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   BGH, 15.02.1977 - VI ZR 71/76   

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https://dejure.org/1977,745
BGH, 15.02.1977 - VI ZR 71/76 (https://dejure.org/1977,745)
BGH, Entscheidung vom 15.02.1977 - VI ZR 71/76 (https://dejure.org/1977,745)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 1977 - VI ZR 71/76 (https://dejure.org/1977,745)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lichthupe - Warnungsabsicht - Lichtzeichen - Fußgänger

Papierfundstellen

  • NJW 1977, 1057
  • MDR 1977, 656
  • VersR 1977, 434
  • DB 1977, 493
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.04.1994 - VI ZR 219/93

    Anforderungen auf Rücksichtnahme auf ältere Menschen

    Für ein Vertrauen darauf, daß die Beklagte sich auf die Verkehrslage eingestellt hatte und deshalb nicht in die Fahrbahn des Klägers hineinlaufen werde (vgl. dazu Senatsurteile vom 29. April 1975 = VI ZR 225/73 - VersR 1975, 858, 859 und vom 15. Februar 1977 - VI ZR 71/76 - VersR 1977, 434, 435), fehlt es im Streitfall jedoch an einer tatsächlichen Grundlage.
  • OLG Hamm, 21.09.1999 - 27 U 76/99

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem Fahrzeug des

    Die Abgabe von Leuchtzeichen durch Betätigung der "Lichthupe" hat nach § 16 Abs. 1 StVO allein die Funktion, andere Verkehrsteilnehmer zu warnen; Warnzeichen dürfen in aller Regel nicht als Zeichen der Verständigung gegeben werden (BGH NJW 1977, 1057).
  • LG Darmstadt, 05.05.2006 - 3 O 484/05

    Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung

    Lichtzeichen eines Kraftfahrzeuges dürfen ohne zusätzliche Umstände nicht als Verzicht auf die Vorfahrt verstanden werden, sondern nur als Warnzeichen (vgl. BGH, NJW 1977, 1057 ; OLG Koblenz, NJW 1993, 1721, OLG Hamm, DAR 1988, 240; DAR 2000, 392).
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