten des Bauunternehmers nach dem Verlauf von

    Zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, dass hohe Anforderungen an die Pflicht der Tiefbauunternehmen gestellt werden, sich vor der Durchführung von Erdarbeiten an öffentlichen Straßenflächen nach der Existenz und dem Verlauf unterirdisch verlegter Versorgungsleitungen zu erkundigen (vgl. Senatsurteile vom 21. November 1995 - VI ZR 31/95 - VersR 1996, 117; vom 9. Juli 1985 - VI ZR 118/84 - VersR 1985, 1147 f.; vom 9. November 1982 - VI ZR 129/81 - VersR 1983, 152 f. und vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69 - VersR 1971, 741 f.).

    Sie haben sich Gewissheit über die Verlegung von Versorgungsleitungen im Boden zu verschaffen, weil öffentliche Verkehrsflächen regelmäßig auch dazu genutzt werden, dem öffentlich rechtlichen Versorgungsauftrag dienende Leitungen dort zu verlegen (vgl. Senatsurteil vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69 - aaO m.w.N.).

    Wenn dies nicht weiterhilft, hat sich der Tiefbauunternehmer die erforderliche Gewissheit durch andere geeignete Maßnahmen zu verschaffen, etwa durch Probebohrungen oder Ausschachtungen von Hand in dem Bereich, den er ausheben will (vgl. Senatsurteil vom 9. November 1982 - VI ZR 129/81 - und vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69 - jeweils aaO m.w.N.; OLG Bamberg, OLGR Bamberg 2003, 119 f.; OLG Hamm, GWF/Recht und Steuern 2001, 10, 11; Thüringer Oberlandesgericht, VersR 1999, 71; OLG Karlsruhe vom 10. Dezember 1998 - 4 U 1/98 - juris; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 22; OLG Köln, NJW-RR 1992, 983, 984).

  • OLG Köln, 27.12.2017 - 16 U 56/17

    Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung von Kabelschutzrohren und

    Ein Tiefbauunternehmen, das im Bereich von öffentlichen Straßen und Wegen Bohrungen und Grabungen vornimmt, muss sich vor Beginn seiner Arbeiten zuverlässig erkundigen, ob bzw. wo dort Versorgungsleitungen verlegt sind (BGH Urteil vom 20.04.1971, VI ZR 232/69, NJW 1971, 1313, 1314 = VersR 1971, 117; OLG München, Urteil vom 30.01.2001, 18 U 2172/00, Rdnr. 21, zitiert nach juris; OLG Dresden Urteil vom 09.06.2009, 5 U 26/09, Rdnr. 24, zitiert nach juris).

    Der Umfang der Erkundigungspflichten richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, sie erstrecken sich indes regelmäßig nicht nur auf die Nachfrage bei den im Normalfall nicht an der Verlegung von Versorgungsleitungen beteiligten kommunalen Bauämtern, sondern die Unternehmen haben sich im allgemeinen auch bei den zuständigen und in Betracht kommenden Versorgungsunternehmen zu erkundigen (BGH, Urteil vom 20.04.1971, VI ZR 232/69, NJW 1971, 1313, 1314 = VersR 1971, 117; Urteil vom 20.12.2005, VI ZR 33/05, VersR 2006, 420, Rdnr. 8, zitiert nach juris).

    Für die wirksame Übertragung von Verkehrssicherungspflichten und insbesondere von Verkehrssicherungspflichten im Tiefbau gelten strenge Anforderungen, es sind klare Absprachen notwendig (BGH Urteil vom 20.04.1971, VI ZR 232/69, NJW 1971, 1313, 1314 f. = VersR 1971, 117; Urteil vom 09.11.1982, VI ZR 129/81, VersR 1983, 152, Rdnr. 6, zitiert nach juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 26.10.1995, 1 U 152/94, OLGR 1996, 39, Rdnr. 5, zitiert nach juris; vgl. auch OLG Braunschweig, Urteil vom 28.08.2014, 8 U 179/12, Rdnr. 50, BauR 2016, 1192, zitiert nach juris).

