Rechtsprechung
   BVerfG, 14.03.1972 - 2 BvR 41/71   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,2
BVerfG, 14.03.1972 - 2 BvR 41/71 (https://dejure.org/1972,2)
BVerfG, Entscheidung vom 14.03.1972 - 2 BvR 41/71 (https://dejure.org/1972,2)
BVerfG, Entscheidung vom 14. März 1972 - 2 BvR 41/71 (https://dejure.org/1972,2)
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Strafgefangene

Art. 1 Abs. 3 GG, Geltung der Grundrechte auch im "besonderen Gewaltverhältnis": Grundrechtseinschränkungen nur aufgrund eines Gesetzes

Volltextveröffentlichungen (7)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Gefangenenpost

    Art. 1 Abs. 2, 5 Abs. 1, 10, 19 Abs. 1, 20 Abs. 3, 103 Abs. 1 GG

  • opinioiuris.de

    Strafgefangene

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Überwachunng des Briefverkehrs von Strafgefangenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundrechte von Strafgefangenen - Keine gesetzliche Grundlage - Übergangsfrist - Einschränkung - Gemeinschaftsbezogener Zweck - Strafvollzugsgesetz - Meinungsfreiheit des Gefangenen - Geordneter und sinnvoller Strafvollzug

  • juraexamen.info (Leitsatz)

    Strafgefangene

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 33, 1
  • NJW 1972, 811
  • MDR 1972, 582
  • DVBl 1972, 385
  • DÖV 1972, 561
  • JR 1972, 512
 
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Wird zitiert von ... (239)

  • BVerfG, 20.04.2016 - 1 BvR 966/09

    BKA-Gesetz

    Dies kommt in Betracht, wenn die sofortige Ungültigkeit der zu beanstandenden Norm dem Schutz überragender Güter des Gemeinwohls die Grundlage entziehen würde und eine Abwägung mit den betroffenen Grundrechten ergibt, dass der Eingriff für eine Übergangszeit hinzunehmen ist (vgl. BVerfGE 33, 1 ; 33, 303 ; 40, 276 ; 41, 251 ; 51, 268 ; 109, 190 ).
  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Er besteht deswegen unabhängig davon, ob die Äußerung rational oder emotional, begründet oder grundlos ist und ob sie von anderen für nützlich oder schädlich, wertvoll oder wertlos gehalten wird (vgl. BVerfGE 30, 336 ; 33, 1 ; 61, 1 ).
  • BVerfG, 21.06.1977 - 1 BvL 14/76

    Lebenslange Freiheitsstrafe

    Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bietet zahlreiche Beispiele dafür, daß die Gefangenen ihre Rechte erforderlichenfalls mit der Verfassungsbeschwerde durchsetzen können (vgl zB BVerfGE 33, 1 - Strafvollzug; 35, 300 - Wahlrecht; 40, 276 - St Pauli Nachrichten; 41, 329 - Postkarte mit rotem Motorrad; 42, 95 - Besuchsrecht der Ehefrau und Kinder; 42, 229 - Anzug aus der Habe).
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