Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 17.02.1977 - 8 U 83/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
AKB § 7; StGB § 142
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Regenintensität zur Unfallzeit; Gefahr der Aquaplaning; Herbeiführung eines Schadensfalls; Grobe Fahrlässigkeit; Nachweis; Autobahn; Regnerisches Wetter; Überhöhte Geschwindigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VVG § 61
Papierfundstellen
- NJW 1977, 1543
- MDR 1977, 671
- VersR 1977, 659
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Brandenburg, 14.09.2006 - 12 U 21/06
Kfz-Kaskoversicherung: Aufklärungsobliegenheitsverletzung bei unerlaubtem …
Abzustellen ist auf die wirtschaftliche Betrachtungsweise, so dass der Sicherungseigentümer nicht als Dritter i.S.d. § 142 StGB anzusehen ist (vgl. OLG Nürnberg NJW 1977, 1543; ebenso OLG Hamm VersR 1998, 311 für den Fall eines Leasingfahrzeuges). - OLG Brandenburg, 16.11.2006 - 12 U 72/06
Leistungsausschluss in der Kfz-Kaskoversicherung: Obliegenheitsverletzung bei …
Etwas anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass sich - wie sich aus den vom Kläger vorgelegten Unterlagen über den Darlehensvertrag ergibt - das verunfallte Fahrzeug im Sicherungseigentum der finanzierenden ...-Bank befand, da bei der Frage des Eigentums im Sinne des § 142 StGB von einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise auszugehen ist, so dass bei der Sicherungsübereignung der Sicherungsgeber allein Geschädigter ist (vgl. OLG Nürnberg, NJW 1977, 1543;… Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., § 142 StGB, Rn. 23). - LG Bielefeld, 15.05.2007 - 6 O 22/06
Wer bei regennasser Straße ohne Einwirkung Dritter mit seinem PKW ins Schleudern …
Eine solche Ermächtigung ist aufgrund des Eigeninteresses des Klägers zulässig (vgl. OLG Nürnberg, VersR 1977, 659).
Rechtsprechung
| LG Augsburg, 17.05.1977 - 4 S 635/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Landsberg/Lech, 26.10.1976 - C 530/76
- LG Augsburg, 17.05.1977 - 4 S 635/76
- LG Augsburg, 17.05.1997 - 4 S 635/76
Papierfundstellen
- NJW 1977, 1543
- NJW 1977, 2267 (Ls.)
- VersR 1978, 381
Wird zitiert von ...
- BGH, 11.06.1979 - VIII ZR 224/78
Formularmäßige Haftungsfreizeichnung bei Verkauf eines Gebrauchtwagens durch …
Der von der Revision - ersichtlich im Anschluß an die Ausführungen von Hager (NJW 1975, 2276) und Graba (…a.a.O. § 9 Rdn. 78 ff, insbesondere 81; vgl. auch LG Augsburg NJW 1977, 1543 [LG Augsburg 17.05.1977 - 4 S 635/76]) - vertretenen Ansicht, eine Untersuchungspflicht und damit eine Grenze für die Zulässigkeit einer formularmäßigen Freizeichnung bestehe jedenfalls hinsichtlich der Verkehrssicherheit und Fahrtüchtigkeit des Gebrauchtwagens im Zeitpunkt des Gefahrüberganges, vermag der Senat nicht zu folgen; denn eine mit dem Gebot der Rechtssicherheit zu vereinbarende Abgrenzung zwischen derartigen besonderen und sonstigen allgemeinen Mängeln läßt sich nicht treffen.