Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 24.07.1975

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.01.1975 - I WB 47.73, 1 WB 75.73, 1 WB 47.73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,3161
BVerwG, 23.01.1975 - I WB 47.73, 1 WB 75.73, 1 WB 47.73 (https://dejure.org/1975,3161)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.1975 - I WB 47.73, 1 WB 75.73, 1 WB 47.73 (https://dejure.org/1975,3161)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 1975 - I WB 47.73, 1 WB 75.73, 1 WB 47.73 (https://dejure.org/1975,3161)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines Stabsoffizierlehrgangs der Luftwaffe im Rahmen einer nachträglichen Entscheidung - Einhaltung einer zweiwöchigen Frist bei Abgabe einer Erinnerung gegen die Entscheidung eines Urkundsbeamten eines Gerichts - Anbringung eines Berichtigungsvermerks auf den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 1795
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 21.12.1983 - 1 B 152.83

    Prozessbevollmächtigter - Zustellung der Entscheidung - Rechtsmittelfrist -

    Das hat gemäß § 173 VwGO auch für das verwaltungsgerichtliche Verfahren zu gelten, weil insoweit zwischen dem Zivil- und dem Verwaltungsprozeß keine grundsätzlichen Unterschiede bestehen, die eine Anwendung dieser Regelung ausschließen würden (Beschlüsse vom 23. Januar 1975 - 1 WB 47.73, 1 WB 75.73 - NJV 1975, 1795; vom 29. Januar 1980 - BVerwG 2 B 76.79 - NJV 1980, 2269; ebenso: OVG Münster, DÖV 1976, 608; Eyermann/Fröhler, VwGO, 8. Aufl., § 56 Rdnr. 4; Kopp, VwGO, 5. Aufl., § 56 Rdnr. 9; Redeker/von Oertzen, VwGO, 7. Aufl., § 57 Rdnr. 6; Ule, Verwaltungsprozeßrecht, 8. Aufl., S. 104).
  • BGH, 15.02.1978 - IV ZB 42/77

    Fristbeginn - Rechtsmittelbegründungsfrist - Promptfrist - Wiedervorlagefrist -

    Wenn eine Partei mehrere Prozeßbevollmächtigte hat, können Zustellungen wahlweise an je den von ihnen ausgeführt werden (Stein/Jonas/Pohle 2P0 19. Aufl. § 84 Anm. II; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 36. Aufl. § 84 Anm. 1 B 5 Thomas/Putzo ZPO 9. Aufl. § 84 Anm. 2 b und d; ebenso für das Verwaltungs zustellungsverfahren BVerwG NJW 1975, 1795).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 24.07.1975 - 1 Ws 462/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,3183
OLG Koblenz, 24.07.1975 - 1 Ws 462/75 (https://dejure.org/1975,3183)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24.07.1975 - 1 Ws 462/75 (https://dejure.org/1975,3183)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24. Juli 1975 - 1 Ws 462/75 (https://dejure.org/1975,3183)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde; Voraussetzungen für einen Widerruf der Strafaussetzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 1795
  • MDR 1975, 1041
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 20.08.2009 - 2 Ws 207/09

    Zulässigkeit einer Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht; Untersagung jeglicher

    Dies ist der Fall, wenn sie im Gesetz nicht vorgesehen, unverhältnismäßig, unzumutbar (Senatsbeschluss vom 18. Dezember 2002 - 2 Ws 475/02 - = VRS 104, 372, 374; OLG Hamm, MDR 1975, 1041; OLG Koblenz, MDR 1976, 946) oder zu unbestimmt ist (Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 04. März 2008 - 2 Ws 205/07 -, zitiert nach juris Rn. 24) oder nicht auf rechtsfehlerfreier Ermessensausübung beruht (vergleiche dazu: Senatsbeschluss in dieser Sache vom 19. März 2009 - 2 Ws 40/09 - ).
  • OLG Hamm, 26.01.2006 - 2 Ws 16/06

    Führungsaufsicht; ungeeignete Auflage

    Dieser Grundsatz ist ein Rechtsgrundsatz, dessen Beachtung einer Kontrolle durch das Rechtsmittelgericht unterliegt (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25.07.1975 - 5 Ws 213/75 - Leitsatz in MDR 1975, S. 1041).
  • OLG Hamm, 25.03.1981 - 7 Vollz (Ws) 8/81

    Aufgabenbereich einer Strafvollstreckungskammer nach dem Strafvollzugsgesetz

    Der Rechtsbeschwerde ist zuzugeben, daß die Frage der Selbständigkeit der unterschiedlich besetzten Spruchkörper der Straf voll Streckungskammer umstritten ist (vgl. einerseits für Selbständigkeit der Spruchkörper OLG Koblenz, NJW 1975, 1795; OLG Bremen, NJV 1976, 79; KG. JR 1976, 472; Kleinknecht, StPO, 35. Aufl., § 78 b GVG Rdn. 1; ... Müller-Dietz, Strafvollzugsrecht, 2. Aufl., 1978, S. 222; für Einheitlichkeit des Spruchkörpers unabhängig von der Besetzung; OLG Hamm, GA 1978, 335; Peters GA 1977, 97 [102 f]; JR 1977, 397 [401]; Treptow, NJW 1977, 1037 [1038]; Löwe-Rosenberg-Schäfer, StPO, 23. Aufl., Rdn. 7 vor § 78 a GVG).
  • OLG Bremen, 27.10.1975 - Ws 223/75

    Zuständigkeit der erstmalig tätig gewordenen Strafvollstreckungskammer in den

    In Übereinstimmung mit dem OLG Koblenz (NJW 1975, 1795 [OLG Koblenz 24.07.1975 - 1 Ws 462/75] ) hält sie die Zuständigkeit der Großen Strafvollstreckungskammer auch für die Entscheidung über die Aussetzung des Strafrests der gegenwärtig verbüßten Freiheitsstrafe von 6 Monaten für gegeben, und zwar mit Rücksicht darauf, daß der Beschwerdeführer weiterhin noch eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren zu verbüßen hat, bei welcher die Große Strafvollstreckungskammer zur gegebenen Zeit über die Aussetzung des Strafrestes zu befinden haben wird.
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