Rechtsprechung
   BGH, 16.11.1971 - VI ZR 76/70   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Aufklärungspflicht - Arzt - Schädliche Folgen - Gebotenheit - Eingriff - Wahrscheinlichkeit - Folgen - Warzen - Entfernung - Einwilligung - Dringliche Entscheidung

Besprechungen u.ä.

  • uni-freiburg.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ärztliches Handeln gegen den erklärten oder mutmaßlichen Willen der Eltern: juristische Gesichtspunkte zum Thema (Albin Eser; Urban & Schwarzenberg 1982, 178)

Papierfundstellen

  • NJW 1972, 335
  • MDR 1972, 225
  • VersR 1972, 153



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BVerfG, 25.07.1979 - 2 BvR 878/74  

    Arzthaftungsprozeß

    Hiergegen bestehen schwere verfassungsrechtliche Bedenken: Wenn der Bundesgerichtshof in der Entscheidung VI ZR 76/70 - NJW 1972, S. 335 [337] - ausführt, auch bei geringer Wahrscheinlichkeit schädlicher Folgen des Eingriffs komme eine Aufklärung über diese Folgen um so eher in Betracht, je weniger der mit dem Eingriff bezweckte Erfolg einem vernünftigen Menschen dringlich und geboten erscheinen müsse, so ist dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
  • BGH, 14.03.2006 - VI ZR 279/04  

    Blutspender sind auch über seltene mit der Blutspende spezifisch verbundene

    Die Anforderungen an die Aufklärung sind in solchen Fällen sehr streng: Der Patient muss darüber unterrichtet werden, welche Verbesserungen er günstigenfalls erwarten kann, und ihm müssen etwaige Risiken deutlich vor Augen geführt werden, damit er genau abwägen kann, ob er einen etwaigen Misserfolg des ihn immerhin belastenden Eingriffs oder sogar gesundheitliche Beeinträchtigungen in Kauf nehmen will, selbst wenn diese auch nur entfernt als Folge des Eingriffs in Betracht kommen (vgl. u.a. Senatsurteile vom 16. November 1971 - VI ZR 76/70 - VersR 1972, 153; vom 6. November 1990 - VI ZR 8/90 - VersR 1991, 227 m.w.N.).
  • BGH, 19.11.1997 - 3 StR 271/97  

    Zur strafrechtlichen Haftung eines Strahlentherapeuten

    Die Heilmaßnahme kann im Regelfall nur durch eine wirksame Einwilligung des Patienten gerechtfertigt werden (vgl. BGH NJW 1972, 335, 336; BGHSt 11, 111, 112; BGHR StGB § 223 I Heileingriff 4 m.w.Nachw.).

    Für die entsprechende Problematik bei der Behandlung mit Röntgenstrahlen zur Entfernung von Warzen hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, daß die Anwendung von Röntgenstrahlen in therapeutisch wirksamer Dosis einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeutet, da eine planmäßige Gewebsschädigung erfolge (VI. Zivilsenat, NJW 1972, 335, 336).

  • BGH, 07.02.1984 - VI ZR 174/82  

    Rückenmarksschädigung - § 823 Abs. 1 BGB, Beweislastverteilung bei der Frage der

    Fälle, in denen aus diesem Grund eine Aufklärung unterbleiben kann (vgl. Senatsurteil vom 16. November 1971 - VI ZR 76/70 = NJW 1972, 335 = VersR 1972, 153, 155), müssen die Ausnahme bleiben, damit das durch die Aufklärung zu wahrende Selbstbestimmungsrecht des Patienten nicht unterlaufen wird.
  • BGH, 05.07.1973 - VII ZR 12/73  

    Nachweis der Kausalität einer vertraglichen Aufklärungs- oder

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  • BGH, 24.06.1986 - VI ZR 21/85  

    Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität im Rahmen der Arzthaftung wegen

    Durch den unterlassenen Hinweis haben sie, wie das Berufungsgericht insoweit zutreffend ausführt, einen Behandlungsfehler begangen (vgl. Senatsurteil vom 16. November 1971 - VI ZR 76/70 - VersR 1972, 153, 154 unter A II 2 und Senatsbeschluß vom 1. April 1980 - VI ZR 238/79 - VersR 1980, 854; Giesen, JZ 1982, 391, 402).
  • BGH, 06.11.1990 - VI ZR 8/90  