  • BGH, 09.07.1985 - VI ZR 118/84

    Sorgfaltspflicht von Tiefbauunternehmern; Mitverantwortlichkeit des

    a) Wie der erkennende Senat bereits mehrfach (vgl. Senatsurteile vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69 - VersR 1971, 741 m.w.N. und vom 9. November 1982 - VI ZR 129/81 - VersR 1983, 152) ausgesprochen hat, muß ein Tiefbauunternehmer, der nach den örtlichen Gegebenheiten mit dem Vorhandensein unterirdisch verlegter Versorgungsleitungen zu rechnen hat, sich der unverhältnismäßig großen Gefahren bewußt sein, die insbesondere durch eine Beschädigung von Gasleitungen hervorgerufen werden können und demgemäß äußerste Vorsicht walten lassen.

    Auch wenn diese Vorschriften nicht den Charakter von Rechtsnormen haben, so sind sie doch Ausdruck dessen, was insbesondere die mit Baggern arbeitenden Unternehmer im Rahmen ihrer allgemeinen Verkehrssicherungspflicht zu beachten haben (Senatsurteil vom 20. April 1971 aaO. S. 742).

    Zudem sind, worauf der Senat schon in seinem Urteil vom 20. April 1971 (aaO.) hingewiesen hat, die Bestimmungen über die Mindestabdeckung oft geändert worden, so daß der Kläger sich auch deshalb über die konkreten Verhältnisse an Ort und Stelle unterrichten mußte, selbst wenn er sicher sein konnte, daß die Ausschachtungsarbeiten eine Bodentiefe von 25 cm nicht überschreiten würde.

    Wenn eine solche Nachfrage zu keinem klaren Ergebnis geführt hätte, so hätte der Kläger die Lage der Gasleitung vor dem Einsatz des Baggers auf andere geeignete Weise, z.B. durch Probeschlitze, erkunden müssen (Senatsurteil vom 20. April 1971 aaO.).

  • BGH, 17.12.2009 - VII ZR 172/08

    Erstreckung eines zwischen einem Auftraggeber und Tiefbauunternehmer vereinbarten

    Tiefbauunternehmer haben bei Bauarbeiten an öffentlichen Straßen mit dem Vorhandensein unterirdisch verlegter Versorgungsleitungen zu rechnen, äußerste Vorsicht walten zu lassen und müssen sich der unverhältnismäßig großen Gefahren bewusst sein, die durch eine Beschädigung von Strom-, Gas-, Wasser- oder Telefonleitungen hervorgerufen werden können (BGH, Urteil vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69, MDR 1971, 740).

    Der Tiefbauunternehmer ist insbesondere verpflichtet, sich den erforderlichen Grad von Gewissheit über den Verlauf der Gasleitungen, wie auch sonstiger Versorgungsleitungen zu verschaffen und zwar dort, wo die entsprechenden zuverlässigen Unterlagen vorhanden sind (BGH, Urteil vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69, aaO).

  • OLG Düsseldorf, 24.11.2004 - 15 U 29/04

    Erkundigungs- und Sicherungspflichten von Tiefbauunternehmern bezüglich der

    Es entspricht gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH NJW 1971, 1313 ff.; VersR 1985, 1147 ff.; NJW 1996, 387, jeweils m. w. Nachw. OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 22; NJW-RR 1998, 675), dass Tiefbauunternehmer bei Bauarbeiten an öffentlichen Straßen einer Stadt mit dem Vorhandensein unterirdisch verlegter Versorgungsleitungen zu rechnen, äußerste Vorsicht walten zu lassen und sich der unverhältnismäßig großen Gefahren bewusst zu sein haben, die durch eine Beschädigung von Strom-, Gas-, Wasser- oder Telefonleitungen hervorgerufen werden können.

    Da die Versorgungsleitungen im Regelfall ohne Mitwirkung staatlicher oder kommunaler Baubehörden verlegt und unterhalten werden, besteht die Erkundigungspflicht im allgemeinen gegenüber den zuständigen Versorgungsunternehmen (BGH NJW 1971, 1313 ff).

    Sind nämlich im Bereich innerstädtischer Tiefbauarbeiten die örtlichen Gegebenheiten nicht hinreichend durch Pläne zu klären, müssen ergänzende Erkundungen durch Probebohrungen erfolgen, die unter Verzicht auf den Einsatz schwerer Geräte vorgenommen werden müssen (BGH NJW 1971, 1313, 1314; 1996, 387 f; OLG Köln NJW-RR 1992, 983, 984).

