Rechtsprechung
   BVerfG, 24.03.1976 - 2 BvR 804/75   

Zwangsversteigerung I

Art. 3 GG, Willkür, Art. 103 Abs. 1 GG, § 139 ZPO

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Zwangsversteigerung I

  • Jurion

    Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) durch richterliche Auslegung und Anwendung von Verfahrensrecht - Grundwerte der Verfassung im Rahmen des Prinzips der richterlichen Unparteilichkeit - Reichweite der Verantwortung des Rechtspflegers in einem zum Zwecke der Auseinandersetzung eingeleiteten Zwangsversteigerungsverfahren - Instrumentaler Charakter der Auseinanderseztungversteigerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen das Willkürverbot bei Auslegung von Verfahrensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 42, 64
  • NJW 1976, 1391
  • MDR 1976, 820



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Wird zitiert von ... (239)  

  • BGH, 07.06.2016 - KZR 6/15  

    Schadensersatzklage von Claudia Pechstein vor den deutschen Gerichten unzulässig

    Richterliche Tätigkeit untersteht dem Gebot der Distanz und Neutralität (BVerfGE 21, 139, 145 f.; 42, 64, 78); es gehört zu ihrem Wesen, dass sie von nichtbeteiligten Dritten ausgeübt wird (st. Rspr., siehe etwa BVerfGE 3, 377, 381).
  • BVerfG, 11.08.2009 - 2 BvR 941/08  

    Video-Verkehrsüberwachung nur mit Rechtsgrundlage

    Das dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) folgende Willkürverbot zieht der Rechtsprechung bei der Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts nur gewisse äußerste Grenzen (vgl. BVerfGE 42, 64 ).
  • BVerfG, 01.03.1979 - 1 BvR 532/77  

    Mitbestimmung

    Soweit es um die Funktion des Eigentums als Element der Sicherung der persönlichen Freiheit des Einzelnen geht, genießt dieses einen besonders ausgeprägten Schutz (vgl. BVerfGE 14, 288 (293 f.); 42, 64 (77); 42, 263 (293, 294 f.)).
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