    Aufklärungspflicht vor kosmetischer Operation

    Deswegen stellt die Rechtsprechung auch sehr strenge Anforderungen an die Aufklärung des Patienten vor einer kosmetischen Operation (vgl. u.a. BGH, Urteil vom 16. November 1971 - VI ZR 76/70 - VersR 1972, 153 - AHRS 4450/1; OLG Bremen VersR 1980, 654 = AHRS 4370/3; OLG Hamburg MDR 1982, 580 [OLG Hamburg 05.03.1982 - 1 U 5/81] = AHRS 4370/4; OLG Karlsruhe AHRS 4370/6; OLG Düsseldorf AHRS 4370/9; OLG Köln VersR 1987, 1049 = AHRS 4370/10).
  • BGH, 22.01.1980 - VI ZR 263/78  

    Ersatz eines materiellen Schadens auf Grund einer Operation - Anspruch auf

    Auf die Sicht des verständigen Patienten hat die Rechtsprechung zwar abgestellt im Zusammenhang mit der Frage, wo die Pflicht des Arztes, den Patienten, ohne gefragt zu sein, auch über extrem seltene Risiken aufzuklären, ihre Grenzen findet (vgl. BGHZ 29, 46, 60; Senatsurteil vom 16. November 1971 - VI ZR 76/70 - VersR 1972, 153).
  • BGH, 22.04.1980 - VI ZR 37/79  

    Verletzung ärztlicher Aufklärungspflichten; Zahlung von Schmerzensgeld sowie

    Das Berufungsgericht erkennt an sich zutreffend, daß es für die Frage, ob der Patient über ein Risiko aufgeklärt werden muß, nicht allein auf die erfahrungsgemäß zu befürchtende Komplikationsdichte ankommt, sondern auch auf das Gewicht, das mögliche, nicht ganz außerhalb der Wahrscheinlichkeit liegende Risiken für den Entschluß des Patienten haben können, in die Operation einzuwilligen (Senatsurteil vom 16. November 1971 - VI ZR 76/70 - VersR 1972, 153).
  • BGH, 02.07.1974 - VI ZR 121/73  

    Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten, Verletzung des

    Dabei wäre es durchaus erwägenswert, daß die Schutzbedürftigkeit des Minderjährigen neben seiner Zustimmung die Mitwirkung des gesetzlichen Vertreters fordern kann (vgl. Senatsurteil vom 16. November 1971 - VI ZR 76/70 = LM BGB § 823 A.a. Nr. 28); darauf kommt es im jetzt zu beurteilenden Sachverhalt nicht an, weil diese Mitwirkung vorliegt.
  • OLG Hamm, 16.07.1998 - 15 W 274/98  
  • BGH, 30.11.2004 - VI ZR 209/04  

    Umfang der Aufklärungspflicht vor einem ärztlichen Heileingriff

  • OLG Zweibrücken, 22.02.2000 - 5 U 25/99  

    Arzthaftung: Entbehrliche Aufklärung über zahnärztliche Leitungsanästhesie;

  • OLG Nürnberg, 02.03.1988 - 9 U 779/85  

    Schadensersatz und Schmerzensgeld; Sachverständigenhaftung; Grob fahrlässige

  • BGH, 01.12.1987 - X ZR 36/86  

    Schadensersatz auf Grund der Erstellung eines unrichtigen Gutachtens -

  • OLG Köln, 17.09.1987 - 7 U 58/87  

    Nasenscheidewandabweichung; Septumdeviation; Kosmetische Operation;

  • BGH, 02.11.1976 - VI ZR 134/75  

    Anforderungen an die Aufklärung des Patienten bei interoperativ auftretendem

  • OLG München, 23.06.1994 - 24 U 961/92  

    Aufklärungspflicht des Zahlarztes - Durchtrennung des Nervus lingualis

  • BayObLG, 30.01.1985 - BReg. 3 Z 544/85  

    Einwilligung; Arzt; Ärztliche Untersuchung; Entbindung; Schweigepflicht;

  • BGH, 23.10.1979 - VI ZR 197/78  

    Aufklärungspflicht eines Arztes im Vorfeld einer Blinddarmoperation - Umfang der

  • LG Landau/Pfalz, 25.06.1987 - 2 O 86/84  
  • OLG Bremen, 24.07.1979 - 1 U 25/79  

    Ersatz materieller und immaterieller Schäden ; Fehler bei der Durchführung einer

  • BGH, 29.06.1977 - 2 StR 196/77  

    Vornahme einer Sterilisierung ohne Einwilligung der Patientin - Annahme einer

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