  • BGH, 08.06.1976 - VI ZR 50/75

    Anspruch auf Schadensersatz wegen einer unerlaubten Handlung; Vorliegen einer zum

    Der Senat hatte es schon in seinemUrteil vom 20. April 1971 (VI ZR 232/69 - VersR 1971, 741, 742/3) offengelassen, ob sich der Geschädigte insofern auf die Vorschrift einer Landesbauordnung berufen kann.
  • OLG Brandenburg, 05.04.2017 - 4 U 24/16

    Beschädigung einer Schmutzwasserleitung durch Tiefbauarbeiten: Grenzen der

    (1) Die "Hinweise für Maßnahmen zum Schutz von Versorgungsanlagen" haben nicht den Charakter von Rechtsnormen, können als Regelwerk des Deutschen Vereins des ... e.V. allenfalls Ausdruck dessen sein, was den u.a. mit Baggern und anderem schweren Gerät arbeitenden Tiefbauunternehmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht obliegt (vgl. BGH, Urteil vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69 - Rdnr. 17).

    Es bleibt daher bei dem allgemeinen Grundsatz, dass eine Einsichtnahme in die Bestandspläne des Versorgungsunternehmens dem Tiefbauunternehmen den erforderlichen Grad von Gewissheit über den Verlauf der unterirdisch verlegten Leitungen und Hausanschlüsse gibt (so BGH, Urteil vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69 - Rdnr. 19).

  • BGH, 21.11.1995 - VI ZR 31/95

    Sorgfaltspflichten eines Bauunternehmers vor der Durchführung von Baggerarbeiten

    6 1. Mit Recht macht die Revision freilich geltend, daß die vom Berufungsgericht aufgezeigten hohen Anforderungen, die von der Rechtsprechung an die Pflicht von Tiefbauunternehmern gestellt werden, sich vor der Durchführung von Erdarbeiten an öffentlichen Straßenflächen nach der Existenz und dem Verlauf unterirdisch verlegter Versorgungsleitungen zu erkundigen (vgl. Senatsurteile vom 20. April 1971 - VI ZR 232/69 - VersR 1971, 741 f. und vom 9. Juli 1985 - VI ZR 118/84 - VersR 1985, 1147 f.), nicht ohne weiteres auf private Leitungen und Kabel erstreckt werden können.
  • OLG Dresden, 25.11.2015 - 1 U 880/15

    Gefährdungshaftung bei Tiefbauarbeiten!

    Wenn das nicht weiterhilft, hat der Tiefbauunternehmer sich die erforderliche Gewissheit durch andere geeignete Maßnahmen zu verschaffen, etwa durch Probebohrungen oder Ausschachtungen von Hand (BGH, Urteil v. 20.12.2005 - VI ZR 33/05, BauR 2006, 829; Urteil v. 21.11.1995 - VI ZR 21/95; Urteil v. 09.08.1985 - VI ZR 118/84; Urteil v. 09.11.1982 - VI ZR 129/81, VersR 1983, 152; Urteil v. 20.04.1971 - VI ZR 232/69, NJW 1971, 1313; für viele Oberlandesgerichte OLG Köln, Urteil v. 07.05.2014 - 16 U 135/13; Staudinger/Haferkorn, BGB, Stand 2009, unter bb) zu Tiefbauarbeiten E 253 ff.).

    Es ist aber Ausdruck dessen, was den mit Baggern arbeitenden Tiefbauunternehmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht (§ 823 Abs. 1 BGB) obliegt (BGH, Urteil v. 20.04.1971 - VI ZR 232/69; Urteil v. 09.07.1985 - VI ZR 118/48; Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Urteil v. 18.09.2003 - 2 U 78/02; OLG Frankfurt, Urteil v. 28.12.1992 - 1 0 126/91).

  • OLG Koblenz, 13.09.2001 - 5 U 1377/00

    Sorgfaltsplichten bei der Herstellung eines Baugrubenverbaus; Bohrung von

    Das musste in erster Linie anhand von verlässlichen Plänen geschehen (BGH NJW 1971, 1313, 1314; BGH VersR 1985, 1147).

    Das entsprach vom Grundsatz her einem allgemeinen Gebot: Sind nämlich im Bereich innerstädtischer Tiefbauarbeiten die örtlichen Gegebenheiten nicht hinreichend durch Pläne zu klären, müssen ergänzende Erkundungen durch Probebohrungen erfolgen, die unter Verzicht auf den Einsatz schwerer Geräte vorgenommen werden (BGH NJW 1971, 1313, 1314; OLG Köln NJW-RR 1992, 983, 984).

  • LG Itzehoe, 22.10.1993 - 7 O 1734/92 K 477

    Verpflichtung zum Schadensersatz bei nicht ordnungsgemäßer Durchführung von

  • OLG Köln, 07.05.2014 - 16 U 135/13

    Haftung des Planers und des Tiefbauunternehmers für die Beschädigung einer im

  • OLG Hamm, 14.11.2006 - 21 U 43/06

    Keine vergleichbaren Sicherungpflichten bei Tiefbauarbeiten an Privatgrundstücken

  • OLG Naumburg, 05.02.2004 - 4 U 155/03

    Zur Sorgfaltspflicht eines Tiefbauunternehmens bei einer von einem

  • OLG Bremen, 18.09.2003 - 2 U 78/02

    Verkehrssicherungspflicht eines Tiefbauunternehmens hinsichtlich im Erdreich

  • LG Köln, 28.03.2017 - 5 O 488/13
  • OLG Köln, 22.06.1994 - 11 U 134/93

    Sorgfaltsanforderungen bei Erdarbeiten im Bereich von Versorgungsleitungen -

  • OLG Düsseldorf, 21.03.1997 - 22 U 196/96

    Kabelschäden: Pflichten des Tiefbauunternehmers

  • OLG Naumburg, 31.01.2013 - 2 U 40/12

    Haftung des Tiefbauunternehmers bei Beschädigung von Telekommunikationskabeln:

  • OLG Jena, 25.03.1998 - 7 U 1586/97

    Haftung eines Bauunternehmers bei Erdarbeiten

  • OLG Nürnberg, 30.04.1996 - 1 U 358/96

    Rechtsnatur eines Vertrages über die Gestellung eines Baggers mit Fahrer für eine

  • OLG Düsseldorf, 13.07.2011 - 19 U 2/11

    Schadensersatzanspruch wegen der Beschädigung einer im Eigentum befindlichen

  • OLG Koblenz, 21.09.1999 - 3 U 7/99

    Beschädigung eines Starkstromkabels

  • LG Duisburg, 26.09.1997 - 24 S 165/97

    Kabelschaden durch Bagger: Schadensersatz?

  • OLG Naumburg, 06.07.1993 - 1 U 70/93

    Schadensersatz wegen Beschädigung eines Fernmeldekabels bei Tiefbauarbeiten;

  • OLG Hamm, 25.06.2002 - 21 U 100/01

    Haftung beim Einsatz einer Erdrakete

  • OLG Frankfurt, 06.05.1993 - 1 U 120/91

    Haftung des Tiefbauunternehmers: Versorgungsleitungen

  • OLG Köln, 17.09.1982 - 19 U 226/80
  • OLG Düsseldorf, 16.05.1997 - 22 U 261/96

    Erkundigungspflicht des Tiefbauunternehmers bei Baggerarbeiten in einem

  • OLG Hamm, 22.09.2000 - 9 U 210/99
  • LG Bielefeld, 19.05.2015 - 7 O 332/14

    Schadensersatzanspruch des Eigentümers wegen der Beschädigung einer

  • OLG Rostock, 10.08.1995 - 1 U 6/93

    Tiefbauarbeiten: Keine eigenen Sorgfaltspflichten des Gerätefahrers zum Schutz

  • LG Kaiserslautern, 15.05.1991 - 3 O 558/90

    Wann haftet der Tiefbauunternehmer für Kabelschäden?

  • BGH, 20.05.1976 - III ZR 186/73

    Schadensersatz wegen Stillegung eines Betriebes auf Grund der Beschädigung einer

  • LG Karlsruhe, 04.05.2007 - 10 O 47/04

    Anspruch auf Schadensersatz wegen der Beschädigung eines verlegten

  • LG Itzehoe, 26.02.1985 - 4 S 209/84

    Beschädigung von Rohrleitung bei Tiefbauarbeiten

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